Andreas Weber zur Schlacht um die Hofburg: Brauchen wir einen "starken" Präsidenten?

„Wenn’s schwierig wird, ist er am Klo, heißt es über Heinz Fischer. Ist das schlecht?“

Ein wenig schmeichelhafter Satz vorfolgt Heinz ­Fischer seit 30 Jahren. „Immer wenn’s schwierig wird, ist er am Klo und kommt erst zurück, wenn die Sache ausgestanden ist“, soll der legendäre Bruno Kreisky über den aufstrebenden SPÖ-Politiker gemault haben. Dass der Satz wirklich so gefallen ist, wurde nie bestätigt. Das aber spielt eigentlich keine Rolle. Das Diktum spiegelt – im Negativen wie im Positiven – Heinz Fischers hervorstechendste Eigenschaft wider: Der Mann ist ein Konsenspolitiker, wie es in dieser Republik keinen zweiten gibt. Geradezu süchtig nach Harmonie und politischem Ausgleich, stets bestrebt, seinem Lebensmotto, einem Zitat des Philosophen Karl Popper, gerecht zu werden: „Ich kann Recht haben, du kannst Recht haben, aber beide sind wir verpflichtet, uns auf die Spur der Wahrheit zu begeben.“ Generationen von Journalisten haben nach Interviews mit Heinz Fischer ­zornig in ihre Bleistifte gebissen, weil sie ihm nicht eine einzige zugespitzte Formulierung entlocken konnten.

Im Popper’schen Sinn hat Fischer die erste Amtszeit angelegt: ausgleichender Staatsnotar nach innen, fehlerfreie, tadellose Repräsentation der Republik nach außen, was ja laut Verfassung neben der Regierungsbildung die wesentliche Aufgabe eines Bundespräsidenten darstellt. Markierungen, gar parteipolitisch rote, wie ihm Kritiker jetzt vorwerfen, hat Fischer nicht hinterlassen. Er hat zwei große Koalitionen angelobt. Die erste, rasch gescheiterte, unter erheblichen Geburtswehen. Und ansonsten in Neujahrs- und Feiertagsreden für die EU, für sozialen Zusammenhalt und gegen radikale Tendenzen in Gesellschaft und Politik gepredigt. Das ist zwar in Zeiten des grassierenden ­Populismus ned nix, viel mehr aber auch nicht.
Eine Politshow, Gott behüte, die für Quoten und Auflagensteigerungen gesorgt hätte, gab es nicht. Ein bisserl arg fad halt fürs P. T. Publikum. Nach den wilden Klestil-Jahren ist Normalität im leopoldinischen Trakt der Hofburg eingekehrt. „Möbelschoner“ würden jetzt in den alten k. u. k. Gemäuern eingesetzt – das sei Fischers Verdienst, ätzte kürzlich die „Presse“.

Jetzt ist Schluss mit der Beschaulichkeit. Acht Monate vor dem ersten Wahlgang im April 2010 hat die Hofburg-Schlacht begonnen. Der 70-jährige Amtsinhaber wird am Nationalfeiertag seine Wiederkandidatur verkünden. Kurz danach dürfte der ÖVP-Widersacher feststehen. Die besten Chancen hätte ohne Zweifel der populäre Erwin Pröll, der seit Monaten auslotet, wie erfolgversprechend ein Feldzug gegen Fischer wäre. Aber noch nie konnte ein Herausforderer gegen einen amtierenden Präsidenten gewinnen. Aus unterhaltungstechnischen Gründen wäre das Duell Josefstädter Florett gegen Radlbrunner Schwert begrüßenswert. Neben dem parteipolitischen Geplänkel der letzten Wochen geht es dabei längst auch um das Amtsverständnis des kommenden Präsidenten – mit dem abwägenden Fischer und dem zupacken­den Pröll senior als Archetypen. „Mehr Power, mehr Passion, ­mehr Konfliktbereitschaft“ fordert der „Kurier“. Aber was gibt das höchste Staatsamt überhaupt her? Am Papier mächtig, ist der Präsident in der Realität ein gefesselter Riese.
Der Letzte, der den starken Mann markieren wollte, ist gescheitert. Der verstorbene Thomas Klestil, 1992 mit dem griffigen Slogan „Macht braucht Kontrolle“ überzeugend gewählt, ging forsch ans Werk. Er wollte ein Überkanzler werden, aktive EU-Politik machen und Österreich im Rat der „Staats- und Regierungschefs“ vertreten. Kanzler Franz Vranitzky machte diesen Ansprüchen rasch den Garaus. Und seit Schwarz-Blau 2000 ist klar: Eine Regierung, die im Parlament eine Mehrheit hat, wird auch gegen den Willen des Präsidenten die Arbeit aufnehmen. So sauer der bei der Angelobung auch dreinschauen mag.

Machttechnisch kann das Präsidentenamt also nicht viel. Reformtechnisch taugt es auch nichts. Dazu sind die Mittel allzu beschränkt. Bei nicht einmal acht Millionen Euro Budget und knapp 90 Mitarbeitern – jede Waldviertler Großtischlerei hat mehr Personal – sind Konzepte für die Bewältigung der Wirtschaftskrise oder den Umbau der angejahrten föderalen Strukturen Österreichs Illusion. Außerdem wäre das ja die eigentliche Aufgabe der Regierung. Der jetzt wiedererwachte Wunsch nach einem starken Präsidenten, nach einem, der laut wird und die Ärmel aufkrempelt, hat übrigens viel mit der Verdrossenheit über die reformresistente große Koalition zu tun. Die ist das eigentliche Problem.
Ein neues Staatsoberhaupt wird vielleicht die Sehnsüchte nach knackigen Sprüchen erfüllen, umsetzen wird es nichts können. Und, vergessen wir eines nicht: Die Institution des Bundespräsidenten stand durch das Wirken der Amtsinhaber von 1986 bis 2004 knapp vor dem Einsturz. Der geübte Machttechniker Fischer hat mit seiner zurückhaltenden Art die gröbsten Risse und Schäden beseitigt. Vielleicht tut es dem Land und der Politik ganz gut, dass in der Hofburg einer sitzt, der lange – zugegeben, manchmal zu lange – denkt, bevor er spricht. Auch wenn das sterbenslangweilig sein mag.

weber.andreas@format.at

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