Am Weg zur Einheitspartei

Am Weg zur Einheitspartei

Zu befürchten ist, dass die Politiker auch in den Koalitionsverhandlungen ihrem Grundprinzip treu bleiben: nur wahrzunehmen, was durch Meinungsforschung messbar ist.

In der Hitliste der Lächerlichkeiten dieser Wahl sehr weit oben rangiert der halblustige Versuch von SPÖ-Klubobmann Josef Cap, Angela Merkels Erfolg für seine Partei zu vereinnahmen. Inhaltlich stehe sie der SPÖ näher als der ÖVP, behauptete der Politiker, der einst gerne ein Intellektueller geworden wäre.

Abseits der Schmierenkomödie der Parteipolitik hat Cap aber einen Punkt getroffen: Die Unterschiede zwischen den Parteien haben sich nivelliert. Wo sich Politik nur noch auf Meinungsumfragen stützt, wöchentlich den angeblichen Wählerwillen abfragt, muss am Ende zwangsläufig eine Einheitspartei herauskommen - mit Unterabteilungen für bestimmte Zielgruppen. Vermögenssteuer ab einer Million (SPÖ), Erbschaftssteuer ab 500.000 Euro (Grüne), Vermögenszuwachssteuer (ÖVP): Selbst bei scheinbar kontroversiellen Themen liegen die Positionen so weit nicht auseinander. Vergleichbar mit einem Autokonzern, der je nach den Lebensumständen und Vorlieben seiner Kunden einen preisgünstigen Flitzer, einen Familien-Kombi, eine Image-Limousine mit Ledersitzen oder einen Sportwagen mit Hybridantrieb anbietet. Den Kasperln, die über die Zukunft der Mobilität nachdenken, wird ein Büro im Keller eingerichtet.

Auch Angela Merkel hat sich in ihrem Programm zusammengestoppelt, wofür ein Bedarf ermittelt wurde: den Mindestlohn von der SPD, die Energiewende von den Grünen.

Nicht einmal Positionen wie die Ausländerfeindlichkeit der FPÖ haben viel mit einer (in diesem Fall: schlechten) Utopie für die Gesellschaft zu tun. Auch Herr Strache ist ein Technokrat und nutzt das zählbare Potenzial jener, die das Gefühl haben, zu kurz gekommen zu sein. Der einzige, dem man nicht vorhalten kann, ausschließlich auf Umfragen zu reagieren, ist Frank Stronach. Aber der weiß trotzdem nicht, was er wollen soll, außer sich in Szene zu setzen.

Die alten Volksparteien stehen entweder erfolgreich für eh fast alles wie die deutsche CDU, oder sie versinken im Einheitsbrei wie in Österreich. Umwelt, Bildung, Familienförderung, Wachstum, Arbeitsplätze! Wer will das nicht?

Der deutsche Philosoph Richard David Precht hat diese Entwicklung in einem Essay kürzlich als Sieg des Quantifizierens über das Qualifizieren beschrieben. Die Politik verzichtet darauf, sich Urteile zu bilden, zu bewerten. Die Politiker scheuen vor Visionen zurück, wie die Welt in zehn oder zwanzig Jahren aussehen sollte. Sie nehmen nur wahr, was durch Meinungsforschung messbar ist. Die logische Konsequenz: Sie fürchten jede Veränderung.

Intelligenz, so zitiert Precht den Entwicklungspsychologen Jean Piaget, ist das, was man einsetzt, wenn man nicht weiß, was man tun soll. Aber das Wagnis, sich darauf zu verlassen, geht kein österreichischer Politiker ein. Gesagt, getan und gemeint wird nur, worauf die Reaktion einigermaßen sicher vorhersagbar ist. Kanzler Werner Faymann ist hierzulande im Moment deshalb der relativ Erfolgreichste seiner Zunft, weil am wenigsten scheitern kann, wer die wenigsten Probleme anpackt und mit sicherer Hand abwartet, was denn so kommt.

Die Medien sind nicht unschuldig an der Misere. Die meisten kochen unreflektiert eine Thema hoch, zum Beispiel den sogenannten "10-Stunden-Arbeitstag“, lassen es fallen und eilen hurtig zur nächsten angeblichen Aufregung. Der Urteilsbildung wird selten gedient, man treibt lediglich die Politiker vor sich her. Die diesem Spiel nicht entkommen können: Denn wer keine wirklichen Themen setzt, wer nicht Zukunft planen und gestalten will, sondern bestenfalls Stimmungen moderiert, der wird eben getrieben. Um den Preis, dass die Politik gänzlich belanglos wird.

Die Koalitionsverhandlungen der nächsten Wochen werden das System nicht auf den Kopf stellen. Aber vielleicht könnten sich SPÖ und ÖVP wenigstens darauf besinnen, dass in ihrer Welt der Zeitpunkt unmittelbar nach Wahlen der einzige ist, zu dem man sich ein bisschen mehr Mut erlauben darf.

- Andreas Lampl

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