Andras Weber in 'formatiert': Die sechs wichtigsten Wochen in Prölls Karriere

Selten war ein Budgetkrimi so entscheidend für eine Polit-Karriere.

Wir haben gewusst, dass 2010 ein Scheißjahr wird“, sagt einer, der in diesen Stunden nah an Josef Pröll dran ist. Und macht dann eine Pause. Eigentlich will er sagen: „Aber wir haben nicht gewusst, dass es so ein Scheißjahr wird.“ Josef Pröll, Vizekanzler, Finanzminister, ÖVP-Obmann, durchlebt gerade die sechs wichtigsten Wochen seiner Karriere. Bis zur Budgetrede am 1. Dezember klärt sich, ob der 42-Jährige als schwarze Kanzlerhoffnung in die nächste Nationalratswahl geht. Ungebrochen, als bürgerlicher Herausforderer mit klar umrissener Reformagenda. Oder ob er als zurechtgestutzter Möchtegern-Reformer weiterwursteln muss.

Eine solche Zuspitzung mag im schnelllebigen Politgeschäft gewagt anmuten, könnte im Fall Pröll jedoch zutreffen. Vor allem, wenn man ihn an eigenen Maßstäben misst. Er will beim Budgetmarathon einen großen Wurf und nicht die üblichen großkoalitionären Kleinkompromisse samt monetärem Flickwerk zustandebringen. Er könne das Budget auch platzen lassen, soll er in depressiven Phasen der Verhandlungsachterbahn intern gedroht haben. Er könne auch gehen, das Leben habe noch anderes zu bieten als Politik, soll er ebenfalls schon gemurmelt haben. Die Lage ist also ernst, die drei verlorenen Landtagswahlen samt Desaster mit der gescheiterten schwarzen Asylpolitik sind da gar nicht eingerechnet.

Die Ausgangsposition: Trotz passablem Wachstum von zwei Prozent und steigenden Steuereinnahmen ist der Staatshaushalt devastiert. Ohne straffes Sparpaket explodieren bis 2014 allein die Zahlungen für Zinsen auf 36 Milliarden Euro. Laut „Kurier“ ist Österreichs Triple-A-Rating gefährdet. Das würde Kreditaufnahmen des Staates verteuern, eine Abwärtspirale käme in Gang. Außer den üblichen Experten scheint das in der Politik noch immer niemanden zu kümmern. Bis auf die Kassandra Pröll, die unentwegt „Sparen, Sparen, Sparen“ plärrt.

Sein Sanierungskonzept ist richtig, ambitioniert, aber wenig populär. Es steht seit einem Jahr, seit seiner berühmten Rede „Projekt Österreich“. Da ist er angetreten, um die heiligen Kühe zu schlachten: die milliardenteuren Doppelstrukturen im Föderalismus, im Gesundheits-, im Schulsystem, die nicht mehr finanzierbaren Pensionen samt Hacklerregelung und vieles mehr. Josef Pröll ist Superman der Stunde, Umfragenkaiser. Diese Rede hätte nur das erste Kapitel in einem Drehbuch sein sollen, das den Radlbrunner direkt auf Ballhausplatz 2 führt – als jungen, sympathischen konservativen Führer à la David Cameron oder Karl-Theodor zu Guttenberg. Stark im direkten Kontakt mit dem Bürger, krisengestählt, EU-weit angesehen, gesellschaftspolitisch auf der Höhe der Zeit, leistungsorientiert. Einer, der auch den Österreichern kommunizieren kann, dass die bequemen Infusionen vom Tropf des Staates in Zukunft geringer ausfallen.

Und jetzt, wo es mit dem Messerwetzen auf der Blutwiese ernst wird? Ist Josef Pröll der Buhmann der Stunde, in „Masochismus“ und „Sparpanik“ verfallen (© Werner Faymann). Das wäre nun nicht weiter schlimm. Herabwürdigung des Gegners gehört zum Geschäft wie die Panier zum Wiener Schnitzel.

Schlimmer ist: Pröll hat im Politgetriebe keine Verbündeten zur Umsetzung seiner Vorhaben

Zwar weiß er die Chefs von Wirtschaftskammer, IV und Raiffeisen auf seiner Seite. Die haben den Umstrukturierungsbedarf im Hause Österreich längst erkannt, sitzen aber nicht am Verhandlungstisch. Das war mutmaßlich Prölls größter politischer Fehler: in Zeiten, als der Krisendruck groß war, nicht strategische Bündnispartner aufzubauen, die im Ernstfall, also jetzt, halten. Die SPÖ hatte er nie an Bord. Die schaut sich das Pröll’sche Drama erste Reihe fußfrei an. Die Konjunktur brummt, der Kanzler lächelt freundlich. Echtes Sanieren kann warten. Die roten Reichensteuern kommen ja gut an und sind vordergründig „sozial gerecht“.

Die eigenen? Eher zu vergessen. Die Mitstreiter in Regierung und Klub: Gescheitert und rücktrittsreif – wie Fekter und Marek. Leichtgewichtig – wie Karl. Mit dem eigenem Ressort beschäftigt – wie Spindelegger und Berlakovich. In Lauerstellung für höhere Weihen – wie die Pröll-Loyalen Mitterlehner und Kopf. Und die Landeschefs? Die im Westen pflegen ihr Separatistendasein, der in der Steiermark ist froh daham in Fürstenfeld, der Oberösterreicher verhält sich unauffällig. Und ob es die VP in Wien, dem Burgenland und Kärnten noch gibt, war bis Redaktionsschluss nicht zu klären.

Bleibt der St. Pöltner. Eine Familienaufstellung wie diese wünscht man nicht einmal einem Parteifreund, in der Politik bekanntlich Synonym für Todfeind. Der erfolgreiche Landeshauptmann Erwin, Hüter des absoluten Föderalismus, Chef der mächtigsten VP-Organisation, ist nicht im Reformlager des Neffen anzutreffen. Das Verhältnis der beiden könnte so beschrieben werden: Pröll senior gibt den Onkel, der zu Weihnachten Geschenke verteilt und zu Neujahr dem Verwandten in Wien dafür die Rechnung schickt. Die der aber nicht mehr bezahlen kann. Das nennt man dann gelebten Föderalismus. Doch nach wie vor gilt: Gegen Niederösterreich (und Wien) geht gar nichts.

Hebt Pröll junior trotz alledem ein Sanierungspaket, das diesen Namen auch verdient, könnte das „Scheißjahr“ seine Meisterprüfung auf dem Weg ins Kanzleramt gewesen sein. Und nur dorthin will er.

- Andreas Weber

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