Andras Weber in 'formatiert': Faymann hat Pröll ausmanövriert

Ein Witz geht um in den politischen Zirkeln der Hauptstadt, ein böser. Frage: „Warum hat Josef Pröll jetzt alle seine Traktoren verkauft?“ Antwort: „Weil er keine Anhänger mehr hat.“ Die Pointe sitzt, hat einen wahren Kern.

Seit Amtsantritt dieser großen Koalition im Dezember 2008 hatte das politische Naturtalent aus Radlbrunn stets die Nase vor seinem Rivalen Werner Faymann.

Der Agrarökonom wird mit Beginn der Weltwirtschaftskrise ins Finanzministerium gestoßen und macht als Anfänger auf dem ökonomischen Feld vieles richtig, schnürt staatliche Banken-, Investitions- und andere Hilfspakete. Und verkauft diese auch noch so schlau, dass sein Chef im Kabinett, der Kanzler, neben ihm manchmal aussieht wie ein Wiener Wohnbaustadtrat, der keine Gemeindewohnungen mehr zu vergeben hat. Die Folge: ein Umfragen- und Popularitätshöhenflug. In der Kanzlerdirektwahl weit vor Faymann, die bei den Wahlen 2008 deklassierte ÖVP weit vor der SPÖ.

Österreich kommt im EU-Vergleich glimpflich durch die Krise. „Nur“ minus 3,6 Prozent Wirtschaftsleistung 2009, geringere Arbeitslosenraten als anderswo („nur“ 4,8 Prozent). Der Staatshaushalt ist freilich ruiniert wie überall: 185 Milliarden Euro Schulden, 13 Milliarden neue Schulden.

Dem Kommunikationstalent Pröll dürfte irgendwann seine eigene Performance unheimlich geworden sein

Er beginnt zu formulieren, er höre immer wieder, dass die Krise bei den Menschen eigentlich gar nicht angekommen sei. Das sei ein gefährlicher Irrglaube. Er lässt Inserate schalten, um Sanierungsdruck aufzubauen: Unschuldige Babyaugen blicken die Österreicher an. Text: „Ich habe 23.901 Euro Schulden.“

Und Josef Pröll hält eine Rede, eine große, eine staatstragende: „Projekt Österreich“. Lässt man das übliche Politsprech-Brimborium weg, ist es eine selten klarsichtige Darbietung dessen, was alles schiefläuft im Hause Österreich. Und sie vermittelt so etwas wie politischen Gestaltungswillen, hierzulande eher rar gesät. Pröll skizziert plakativ, warum der Schuldenberg abzutragen sei. Ansonsten muss „jeder sein 14. Monatsgehalt opfern“. Er spricht vom zu teuren, „verwachsenen Föderalismus“, von „nicht immer leistungsfähigen Verwaltungsstrukturen“. Von „intransparenten Prozessen, diffusen Verantwortlichkeiten“, wodurch viel Geld im 27 Milliarden Euro schweren Gesundheitssystem versickert. Rechnet vor, warum das Pensionssystem kollabieren wird, wenn „die vielen Ausnahmeregelungen“ blieben. Und prangert soziale Schieflagen an: „Steuerzahlerfamilien haben oft ein niedrigeres Familieneinkommen als jene, die gar keine Steuer zahlen, aber Anspruch auf zahlreiche Beihilfen haben.“ Pröll: „Deshalb muss gehandelt werden. Jetzt. Rasch.“

Die Rede ist neun Monate her. Faymann macht während der Pröll-Inszenierung eine Pressekonferenz im Foyer der SP-Zentrale in der Löwelstraße – vor Mistkübeln. Und sieht gar nicht gut aus.

Und heute? „Zeit für Gerechtigkeit“: Der nassforsche Koalitions-Junior steht allein im Regen. Robin Hood am Ballhausplatz hat mit einer „Eat the rich“-Kampagne, täglichen Ideen zur Besteuerung böser Banken, Milliardäre und Manager die Meinungsführerschaft zurückerobert: umfragetechnisch in Führung, Profil geschärft, die SPÖ als „Kleine-Mann-Partei“ wahlstrategisch aufgestellt. Dem Vize richtet Faymann jetzt via „Österreich“ patzig aus: „Die Reichensteuern kommen!“. Er solle nicht in „Masochismus“ verfallen, seine „Sparpanik“ sei „heillos übertrieben: Wir sind nicht Griechenland.“

Abgesehen davon, dass sich das Publikum nach Monaten des unproduktiven Hauens und Stechens mit Grauen abgewendet hat: Der rote Etappensieg über Pröll verheißt – aus sachlichen, nicht aus parteipolitischen Gründen – wenig Gutes.

Faymanns strategischer Triumph nimmt Pröll die Luft zum Atmen

Wenn der VP-Chef je ernsthaft an den Herkules-Akt eines wirklichen Umbaus des Staates gedacht hat, mit schlankeren und effizienteren Strukturen – das kann er jetzt mit Sicherheit vergessen. Die Vehemenz der Wirtschaftskrise hätte die einmalige Chance geboten, Ballast abzuwerfen. Das hat Pröll richtig erkannt. Aber dazu hätte es zweier Partner bedurft, die bedingungslos an einem Strang ziehen, um all den Bremsern, Bonzen und Sesselklebern in den eigenen Reihen Pfründen, Privilegien und Gewohnheitsrechte wegzunehmen.

Das Budget 2011 wird, das kann schon jetzt gefahrlos prophezeit werden, der übliche großkoalitionäre Murks statt eines großen Wurfs. Eine Mischung aus der Einführung von Reichensteuern und der Erhöhung von Massensteuern wie der Mineralölsteuer. Wetten, dass die dann als „Ökologisierung des Steuersystems“ verkauft wird? Als Meilenstein der Verwaltungsreform wird die Abschaffung der Bezirksschulräte hinausposaunt werden, übrigens bisher einzig konkrete rote Einsparungsidee. Milliardenteure strukturelle Defizitverursacher wie Pensionen und Gesundheit bleiben unangetastet. Bis es irgendwann zu spät ist.

Wie sprach Pröll einst im Herbst 2009: „Es ist Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. Ich weiß, dass das schnell gesagt ist – und schwer getan. Gerade in Österreich.“ Ein prophetischer Satz.

weber.andreas@format.at

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