Das Jahr 2011 könnte das „1989“
der arabischen Welt werden

Kippt Mubarak, gehen die Aufstände anderswo weiter. Die Furcht vor den Despoten ist jedenfalls weg.

Noch vor zwei Wochen erzählte man sich in Ägypten folgenden Witz: „Das Flugzeug mit dem tunesischen Präsidenten Ben Ali an Bord machte in Kairo Zwischenlandung. Nicht um aufzutanken, sondern um neue Passagiere mitzunehmen.“

Der vom eigenen Volk vertriebene tunesische Langzeitherrscher hat mit seiner kleptomanischen Familie Zuflucht in Saudi-Arabien gefunden. In Ägypten begann kurz darauf die Revolution. Ob Hosni Mubarak, seit 30 Jahren im Amt und aufgrund seiner Machtfülle oft als Pharao bezeichnet, Ben Ali dorthin bald nachfolgen wird, ist noch nicht sicher.

Doch die Ereignisse überschlagen sich in jenen arabischen Staaten, die gerne als stabile Reiseländer und westlich orientiert bezeichnet werden. Was der schwach informierte israelische Geheimdienst Mossad Mitte Jänner im Briefing eines Parlamentsausschusses für unmöglich gehalten hatte, nämlich einen Umsturz am Nil, wird nun immer wahrscheinlicher.

Gleichzeitig demonstrieren seit dem 14. Jänner, als die Jasminrevolution in Tunesien begann, fast täglich die Menschen in Algerien, im Jemen und in Jordanien. Selbstverbrennungen, die die Ohnmacht der Betroffenen zeigen, finden in all diesen Ländern statt. Die Ägypter schwenken neben ihrer eigenen Nationalfahne tunesische Flaggen. Sie haben ihre Resignation überwunden und gehen für eine bessere Zukunft auf die Straßen.

Als 2005 die Bewegung „Kefaya“ („Es reicht“) für politische Veränderungen demonstrierte, wurden diese Proteste niedergeschlagen. Die Meinungsfreiheit wurde seither weiter beschnitten. Der Westen äußerte verhaltene Kritik. Dieser Bewegung fehle es an Rückhalt in der Bevölkerung. Der Vorwurf, abgehobene Intellektuelle zu sein, die nicht den täglichen Existenzkampf der Mehrheit der Ägypter führen müssen, wurde damals laut.

Heute ist die Lage völlig anders. Alle Menschen sind auf den Straßen und Nilbrücken unterwegs. Sie lassen sich weder durch Tränengas noch Angst vor Verhaftung und Folter einschüchtern. Auch wenn das Internet von den Behörden blockiert wurde, das „Radio der Medina“, also die Mund-zu-Mund-Propaganda, die klassische Kommunikation bei allen Revolutionen, funktioniert einwandfrei.

Der Mut der Ägypter, für das Ideal von mehr Gerechtigkeit ihr Leben zu riskieren, fasziniert

Gebannt verfolgen die Menschen im Nahen Osten die TV-Bilder. Der vom Emir von Katar gegründete Satellitensender Al Jazeera ist Teil dieser Revolution. Seit seiner Gründung ist der Nachrichtenkanal mit seinen arabischen und englischen Programmen, der arbeitslos gewordene BBC-Journalisten zu seinen besten Köpfen zählt, den Autokraten in den arabischen Staaten und den USA ein Dorn im Auge. US-Politiker verglichen den Sender in der Vergangenheit oftmals mit einer Terrororganisation. Während in Jordanien König Abdullah hektisch mit Preiserleichterungen reagiert, muss die jemenitische Regierung kürzlich verhaftete politische Gegner wieder freilassen.

Sogenannte moderate Regierungen scheinen mehr als je zuvor bedroht. Abdullah und Rania von Jordanien gelten im Westen als Vorzeigemonarchen, doch im Land selbst sind sie weniger populär. Anders als sein Vater Hussein, der über einen ausgeprägten politischen Instinkt verfügte, gilt Abdullah als schwach und Sohn einer britischen Mutter. Nicht alle Beduinenstämme bekennen sich loyal zu ihm. Sein Arabisch ist vom englischen Akzent geprägt, die Pariser Einkaufstouren von Rania werden ebenso kritisch beäugt. Zudem ist Jordanien am gesamten Palästinakonflikt nahe dran. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist palästinensischer Herkunft.

Das Stocken aller Verhandlungen mit den Palästinensern könnte Israel zum ernsten Verhängnis werden. Aufmerksam verfolgen aus der Ferne die Iraker die Ereignisse in Nordafrika. Fast als Schande empfinden die Menschen, die nun per Bildschirm sehen, wie die Ägypter ihren eigenen Diktator abschütteln, die Tatsache, dass ihnen das nicht gelang. Der Regimewechsel im Irak kam von außen: durch die Invasion der USA und ihrer damaligen Verbündeten. Der führte zur Auflösung der Armee und stürzte das Land in ein Sicherheitschaos.

Auch in den reichen Erdölförderländern am Golf ist man in Sorge

Die „Untertanen“ – Bürgerstatus im Sinne von Mitbestimmung und Besteuerung gibt es nicht – wirken nicht marschbereit, der Funke könnte aber überspringen. Vor allem ein mögliches Machtvakuum in Saudi-Arabien, dessen Herrscher seit Monaten in New York hospitalisiert ist, würde interne Machtkämpfe auslösen. Die Chancen für eine Koalition säkularer Parteien sind in Kairo jedenfalls größer als in Riad, wo die Opposition zum Königshaus die Moschee ist. Wenn das Regime Mubarak kippt, gehen die Aufstände andernorts weiter. Der Geist, der aus Flasche fuhr, wird sich nicht dorthin zurückverbannen lassen. Wenn es in diesen Ländern nun zu Rechtsstaatlichkeit und dem Ende der Korruption kommen sollte, dann war 2011 das 1989 in der arabischen Welt. Die Furcht vor den Despoten ist jedenfalls weg.

- Karin Kneissl, Nahostexpertin

Kommentar

Standpunkte

Arne Johannsen: Erst die Pleite, dann das Dilemma

Kommentar

Standpunkte

Miriam Koch: Arbeitsmarkt, Ziegen, Roboter und wir

Standpunkte

Robert Hartlauer: Wie die Kleinen Händler den Großen Paroli bieten