Andras Weber in 'formatiert': Alles wird grün nur die Partei geht ein
Ja, wir waren dabei, damals, vor mehr als einem Vierteljahrhundert. In der Au. Haben sympathisiert mit dem bunten Häufchen, das sich den Betonierern, bestehend aus Gewerkschaftern und Regierungspolitikern, entgegenwarf. Ja, wir waren dabei, als sie 1986 ins Parlament einzogen, diese skurrile Truppe aus strickenden Linksalternativen und scholleverbundenen Bürgerlichen mit der ach so klugen und eleganten Freda Meissner-Blau als Galionsfigur.
Wir saßen bei einem jungen Wilden namens Peter Pilz im Büro, sahen den Piranhas in seinem Aquarium mutig in die Augen und wühlten uns durch Skandalakten, ob Lucona-, Noricum- oder andere rot-schwarze Politaffären. Diskutierten nächtelang mit dem wortmächtigen Johannes Voggenhuber Demokratiepolitik, mit den NewcomerInnen Monika Langthaler und Madeleine Petrovic Umweltschutz und Waldsterben. Und fanden es gerechtfertigt, dass Andreas Wabl, der südsteirische Bauer mit dem Wuschelkopf, im Plenum eine Hakenkreuzfahne entrollte aus Protest gegen Waldheims und Österreichs Umgang mit der NS-Zeit. Und wir schmunzelten, als die Handarbeitslehrerin Christine Heindl im Parlamentssitzungssaal ihr Baby stillte. Da war was los bei roten, schwarzen und blauen Spießern.
Für Abwechslung gesorgt
Ja, die Grünen haben für viele Jahre Leben in die ritualisierte und verstaubte Nachkriegsdemokratie gebracht. Wem die Kaderpartei SPÖ zu miefig, die ÖVP zu kleinbürgerlich-katholisch, die FPÖ zu national-rechts war, der hatte endlich eine Alternative. Noch dazu eine, die nach der Pubertätsphase erstaunlich urbane, liberale und teils auch wirtschaftspolitisch vernünftige Ansätze entwickelte. Auf eine Zigarette mit dem Professor war (und ist) immer ein Vergnügen. Der Parteichef Alexander Van der Bellen trimmte kraft seiner Autorität und Kompetenz die Single-Issue-Partei Richtung Regierungsbeteiligung, stellte die Kleinkriege zwischen Fundis und Realos ab, stutzte die basisdemokratische Wappelei.
Kurzum: machte aus den Grünen eine erwachsene Partei, die den Machtanspruch inhaltlich um einiges substanzieller stellen konnte als etwa Jörg Haiders FPÖ. Die hatte freilich viel mehr Wähler.
Der Bruch kam zur Jahreswende 2002/2003
Die langwierigen schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen platzten. Einerseits weil Wolfgang Schüssel nicht wirklich wollte; andererseits weil die Grünen sich nicht wirklich trauten, mit dem bösen, bösen Wendekanzler zu regieren. Seither ist der Ofen aus. Die Grünen grundeln dahin, erzielen mal bessere, mal schlechtere Wahlergebnisse, bis auf die Regierungsbeteiligung in Oberösterreich nichts Vorzeigbares. Stille Resignation hat sich breitgemacht. Wer nun grüne Mandatare um drei Uhr am Nachmittag in der U-Bahn am Weg vom Parlament nachhause antrifft, kann sich trefflich über Risotto-Qualität oder die Vorzüge von wildgefangenem Steinbutt unterhalten, politisch Visionäres wird er nicht mehr hören.
Absoluter Tiefpunkt bisher:
Das eine Mandat im Burgenland vor zwei Wochen. Jetzt tobt ein Machtkampf, der sich gewaschen hat. Alle haben Schuld am Niedergang: die dummen Wähler, der populistische Niessl, nur nicht die Grünen selbst. Das übliche Gesudere halt. Nun könnte man argumentieren, da es sich eben um eine kleine Partei handle, sei die Sache eine Quantité négligeable. Das Gegenteil ist der Fall: Indem die Grünen mittlerweile täglich ihre Politikunfähigkeit unter Beweis stellen, gefährden sie nicht nur die eigene Zukunft, sie gefährden auch jene Österreichs. Ihr Abstieg zementiert Rot-Schwarz ein, sorgt für ewiges Weiterwursteln der ausgelaugten großen Koalition oder führt im schlimmsten aller Fälle zu einer Koalition von Rot oder Schwarz mit der Strache-FP.
Das Paradoxe:
Jobs, Strom, Autos, Steuern alles wird jetzt grün und öko angefärbelt. Die Umweltbranche ist boomender Wachstumszweig und Wirtschaftsmotor schlechthin. Und jedes Joghurt, das auf sich hält, trägt längst das Etikett Bio. So in und chic war Grün noch nie, Öko ist im Zentrum der Gesellschaft angekommen.
Und ausgerechnet jetzt geht die grüne Partei ein wie ein zu viel gegossenes Basilikumpflänzchen? Auftrag erfüllt, Abtritt in die Geschichtsbücher? Wenns so weitergeht, ja. Es dominieren oberflächliche Antworten, gepaart mit fehlender intellektueller Analyse, grummelt der kaltgestellte Altmeister Voggenhuber. Und hat damit Recht. Die Grünen sind inhaltlich beliebig geworden, stehen für nichts mehr.
Aktionistische Proteste gegen die BP-Katastrophe? Fehlanzeige. Das erledigen heute Global 2000 oder Greenpeace. Substanzielle Beiträge zur Finanzkrise? Fehlanzeige. Das erledigt heute attac. Das Land erschütternde Enthüllungen? Fehlanzeige. Das erledigen mittlerweile wieder Journalisten. Neues, freches Personal? Fehlanzeige. Das Durchschnittsalter des Parlamentsklubs beträgt 47,1 Jahre, weil eine hermetische Führungsclique Machterhalt betreibt (Voggenhuber). Hier endet der Nachruf aus Platzgründen. Eine Auferstehung wäre wünschenswert.