Am Sparen sparen

Martina Bachler über den bescheidenen Anfang des Endes des Sparkdiktats.

Die Verwunderung war groß, die Kritik folgte sofort und die Relativierung ließ auch nicht lange auf sich warten: José Manuel Barroso sagte, dass die europäische Sparpolitik an ihre Grenzen gestoßen sei. Plötzlich war von einer Trendwende die Rede, von Wachstum statt Sparen, von mehr Zeit für Reformen statt Radikalkürzungen der Staatsausgaben, die bisher zu weniger Konsumausgaben, aber zu noch mehr Arbeitslosigkeit führten.

Ganz so war das natürlich nicht gemeint. Der fromme Wunsch lautet weiterhin, die europäische Wirtschaft trotz strenger Sparprogramme zum Wachsen zu bringen. In Zukunft solle sich aber der Schwerpunkt auf wachstumsfördernde Maßnahmen verlagern, wie genau, weiß man noch nicht. Die Menschen, so die Erkenntnis der Politik, wären nicht mehr bereit, weitere Einsparungen mitzutragen.

Auch wenn er nicht sofort etwas bewirken wird - Barrosos Kommentar war längst überfällig. Dass die Arbeitslosigkeit Monat für Monat neue Rekorde erklimmt, dass der jungen Generation jede Zukunftsperspektive fehlt, lockt beschämenderweise schon lange aus keinem Politiker viel mehr als Floskeln hervor. Empörung sieht anders aus, der Wille, wirklich etwas an der Situation zu ändern, ebenso. Beim nächsten EU-Gipfel im Mai wird es exakt ein Jahr her sein, dass sich die Spitzenpolitiker zu einem "Wachstumsgipfel“ trafen. Für das Thema hatte sich damals der frisch gewählte François Hollande stark gemacht. Erreicht hat er nur sehr wenig. Die Gefahr ist groß, dass Barroso ähnliches blüht.

- Martina Bachler

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