Angela Merkel und ihre Rolle im Agententhriller

Angela Merkel und ihre Rolle im Agententhriller

Warum Angela Merkel die Pflicht hat, aus ihrem höchstpersönlichen Abhörskandal politisches Kapital zu schlagen.

Auf kurze Distanz ist Gefahr oft besser zu erkennen. Angela Merkel kann sie sogar mit Händen greifen. Die deutsche Bundeskanzlerin weiß jetzt offiziell, dass ihr mobiles Machtinstrument auch nicht mehr ist als die zeitgemäße Ausprägung einer Abhörwanze. Bitter für die mächtigste Frau der Welt, die mit einem Wochenaufkommen von Hunderten SMS ihre Regierungsgeschäfte führt. Als "diskretes und effizientes“ Kommunikationsmittel pries Merkel einst die SMS - eine Einschätzung, die die NSA in vollem Umfang geteilt haben dürfte. Merkel ist verärgert, so sauer, dass Obama den telefonischen Canossa-Gang antreten musste.

Ausgerechnet Amerikas Staatsfeind Nr. 1 hat ihr eine Hauptrolle zugedacht im "Agententhriller“. Snowden bereitet sich irgendwo in Moskau auf seinen ersten russischen Winter vor und hält die Causa auf kleiner Flamme warm, ohne das offizielle Putin‘sche Sprechverbot zu verletzen. Den Job, peu à peu Informationen von ihren Festplatten zu holen, haben seine journalistischen und politischen Mitstreiter übernommen und zwingen die NSA regelmäßig zu größeren oder kleineren Offenbarungseiden. Dabei erzählte NSA-Chef Keith Alexander den Deutschen schon im Sommer nichts anderes als die reine Wahrheit: "Wir sagen ihnen nicht alles, was wir machen oder wie wir es machen - aber jetzt wissen sie es.“ Das Team Snowden hat jetzt die NSA-PR übernommen, und gibt den Takt vor.

Und Merkel ist mittendrin in der Geschichte, deren Tragweite sie im Sommer noch durch gezieltes Wegsehen zu ignorieren versuchte. Noch lässt sie andere laut nachdenken. EU-Kommissarin Reding will bis 2020 einen EU-Geheimdienst aufziehen, verkündete sie dieser Tage. Hier werden politische Uraltrezepte aus der Schublade geholt. Soll das Gleichgewicht des Schreckens jetzt mit gezieltem Aufbau des Geheimdienstmuskels hergestellt werden? Die USA haben insgesamt 45 Organisationen, die auf die eine oder andere Weise dem geheimdienstlichen Tagesgeschäft nachgehen.

Ein bedauerlicher Kollateralschaden dieser am Kern vorbeigehenden Debatten ist die schleichende Ermüdungserscheinung beim Publikum. Die Experten, die reden könnten, fürchten ein Snowden-Schicksal (verständlich). Und so reden meist die, die "es eh schon immer gewusst haben“, ohne konkreter werden zu müssen. Vernebeln, Kleinreden oder Totschweigen - in dem Dreieck bewegte sich die politische Diskussion zu den NSA-Enthüllungen. Dazwischen wird absurder Aktionismus betrieben über die Frage, wie und ob man Snowden Asyl gewähren könne. Merkel schweigt. Schlecht, denn diese Mischung aus politischen Scheingefechten trifft auf einen liebevoll kultivierten Fatalismus im Volk: Den "Ich-hab-ja-eh-nichts-zu-verbergen“-Reflex. Eine trügerische Sicherheit wird suggeriert, die nicht mehr gilt. Davon können nicht nur Facebook-Nutzer berichten, die wegen satirischer Postings Einreiseverbot in die USA bekommen haben.

Die Nationalstaaten sind nicht mehr Herr der Lage, den Schutz ihrer Bürger auf Privatsphäre (UN- und EU-Menschenrechtscharta!) und die Vertraulichkeit der Kommunikation zu garantieren. Die Produkte einer milliardenschweren Überwachungsindustrie laufen ja nicht nur auf US-Rechnern, seit 9/11 allein dort ein 500-Milliarden-Dollar-Investment. Auch in China, Russland und dem Arabischen Raum verkauft die Spy-Industrie blendend. Die technischen Möglichkeiten haben die Internetkonzerne zu (frei)willigen Handlangern gemacht. Da ist mehr passiert als ein biologischer Generationswechsel von Schlapphüten zu Nerds. Diese multilaterale Überwachung ist in ihrem Exzesshaften bloßgestellt - der Verdienst gebührt Snowden. Behörden müssen eingeschränkt werden, sich unverhältnismäßige und unangemessene Freiheiten in der Überwachung der Bürger herauszunehmen. Das weiß Merkel, dazu braucht sie keinen Snowden. Kein Anfangsverdacht ist heute mehr nötig, um Ziel der Überwachung zu werden. Das weiß sie jetzt auch.

Das wäre ein guter Aufhänger, um die übereifrige Geheimdienstarbeit wieder in geordnetere Bahnen zu lenken, Regulative zu schaffen, das Grundrecht der Bürger auf Privatsphäre durchsetzbar zu machen. Merkel, die Meisterin des Taktierens, wird dafür aber sicher nicht die transatlantischen Beziehungen aufs Spiel setzen, und auch den innenpolitischen Druck der Snowden-Unterstützer auszuhalten wissen. Eines ist sie ihren Leuten aber schuldig - dass ein No-Spy-Abkommen alle Bürger umfasst, nicht nur Barack und Angela. Merkel hat die Macht, ihre überraschende neue Hauptrolle gut auszufüllen.

- Barbara Mayerl

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