Das Märchen von der Neidgesellschaft

Das Märchen von der Neidgesellschaft

Die weltweite Offensive gegen Steuerschlupflöcher kann nur gutgeheißen werden. Banker Stepic hatte das Pech, in diese Debatte hinein zu geraten.

Der zurückgetretene Chef der Raiffeisenbank International, Herbert Stepic, hat laut Stand der Information nichts Ungesetzliches getan. Bemerkenswert ist aber die Erklärung für seine anonymen Unternehmen in Singapur: Er habe nicht im Firmen- oder Grundbuch aufscheinen wollen - wegen der Neidgesellschaft. Das ist, wie man es dreht und wendet, an den Haaren herbeigezogen Kein Mensch sucht in Singapur nach Vermögenswerten von Österreichern. Und selbst wenn: Dass ein Top-Banker drei Wohungen besitzt, schürt noch keinen Neid.

Es ist nicht zu leugnen, dass Geld in Österreich ein sensibleres Thema ist als zum Beispiel in den USA. Die angeblich so fürchterliche Neidgenossenschaft muss jedoch - unabhängig vom aktuellen Fall - in weit übertriebenem Maß dafür herhalten, einen sonst schwer argumentierbaren Widerstand gegen mehr Transparenz in Finanzdeals zu rechtfertigen. Die Wahrheit ist: Selbst Berichte über Unternehmer, die sich Zinshäuser im Dutzend zugelegt haben, lösen keine Entrüstung aus. Und abseits der Boni-Exzesse in manchen Banken hat auch die Veröffentlichung von Managergehältern kaum je breite Aufregung erzeugt (außer in Staatsbetrieben).

Das Motiv für diskrete Finanzanlagen im Ausland - ob Stiftung in Liechtenstein oder ein Briefkasten auf einer Insel - ist nicht der Neid der anderen, sondern fast immer die Steuer: entweder deren legale Optimierung, wie offenbar bei Herrn Stepic der Fall, oder deren Hinterziehung.

Es stimmt auch nicht, dass Manager bevorzugte Neid-Objekte abgeben, während Sportlern und Künstlern ihre hohen Einkünfte gegönnt werden. Würde Marcel Hirscher in den Offshore-Leaks-Dokumenten auftauchen, wäre ihm die öffentliche Aufmerksamkeit ebenfalls garantiert.

Was die Offshore-Leaks-Daten oder Steuer-CDs so interessant macht, ist nicht Missgunst gegenüber Reichen, sondern Missmut, weil mit Vermögen auch ein privilegierter Zugang zum Recht verbunden ist. Der Punkt ist, dass Menschen, die als Teil einflussreicher Netzwerke sowieso leichter an allerlei lukrative Geschäfte kommen, dann durch Trust- oder Treuhandkonstruktionen auch noch steuerliche Gestaltungsspielräume haben - während der durchschnittliche Arbeitnehmer gerade mal den Kirchenbeitrag absetzen kann.

Insoferne geht es weniger um die Frage, ob sich jemand in der Vergangenheit gesetzeskonform verhalten hat oder nicht, sondern darum, welche Maßnahmen nötig sind, um (noch) legale, halblegale und illegale Steuerflucht künftig zu unterbinden.

Banker Stepic hat das Pech, mitten in diese Debatte hineingeraten zu sein. Denn nicht nur Politiker in der EU, sondern auch die OECD und sogar die G20 - inklusive Russland und den großen Schwellenländern - haben eine breite Offensive begonnen, um den rechtlichen Status Quo zu ändern. Eine Menge Vorschläge liegen am Tisch, um Steuervermeidung zu erschweren, sowohl für Privatpersonen als auch für mächtige Unternehmen - wie die jüngste Kritik an Apple oder Amazon zeigt.

Der Anwalt von Karl-Heinz Grasser und der frühere Nationalbankgouverneur sind am falschen Dampfer, wenn sie sich - wie geschehen - im ORF über die Frechheit echauffieren, dass Medien über so genannte Offshore-Konstruktionen berichten, auch wenn daran möglicherweise nichts verboten ist. Diese Diskussion findet auf einer anderen Ebene statt.

Und so völlig selbstverständlich sind Konstruktionen wie jene in Singapur offenbar auch für den Raiffeisen-Konzern und selbst für Herbert Stepic nicht. Sonst wäre er ja wohl nicht zurückgetreten. Hätte er eine noble Seevilla in Österreich oder drei Appartements an der Cote d´Azur auf seinen Namen erworben, wäre das mit Sicherheit kein Grund für einen Abschied gewesen - und auch kein Stoff für die Medien.

Zumindest bei Offshore Leaks sind keine kommerziellen Interessen bekannt. Dass diese Informationen auftauchten, hat eher damit zu tun, dass zunehmend auch Insider das System der Briefkastenfirmen satt haben - und es deswegen aufdecken.

Als Verfechter von Marktwirtschaft, Kapitalismus und Globalisierung kann man den politischen Trend nur gutheißen, Schlupflöcher für Finanztransaktionen zu verriegeln und Gesetze der Internationalisierung der Wirtschaft anzupassen.

Das hat mit Neid nichts zu tun. Denn wenn die Bevölkerung das Gefühl hat, dass nur auf Arbeit und auf Konsum wirklich Steuer bezahlt wird, dann wird die Akzeptanz für diese Wirtschaftsordnung schrittweise schwinden. Und das ist das Letzte, was wir brauchen können.

- Andreas Lampl

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