Dämliche, paranoide Österreicher?

"Chef, Nachbar und Erbschleicher kriegen auch künftig keine Auskunft von der Bank."

Dämliche, paranoide Österreicher?

Sind die Österreicher paranoider als der Rest Europas? Fast alle EU-Bürger leben recht entspannt ohne Bankgeheimnis, während man hier den Eindruck bekommt, dass die Welt zusammenbricht, wenn dieses „Grundrecht” angegriffen wird.

Dass Österreicher dämlicher sind als Bewohner anderer europäischer Staaten, ist eher auszuschließen. Offenbar glauben das aber unsere Politiker, weil anders kaum erklärbar ist, warum sich sowohl die Regierung als auch FPÖ, BZÖ und Team Stronach mit Bankgeheimnis-Horrorszenarien gegenseitig unterbieten. Was wiederum dazu führt, dass fehlinformierte Bankkunden wirklich fürchten, ihre Sparguthaben könnten bald für jeden Dahergelaufenen einsehbar sein. – Und die Politik hört auf ihre Wähler und die Katze beißt sich in den Schwanz.

In diesem Kasperltheater muss natürlich auch Kanzler Werner Faymann betonen, das „Sparbuch der Großmutter“ bleibe unangetastet. Was immer das heißen mag. Der neue Arbeiterkammer-Chef Rudolf Kaske führte im Fernsehen für das Bankgeheimnis gar ins Treffen, dass Arbeitgeber gehindert werden müssen, sich über die finanziellen Verhältnisse ihrer Mitarbeiter zu erkundigen. Aha?

Sollte es Herr Kaske wirklich nicht wissen: Auch wenn das Bankgeheimnis fällt, kriegt ein neugieriger Chef, ein missgünstiger Nachbar oder das erbschleichende Enkerl keine Auskunft von der Bank.

Faymann und die SPÖ hatten aber zumindest so viel taktisches Gespür, sich nicht aus Starrsinn zur Lachnummer der EU zu machen. Sie sagten Verhandlungen mit Brüssel zu, nachdem sogar der verschwiegene Finanzplatz Luxemburg eingelenkt hatte.

Anders die ÖVP: Sie rannte kopflos und unter lautem Geschrei in die Falle. „Kämpfen wie ein Löwe“ werde sie für das Bankgeheimnis, ließ die Finanzministerin die besorgten Sparer wissen. Aus dem Heldenmärchen wurde schnell eine Don-Quijote-Nummer. Nach einem einzigen Wochenende musste die ÖVP peinlich zurückrudern, nicht ohne ein Bild der völligen Hilflosigkeit zu hinterlassen.

Die Hysterie in der Politik ist eine durch und durch künstliche. Für Inländer bleibt – ohne vernünftige Begründung übrigens – das Bankgeheimnis vorerst ohnehin bestehen. Ihre Kapitalerträge sind von der Quellensteuer erfasst. Bei Ausländern, die hier ihr Geld haben, sind deren Wohnsitzländer aber auf die Kooperation der österreichischen Behörden angewiesen – genauso wie der heimische Fiskus bei Österreichern mit Vermögen im Ausland. In diesen Fällen wird die EU den „Automatischen Informationsaustausch“ am Ende durchsetzen. Und das ist auch richtig so. Zumal selbst die Schweiz Zugeständnisse an die USA gemacht hat und ihr Bankgeheimnis auch gegenüber der EU weiter lockern wird.

Falls die ÖVP wirklich glaubt, Österreich könne als attraktives Versteck noch mehr fremdes Geld ins Land locken, wäre das höchst einfältig. Banker berichten zwar tatsächlich von zunehmenden Anfragen, Vermögen aus der Schweiz und Liechtenstein hierher zu transferieren. Ausgerechnet das EU-Land Österreich wird sich aber bestimmt nicht als letzte Bankgeheimnis-Oase behaupten können.

Was Inländer betrifft, kann man aus Prinzip den Standpunkt vertreten, dass der Staat nicht mehr als das Notwendigste über seine Bürger wissen soll – und kann aus diesem Grund für ein Bankgeheimnis plädieren. Dann muss aber auch so argumentiert werden und nicht mit absurder Panikmache, als gingen mit dem Bankgeheimnis gleich sämtliche Ersparnisse flöten.

Der „kleine Mann”, der angeblich geschützt werden soll, wird jedenfalls für blöd verkauft. Wenn überhaupt, dann zahlt er drauf, weil Reiche, für die Bankgeheimnisse wirklich von Nutzen sind, weniger zum Staatshaushalt beitragen.

Also ist das Ganze eigentlich eine Diskussion darüber, wie gläsern der Mensch sein soll. Als solche wird die Debatte aber nicht geführt. Die ÖVP müsste dann nämlich genauso heftig gegen den elektronischen Gesundheitsakt oder die Vorratsdatenspeicherung wettern. Tut sie aber nicht. Ihre Innenministerin verlangt im Gegenteil von der Asfinag Autobahn-Videos zur gefälligen Verwendung.

Die komplette Aufhebung des Bankgeheimnisses wäre ein wertvoller Beitrag der Politik, das auffallend verkrampfte Verhältnis der Österreicher zu ihrem Geld zu lockern – anstatt die Tatsache, dass lieber übers eigene Sexleben als über die eigenen Finanzen geredet wird, permanent zu einem skurrilen Bestandteil der österreichischen Identität zu erheben (wie die Neutralität). Ein entspannterer Umgang mit Geld wie zum Beispiel in Skandinavien würde uns gar nicht schaden.

- Andreas Lampl