A. Weber in 'formatiert': Ein Bock nach dem anderen

Ein Jahr nach Josef Prölls Rücktritt ist auch der Nachfolger an der VP-Spitze gescheitert. Er sollte freiwillig das Zepter übergeben.

AmonFischerGrasserGrillitsch-HaklHimmerMartinzMensdorffMolterer-PlatterStrasserSwitak: Bandwurmartig verlängert sich die schwarze Liste ehemaliger, amtierender oder der Partei nahestehender Würdenträger, die in Abstufungen einer Politik der unsauberen Hände verdächtigt werden.

Internetforen enthüllen, dass sich VP-Landeshauptmann Günther Platter siebenmal von Spezis zum Gratishalali auf Murmeltiere und andere putzige alpine Lebewesen einladen ließ. Der Angeschossene findet a) nichts dabei und sieht sich b) „diffamiert“, weil ja niemand einen „Vorteil“ hatte. Anfüttern von hohen Tieren? Geh, nit bei uns im heiligen Land.

Das Beste kommt erst: Platter fordert c) gleichzeitig seine Landsfrau und Nationalratsabgeordnete Karin Hakl auf, ihre Funktion als Telekom-Sprecherin ruhend zu stellen. Die Telekom sponserte nämlich 2008 Hakls Wahlkampf via Hochegger. So sieht Glaubwürdigkeit in der ÖVP im Jahr 2012 aus: Ein Angepatzter sagt dem anderen, was in Ordnung ist. Dieser neue VP-Moralkodex ist schon österreichweit in Kraft, gilt selbstverständlich auch im Wiener Parlament.

Es wird publik, dass Werner Amon als ÖAAB-Generalsekretär von der Telekom 10.000 Euro erhielt. Wofür, daran kann er sich nicht so genau erinnern. Die Rechtmäßigkeit der Spende untersucht jetzt die Staatsanwaltschaft. Die ÖVP-Spitze ortet eine „Verschwörung“ einer wildgewordenen Justiz. Amon bleibt ohne mit der Wimper zu zucken VP-Fraktionsführer im U-Ausschuss.

Kein führender VP-Funktionär denkt daran, das zu tun, was auf der Hand liegt: Amon aufzufordern – oder besser noch: zu zwingen –, bis zum Ende der Justizerhebungen und seiner möglichen Reinwaschung den Ausschuss zu verlassen. So kommt es zu einer Premiere im Hohen Haus am Ring: Erstmals ermittelt ein Abgeordneter in einem U-Ausschuss auch gegen sich selbst.

Das wird nur getoppt vom Fall des Josef Martinz. Der ist Chef der Kärntner VP und Angeklagter im Hypo-Gutachten-Skandal. Amt ruhend stellen, zurücktreten? Nicht in der ÖVP. Die nächste Premiere steht bevor: Bald sitzt ein amtierender schwarzer Parteichef auf der Anklagebank.

Und was macht Bundesobmann Michael Spindelegger in den Tagen des anschwellenden Bocksgesanges? Jagdtauglich formuliert: Er schießt einen Bock nach dem anderen.

Platter verteidigt er, zum ÖAAB-Genossen Amon schweigt er, die Kärntner Causa hält er für Landessache. Nur Hakl muss als Bauernopfer ihr Amt hergeben. Wohlgemerkt: die Sprecherfunktion, nicht das Mandat. Sonst? Will Spindelegger den U-Ausschuss bis Sommer schließen und bis zu ebendiesem Zeitpunkt einen „Ehrenkodex“ für ÖVP-Funktionäre erarbeiten. Wir sparen uns die Anmerkung: Sehr glaubwürdig das – Enthüllungen abdrehen, Anstandsregeln auf dem Papier einführen.

Es stimmt schon: Der freundliche Michael Spindelegger, kleinster gemeinsamer Nenner aller Parteiinteressen, hat im Mai des Vorjahres ein unmögliches Erbe angetreten. Die Gewitterwolken der Skandalserie schon am Horizont, die Bundespartei nach der Demontage des Reformers Josef Pröll orientierungslos und am Gängelband der Landesfürsten.

Aber was hat sich in diesem Jahr getan? Knapp gesagt dieses: Heute liegt die bürgerliche Partei so am Boden, dass sie nicht einmal die Kraft hat, eine ordentliche Obmanndebatte zu führen. Kein Einziger in der Partei spricht aus, was alle wissen: Spindeleggers Obmannschaft ist missglückt. Das klingt hart und ist wegen des enormen physischen und psychischen Einsatzes auch ungerecht. Aber es ist so. Sein Scheitern liegt nicht allein in der Skandalwelle begründet.

Es liegt auch an ihm selbst, der Nummer eins – nur die zählt im Politikbetrieb in medialen Zeiten wie diesen. Spindelegger mag ein guter Minister sein, Leader ist er keiner. Er führt nicht, hat nirgendwo Ideen für Themenführerschaft. Er schafft es nicht, Popularität aufzubauen. In der Kanzlerdirektwahl liegt er hinter dem Blauen H.-C. Strache. Ein Kunststück, das man erst einmal zustande bringen muss. In der Sonntagsfrage geht es Richtung 20 Prozent.

Wer wissen will, wofür die Volkspartei ideologisch steht, braucht Publikums-, Fifty-Fifty- und Telefonjoker zugleich. Und wird aufgrund des ökosozialwirtschaftsfamilienbeamtenfreundlichen Mischmaschs trotzdem keine richtige Antwort erhalten. Dazu jede Menge handwerkliche Schnitzer: Der Chef einer wirtschaftsaffinen Partei etwa darf seriöserweise nie zulassen, dass populistische Luftnummern wie Transaktionssteuer oder Schwarzgeldeinnahmen mit 2,5 Milliarden Euro ins Sparpaket eingepreist werden.

Spindeleggers größte Tat wäre, sein Scheitern einzugestehen und freiwillig abzutreten. Und den Stab an jenen Mann zu übergeben, der ihn gemacht hat – an Erwin Pröll. Der kann vermutlich als Letzter die Partei retten. Pröll senior ist die „beste Wahlkampfmaschine Österreichs“ (© „Kronen Zeitung“) und hätte bis zur nächsten Nationalratswahl genügend Zeit, den Totalschaden der einstigen Volkspartei zu verhindern.

Denn eines ist klar: Zerbricht die bürgerliche Mitte-Partei in ihre Einzelteile, braucht es nur noch wenig, damit es Richtung autoritärer Verhältnisse geht. Die SPÖ allein wird zu schwach sein, den Aufstieg der extrem Rechten zu verhindern.

- Andreas Weber

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