Andras Weber in 'formatiert': Die dürftige Bilanz eines fantasielosen Wahlkampfs

Sonntag tritt Michael Häupl, 61, zu seiner vierten und letzten Wahl an. Seit 16 Jahren regiert der vielschichtige Ottakringer Österreichs einzige Metropole. Mit Ausnahme des Budapester Kollegen ist in Europa keiner länger im Amt.

Angefangen hat es für den Nachfolger des Zirkusdirektors Helmut Zilk rabenschwarz. 1996 verlor er erstmals im roten Wien die absolute Mehrheit. Jörg Haiders FPÖ erreichte 27,9 Prozent. Unter Schwarz-Blau stellte Häupl die absolute Ordnung wieder her. 2001 erkämpfte er die letzten Prozentpunkte mit einem einmaligen Wahlkampf: Er stellte sich frontal gegen Haiders antisemitische Hetze gegen den Präsidenten der Kultusgemeinde. Üblicherweise werden hierzulande Wahlen mit andersrum konnotierten Kampagnen gewonnen.

Diesen Sonntag schließt sich für Häupl nun der Kreis

Es geht um die eine Frage: Wollen die Wiener, dass Häupl in seiner letzten Periode mit absoluter Mehrheit regiert? Klar ist: Streift Häupl die 40-Prozent-Grenze oder rutscht wie 1996 gar darunter, geht er noch am Wahlabend. SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer würde dann als Übergangslösung einreiten. Bei jedem anderen Ergebnis macht Häupl weiter und übergibt nach drei Jahren rechtzeitig vor der nächsten Wahl an den oder die NachfolgerIn.

Nach Umfragen liegt die SPÖ bei rund 46 Prozent. Im Best Case reicht das für eine absolute Mandatsmehrheit. Einziges Ziel der Mitbewerber ist es, diese Absolute zu brechen. Was dadurch besser oder anders würde, sagen Häupls Gegner nicht. FP-Strache spult ausgelaugt, schablonenhaft sein übliches Anti-Ausländer-Programm ab. Qualitativ neu an Strache ist, dass er Häupl als Bsuff outen will. Dagegen sollte man eine Linie ziehen.

VP-Dame Marek hat sich zum „Deutsch-Reden“, zu „Law and Order“ entschlossen. Fekter light mit Brille, sozusagen. Einzig erkennbares Ziel: In einer Koalition mit der SPÖ an die Futtertröge der Stadt ranzukommen. Pfeffer hat das nicht. Die zerstrittenen Grünen schwurbeln in den Grätzeln: „Für Radfahren gegen die Einbahn in der Schleifmühlgasse.“ Hoffentlich mit Sturzhelm. Immerhin hat Frontfrau Vassilakou im Finish versucht darzustellen, was grünes Mitregieren brächte.

Brillante Ideen, gar Visionen, wohin diese Stadt will, sind nicht zu finden. Das wird zwar in jedem Wahlkampf geschrieben, aber so inhaltsfrei war’s noch nie. Das gilt übrigens auch für den Bürgermeister. „Es geht um viel, es geht um Wien“ als zentrale Botschaft ist bräsige Routine. Bei diesen Gegnern braucht Häupl aber gar nicht offensiv zu spielen. Mauern genügt. Die Stadt ist bekanntlich in vielen Bereichen „Weltmarktführer“, etwa bei der Lebensqualität. Traut man einer Umfrage, leben 94 Prozent der Wiener gerne hier.

In Zeiten, in denen EU-weit Sozialdemokraten trotz Wirtschafts- und Kapitalismuskrise vom Wähler abgestraft werden, steht diesen Sonntag auch die einzigartige „sanfte Wohlfahrtsdiktatur“ (© „profil“-Chefredakteur Herbert Lackner) der Wiener SPÖ auf dem Prüfstand. In keiner anderen Hauptstadt ist der Anteil an öffentlichem Eigentum höher. Der in den 20er- und 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts geschaffene soziale Wohnbau sorgt nach wie vor für Ausgleich zwischen den Schichten. 30 Prozent der Wiener wohnen im Gemeindebau, 30 Prozent in geförderten Genossenschaftswohnungen. In diesen Battlegrounds werden traditionell die Wahlen entschieden. Suburbane Ghettobildungen wie in Paris sollen durch millionenschwere Investitionen in die Substanz verhindert werden. Integrationsprobleme der Migranten hat die SPÖ lange negiert. Seit ein paar Jahren wird mit viel Geld, „Ordnungshütern“ vor Ort und Bildungsmaßnahmen gegengesteuert. Soziale Probleme mit den „Ausländern“ gibt es nach wie vor, aber sie sind geringer ausgeprägt als anderswo. Dazu trägt mit Sicherheit auch die „Miteinander“- und „Klare Regeln für alle“-Linie Häupls bei. Die etatistische Rundumversorgung des Bürgers hat klarerweise ihren Preis. Nur eine Zahl: Rund 160.000 Euro pro Tag buttern SPÖ und gemeindeeigene Betriebe seit Anfang Juni in Öffentlichkeitsarbeit und Werbung.

Schließlich geht’s ja nicht nur um Wien, sondern vor allem um den Verbleib von Michael Häupl

Das rote Alphatier gehört einer aussterbenden Politikerklasse an: hochintelligent, umfassend gebildet, weltoffen, pragmatisch, mit bösem Mutterwitz, Hang zum Populismus und sozialer Kompetenz ausgestattet. Machttechnisch ist er sowieso der einzige Champions-League-Spieler in Österreich. Aber 16 Jahre Regieren haben Spuren hinterlassen. Häupl und auch seine SPÖ wirken zuweilen fahl, ambitionslos, müde, wie der Bürgermeister selbst nach einer harten Wahlkampfnacht.

Entscheiden sich die Wiener nun für eine rote Blutauffrischung in Form einer SPÖ-geführten Koalition, welche Variante wäre dann die innovativste? Rot-Schwarz oder Rot-Grün. Die Antwort mag ein wenig seltsam klingen: Ob die maroden Stadtschwarzen mitregieren, ist mehr oder weniger egal. Die wahre Wirtschaftsmacht in der Stadt – der Raiffeisen-Konzern – bestimmt dank der exzellenten Verbindungen zum Rathausmann ohnehin vieles mit. Rot-Grün brächte wirklich Pfeffer. Aber auch nur dann, wenn Superrealos mit Ideen, Überzeugungskraft und wirtschaftlichem Sachverstand wie Christoph Chorherr wieder ans Ruder kämen. Häupl ist eine überraschende Wendung am Ende seiner Karriere zuzutrauen. Schließlich hat er so auch angefangen: Mit einer „rot-grünen“ Plattform gegen Zwentendorf. Damals, im Paläozoikum, sagte der „Querdenker“, die Grünen seien der „natürliche Bündnispartner der Arbeiterbewegung“.

- Andreas Weber

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