A. Weber in 'formatiert': Krass, krasser, am grassesten

Wieder einmal ist alles ursuper, Pardon, supersauber. Vergangenen Freitag hatte Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser einen wenig glamourösen Termin in der Nußdorfer Straße 90 in Wien-Alsergrund. Dort musste er den Beamten des Finanzamtes Rede und Antwort stehen – in seinem Verfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.

Es geht um drei Millionen, die in liechtensteinischen Stiftungen geparkt sind. Und, wie war’s, Herr Grasser? Wie immer: „Alle Vorwürfe sind ausgeräumt, alle Unterlagen vorgelegt“, sagt Grasser-Anwalt Manfred Ainedter.

Einen Tag davor, am Donnerstag, enthüllt FORMAT , dass Grasser als Finanzminister eine halbe Million Euro in bar ins Land geschafft hat. Offiziell für die Milliardärs-Schwiegermami in spe, die sein „Anlageverhalten“ (O-Ton Grasser) testen wollte. Mit so viel Bargeld im Papiersackerl reisen für gewöhnlich nur Vertreter eher schlecht beleumundeter Berufsgruppen wie „Drogendealer, Waffenschieber, Mädchenhändler“ (© „ Kurier “). Ainedters Erklärung zum branchenunüblichen Verhalten seines Klienten: „Alles legal.“ Im Übrigen sei der FORMAT-Artikel tendenziös. Ja, eh, Herr Doktor.

Seit eineinhalb Jahren versuchen nun Justiz und mehr als ein Dutzend Beamte der „Soko Constantia“ im Innenministerium die Provisionsaffäre bei der Privatisierung der Buwog im Jahr 2004 unter Finanzminister KHG zu klären. Dessen Freunde Walter Meischberger und Peter Hochegger hatten vom Bestbieter Immofinanz zehn Millionen Euro für den richtigen Zund erhalten. Es geht um Bestechung, Untreue, Amtsmissbrauch etc.

Um die einmalige Dimension dieser Affäre darzustellen – die Chronique scandaleuse in Kurzform:

Mit Start der Justiz-Untersuchungen im Herbst 2009 – auch gegen Grasser – werden zig Konten geöffnet, Telefone abgehört, Hausdurchsuchungen durchgeführt. Und so ein spektakuläres, fein gesponnenes Netz aus Briefkastenfirmen, Stiftungen, Geheimkonten und Zahlungsströmen aufgedeckt. Im Skandalorganigramm steht ein Mann im Zentrum: KHG.

Es wird öffentlich, dass Grasser als Finanzminister vergisst, Aktiengewinne ordnungsgemäß zu versteuern. Es wird publik, dass der Privatmann Grasser nach seinem Abgang als Finanzminister Anfang 2007 ein abenteuerliches Geld-Ringelspiel in Gang setzt. Und mit auch für ihn beachtlichen Summen zwischen Belize (karibische Steueroase), Zypern (europäische Steueroase) und Liechtenstein (detto) hantiert.

Stets ist ein Muster erkennbar: Wie sein Freund, der Banker Julius Meinl V., segelt Grasser immer hart an der Grenze des gesetzlich Erlaubten. Wahrscheinlich glaubt Grasser-Advokat Ainedter sogar, was er nach Enthüllung eines jeden Skandal-Details zu sagen pflegt: „Schiefe Optik, aber alles legal.“

Unverdächtige Experten wie der Doyen der Wirtschaftstreuhänder, Karl Bruckner, meinen, derartige Konstruktionen hätten nur Sinn, wenn man „die Quelle nicht offenlegen möchte“. Diese Analyse macht schon mehr Sinn.

Im Kern dreht es sich in dem komplexen Skandal-Karussell nur um die zwei strafrechtlich relevanten Fragen: Hat Grasser bei den Buwog-Provisionen mitgeschnitten? Ja oder nein? War er „Deep Throat“, also der Tippgeber? Ja oder nein?

Nach jetzigem Stand kann die Justiz das noch nicht schlüssig nachweisen. Aber die Indizien werden dichter, langsam wird es eng für Mister Supersauber. Wieder wurde im Buwog-Dunstkreis ein liechtensteinisches Geheimkonto entdeckt. Die Ermittler möchten wissen, ob dieses „wirtschaftlich einer dritten Person“, eben Karl-Heinz Grasser, zuzurechnen sei. Nur dadurch könne „die Frage, ob der damalige Bundesminister für Finanzen aus der Privatisierung der Bundeswohnbaugesellschaften pekuniär partizipiert hat, abschließend geklärt werden“ (siehe " Das Geheimkonto '15444'" ).

Um eines geht es für Grasser selbst nicht mehr: um politische Moral und Anstand

Das hat sich erledigt. Präziser: Der Mann hat sich selbst erledigt. Ein Polit-Comeback ist ausgeschlossen, einen bürgerlichen Top-Job wird er mit diesem Trackrecord im zivilisierten Europa nicht mehr ergattern, mutmaßlich nicht einmal den Filialleiter eines Autohauses in Kikeritzpatschen. Bleibt ihm nur die Hoffnung, dass ihn die Swarovskis nicht verstoßen.

Die harten Recherchen in einer der größten Korruptionsaffären der Zweiten Republik sind im Übrigen kein Produkt einer „linken Jagdgesellschaft“, wie das Grasser und sein Umfeld gerne insinuieren – weil er so schön, so gebildet und so erfolgreich sei.

Der Fall ist vor allem zur Frage der Selbstachtung des Rechtsstaates Österreich geworden. Mit einer Justiz, die nicht erst gestern ins Gerede gekommen ist. Mit einem verslummenden Parteienstaat, in dem die Eiterblase Korruption jetzt an vielen Stellen platzt. Und mit der Symbolfigur Grasser an der Spitze, die vor nicht allzu langer Zeit für viele Bürger noch Hoffnungsträger für – Alois Mock möge das Zitat seines Lieblingssatzes verzeihen – „eine andere Art von Politik“ war.

Auch deshalb muss diese Affäre ohne Restzweifel geklärt werden.

- Andreas Weber

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