Brüssel, Charlemagne, 1. März 1994, 22 Uhr

Brüssel, Charlemagne, 1. März 1994, 22 Uhr

Diesen Freitag kommt es im Haus der EU in Wien zu einer Veteranenveranstaltung der ganz besonderen Art. Es treten auf: Brigitte Ederer, Erhard Busek, Franz Fischler, Ferdinand Lacina, Wolfgang Schüssel und Franz Vranitzky. Es wird ein Klassentreffen jener Frau und jener Männer, die vor exakt 20 Jahren in Brüssel Österreichs Beitrittsverhandlungen mit der EU unter Dach und Fach brachten.

Brigitte Ederer, Erhard Busek, Franz Fischler, Ferdinand Lacina, Wolfgang Schüssel und Franz Vranitzky - alle werde da sein. Nur ein Hauptdarsteller fehlt: Alois Mock, der im Juni 80 wird und wegen seiner Parkinson- Erkrankung die Umwelt nicht mehr wahrnehmen kann. Sogar Kommissionspräsident José Manuel Barroso reist zum „Festakt“ an.

Doch was gibt es eigentlich zu feiern außer einem hübschen Jubiläum? Bloß ein Viertel der Österreicher hat heute eine positive Meinung von der EU. Aus einem Land der EUphoriker – zwei Drittel stimmten im Juni 1994 für den Beitritt – wurden Europamuffel. Um zu verstehen warum, lohnt noch einmal ein Blick hinter die damaligen Kulissen.

Tagelange Verhandlungen

Es waren drei an Dramatik nicht zu überbietende Verhandlungstage und -nächte in Brüssel. Ohne Schlaf, dafür mit umso mehr Adrenalin, Aufbrüche, Tragödien, Farcen. Im Brennglas dieser drei Tage zeigte sich wie niemals zuvor und auch danach nicht mehr, wie Österreich wirklich funktioniert.

Es ging um viel, jedenfalls um mehr als bloß den Beitritt zur einer Freihandelszone: Nach Modernisierung des Landes unter Kreisky in den 70er Jahren der nächste Schritt eines kleines Staates Richtung Internationalisierung, Öffnung, Vernetzung, Dynamisierung der Wirtschaft etc.

Österreichs renommiertester Politologe, Anton Pelinka, analysiert ganz einfach: „Wenn man ein Buch über die Geschichte Österreichs nach 1945 schreibt, wird man sagen, die drei großen Einschnitte waren: 1945 Befreiung des Landes, 1955 Staatsvertrag und 1995 Beitritt zur EU.“

Zwei Welten krachten aufeinander

Aber das war in diesen Brüsseler Nächten im Ratsgebäude „Charlemagne“ so noch nicht abzusehen. Mit voller Wucht krachten zwei Welten aufeinander, oder wie der Autor dieser Zeilen damals im „profil“ schrieb: „Noch einmal begab sich eine pensionsreife Sozialpartnerschaft auf Abenteuerurlaub, begleitet von dickköpfigen Bauern, rotbackigen Wirtschaftskämmerern, aufgeblasenen Diplomaten und drei Landeshauptleuten sowie einem Minister als Politadabeis.“ Der Treppenwitz ist, dass diese Familienaufstellung immer noch Gültigkeit hat.

Es war Provinz pur, begrenzt EU-fit. Die Delegation umfasste gezählte 90 Personen. „Die Japaner Europas kommen“, witzelte die EU. Zwei Dutzend hatten Arbeit, die anderen waren als Aufpasser der Aufpasser der jeweiligen Sozialpartner mit. Damit die Chefverhandler, im wesentlichen Minister, nicht leichtfertig Interessen preisgaben.

Zehn Minuten Bedenkzeit

Ihr habt zehn Minuten Zeit, das anzunehmen. Wenn nicht, ist es vorbei“, schleudert der griechische Verhandlungsführer Theodoros Pangalos den Österreichern ein letztes Angebot in Sachen Transit, dem Hauptknackpunkt, entgegen. 56 Stunden hatten die Österreicher jede Lösung blockiert. Nun reicht es den Europäern.

Der deutsche Außenminister Klaus Kinkel, in Frankreich „die Dampfwalze“ genannt, sieht sich gezwungen, vermittelnd einzugreifen: „Jetzt mache ich die Österreicher auch noch fertig.“ Bei den Schweden hatte er schon den Deckel draufgemacht. Dann las Kinkel Delegationsleiter Alois Mock in einem Vier-Augen-Gespräch ob der austriakischen Taktik die Leviten. „Das war hart“, sagt der danach.

Inmitten des Tohuwabohus – böser Grieche, stampfender Deutscher, bockende Österreicher – erscheint der damalige Kammerpräsident Leo Maderthaner (†), an sich bloß Sozialpartneraufpasser. Er bringt den genervten Verhandlern zehn Pizzen, die er auf Geheiß von Wirtschaftsminister Wolfgang Schüssel hatte holen müssen. Mit den Cardinales gelingt der Durchbruch. Und eine neue Reblaus-Legende ward geboren.

Dabei hatte es lange nach Abbruch ausgesehen. Alois Mock hatte bei einer improvisierten Pressekonferenz um zwei Uhr nachts „mit Abreise“ gedroht, „wenn uns die da nicht wollen“. Und war am nächsten Tag, schon gezeichnet von seiner Erkrankung, erschöpft zusammengebrochen. Finanzminister Ferdinand Lacina musste fertig verhandeln. Der sozialdemokratische Pragmatiker zog geschickt den mächtigen EU-Kommissionspräsidenten, Jacques Delors, auf seine Seite. Auch, indem er ihm einen handgeschrieben Zettel zukommen ließ: „Lieber Jacques, es schaut nicht gut aus.“

Wegen aus heutiger Sicht absoluten Lächerlichkeiten, etwa der Zuckerquote. Die Rübenbauern hatten von der EU verlangt, 500.000 Tonnen jährlich produzieren zu dürfen. Sie bekamen rund 390.000 Tonnen – genau der langjährige Durchschnitt dessen, was sie ohnehin herstellten. „Den Rest macht’s halt schwarz“, sagte ein Gewerkschafter zu einem Bauerncapo.

Österreichs EU-Botschafter in Brüssel hatte zuvor das inoffizielle Generalmotto für die Verhandlungen ausgegeben: „Ich bin bereit, alles zu verstecken, zu schwindeln und zu verbergen.“ Am 1. März um 22 Uhr war es dann geschafft.


Bild: © Peter Lehner/profil
2. März 1994, Flughafen Wien: Kanzler Franz Vranitzky (2. v. re) empfängt die EU-Verhandler Alois Mock (li), Franz Fischler (Mi) und Viktor Klima (re)

Helden oder Verräter?

Helden oder Verräter?“ so titelten wir damals im „profil“. Aus jetziger Sicht könnte man sagen: Was für eine blöde Frage! Österreich ist heute zweitreichster Staat der EU, neben Deutschland Exportkaiser. Unternehmen und Banken haben die Chance der Integration und den Fall des Kommunismus genützt. Die Studenten auch. In diesen Jahren ziehen die ersten Absolventen des Erasmus- Programms, also des europäischen Studentenaustausches, in heimische Chefetagen ein und werden für weitere Internationalisierung sorgen.

Und der legendäre Ederer-Tausender – die EU-Staatssekretärin versprach damals mit Beitritt 1.000 Schilling Einsparung an Lebenshaltungskosten für eine vierköpfige Familie pro Monat – ist heute 6.700 Euro pro Kopf und Jahr wert. Um diesen Betrag ist das Einkommensniveau der Österreicher gestiegen.

Ohne an falschen Legenden stricken zu wollen: Der Beitritt zur EU war das letzte erfolgreiche Projekt der großen Koalition. Nicht nur weil die Qualität der fünf, sechs zentralen politischen Player um einiges höher war als die des heute amtierenden Personals – das mit Sicherheit, auch wenn Vergangenheit verklärend wirkt.

Es gelang, was heute so unmöglich erscheint: einen Konsens zwischen so unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen wie Industriellen und Bauern, Pfarrern und Bauarbeitern und vielen mehr für eine Reform zu finden. In der Umsetzung war die Sache von einer Professionalität getragen, von der man heute nur träumen kann. Der Hauptgegner hieß Jörg Haider und war nicht zu unterschätzen, sein Spiel mit den Ängsten perfid: die Läuse in der Blutschokolade, die fremde Bürokratenmacht, die bald über das Land herrschen werde. Bürgertelefone, Bürgerforen wurden installiert, um Propaganda in positive Stimmung umzuwandeln.

Nicht, dass sich Rot und Schwarz dauernd liebkost hätten. Im Gegenteil: Kanzler Franz Vranitzky beäugte den von Woche zu Woche populärer werdenden „Mister Europa“ Mock argwöhnisch. Aber alle waren für die Sache unterwegs.

20 Jahre später

Ja, ja, ja, so war das damals. Und heute, was bleibt 20 Jahre danach? Politisch, wohlgemerkt politisch, grosso modo wenig. Österreich spielt in Europa keine Rolle. Es ist Mitläufer, schmiedet weder Allianzen noch hat es Ideen. Und Europa in Österreich gibt es nur im Krisenfall. Das liegt daran, dass nach dem Beitritt das Thema von den Nachfolgeregierungen gleich fallengelassen wurde. Aus innenpolitischen Gründen wurde darauf verzichtet, ein Narrativ für Europa aufzubauen. Mit den „Sanktionen“ gegen Schwarz-Blau kam es dann zu einem psychologischen Knacks, der lange nachwirkte.

Immerhin: Als der Euro auf der Kippe stand, rückte der amtierende Kanzler aus, um die Rettungsschirme und Hilfspakete zu erklären und zu verteidigen. Aber im jüngsten Nationalratswahlkampf wurde weder von SPÖ noch von ÖVP das Thema EU auch nur mit einem Wort erwähnt.

Gerade fünf Politiker spielten in den vergangenen 20 Jahren auf EU-Ebene kraft Kompetenz und Engagement eine Rolle: Erhard Busek, Franz Fischler sowie die Parlamentarier Johannes Voggenhuber, Othmar Karas und Hannes Swoboda. Eine tragende Rolle von Alfred Gusenbauer in der EU haben die Eigenen verhindert.

Das größte Paradoxon freilich bleibt, dass der EU-Betritt, der ursprünglich auch als Modernisierungsschub für das gesamte politische System gedacht war, das Gegenteil bewirkt hat.

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