<small><i>Andreas Lampl</i></small>
Verlust der Anständigkeit

Die Selbstbedienungsmentalität war hierzulande immer schon besonders ausgeprägt. Derzeit steigt nur die Menge aufgedeckter Skandale. Langsam braucht Österreich einen nationalen Schulterschluss gegen Gaunertum.

Kürzlich in einem Wiener Taxi: Das Gespräch landete, wie in diesen Tagen allerorts, rasch beim Thema Nummer eins – Korruption. Der Taxler, der aufgrund seines Standplatzes häufig Politiker und Geschäftsleute chauffiert, stellte die immer wiederkehrende Frage: War es immer schon so schlimm? Und er beantwortete sie gleich selbst: Er habe in seinem Fahrzeug schon früher so viele einschlägige Gespräche mitgehört, dass ihn fast nichts mehr schockieren könne. Um auch seine persönliche Schlussfolgerung gleich mitzuliefern: Er habe – und sei nicht immer so gewesen – keinerlei Hemmungen mehr, den Staat zu betrügen, wo es nur gehe.

Und genau das ist die fatale Konsequenz der vielen Skandale, die nach und nach ans Licht kommen. Der Verlust moralischer Autorität untergräbt auf breiter Front den Anspruch, anständig zu bleiben. – Wenn es sich die da oben richten, muss ich auch schauen, wo ich bleibe.

Wären Buwog, Eurofighter, Telekom und ähnliche Fälle tatsächlich nur das Erbe aus einer finsteren Zeit der schwarz-blauen Koalition, wie es der politische Mitbewerb darstellt – die Zuversicht wäre größer, dass mit anderen Akteuren alles ganz anders läuft. Davon sind aber die wenigsten Staatsbürger wirklich überzeugt.

Zugegeben, die momentane Fülle an Verdachtsmomenten hinsichtlich unsauberer Geschäfte ist nicht alltäglich. Dafür gibt es mehrere Ursachen. Erstens verleitete die Furcht, möglicherweise nur eine begrenzte Zeit an die Futtertröge gelassen zu werden, den blauen (später: orangen) Teil der damaligen Führungsclique zu besonderer Unverfrorenheit. Man hatte es eilig, seine Schäfchen ins Trockene zu bringen.

Zweitens spielt der Zufall eine Rolle. Hätte der frühere Immofinanz- Chef Karl Petrikovics den Konzern nicht gegen die Wand gefahren, wäre vielleicht nie jemand auf die Buwog- Provision an Walter Meischberger und Peter Hochegger gestoßen. Und erst die Beschäftigung mit deren vielfältigen Aktivitäten – und jenen ihres Mentors Karl-Heinz Grasser – brachte zahlreiche Affären ins Rollen. Wobei, drittens, eine gewisse Professionalisierung des Handaufhaltens beigetragen hat, dass Machenschaften en gros ans Licht kommen. So hatte etwa Schlüsselfigur Hochegger nicht nur in mehreren staatsnahen Unternehmen seine Finger im Spiel (Telekom, Flughafen, ÖBB, Bewag usw.), sondern bot auch gleich die gesamte Dienstleistungspalette für wackere Systemprofiteure an: vom Verkauf politischer Informationen über die Organisation diskreter Zahlungsflüsse (bei der Telekom-Kursmanipulation) bis zur Styling-Beratung für die Gattinnen von Managern, die auch dazugehören wollten – dazugehören zum Zirkel politischer und wirtschaftlicher Entscheidungsträger, die sich gegenseitig kleinere und größere Gefälligkeiten erweisen.

Aber das ist nichts revolutionär Neues. Was sich zum Beispiel in der Telekom abgespielt hat, spiegelt ein System von Freunderlwirtschaft und Selbstbedienungsmentalität wider, das in Österreich immer besonders ausgeprägt war – nicht nur unter blau-oranger Regierungsbeteiligung, sondern auch in Jahrzehnten rot-schwarzen Proporzes.

Dass skandalöse Unregelmäßigkeiten zuhauf amtlich – und nicht mehr nur vermutet – werden, führt jetzt allerdings dazu, dass auch noch der letzte Rest an Vertrauen in die politischen und wirtschaftlichen Eliten verloren geht. Ein demokratiepolitischer Super-GAU.

Die Unterscheidung zwischen echter Korruption und halblegaler Vorteilsnahme spielt dabei keine so entscheidende Rolle. Ob frühere Minister für den Ankauf von Eurofightern Schmiergeld kassiert haben; ob der jetzige Bundeskanzler sich um teures (Steuer-)Geld der ÖBB in Boulevardmedien abfeiern lässt; ob ein Politgünstling einen lukrativen Posten zugeschanzt bekommt, für den er nicht befähigt ist; oder ob man – erst kürzlich – eine Mitarbeiterin der Nationalbank noch schnell gagenmäßig befördert, bevor sie für den Wechsel ins Kanzleramt karenziert wird: Wahrgenommen wird jedes Mal der Selbstbedienungsladen Österreich.

Bei den Menschen kommt immer an: Wer was zu reden hat, der richtet es sich. Wer nichts zu reden hat, der zahlt dafür.

Der Karren ist mittlerweile so verfahren, dass er nur noch mit radikalen Manövern aus dem Sumpf zu kriegen ist, quasi einem nationalen Schulterschluss gegen Gaunertum – getragen von allen politischen Kräften und staatstragenden Organisationen wie der Industriellenvereinigung: inklusive Offenlegung der Einnahmen und Ausgaben von Parteien und Interessenvertretungen, Offenlegung von Beraterverträgen in staatsnahen Unternehmen. Zusätzliche Kompetenzen für Rechnungshof und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Und so weiter.

Und selbst dann ist unklar, ob das reicht, damit sich ein Taxilenker entschließt, wieder anständig zu werden.

- Andreas Lampl

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