A. Weber in 'formatiert': Der schwarze Super-GAU - Josef Prölls Abgang als Zäsur

Er ging, wie er vor acht Jahren gekommen war: sympathisch, dynamisch, mit schelmisch blitzenden Augen und unverblümten Ansagen. Josef Prölls wohlinszenierter Abschied von der Politik bedeutet eine Zäsur in der Zweiten Republik.

Dies nicht wegen des vergleichsweise geringen Anlasses, dass der Vizekanzler und Chef eines konservativen Juniorpartners einer großen Koalition den Hut draufhaut, wenn’s nicht so läuft. Das ist schon öfter vorgekommen in der jüngeren Geschichte des Landes. Das wäre business as usual.

Prölls Abgang, der für Kenner seiner Person so überraschend nicht gekommen ist, hat natürlich auch mit innerparteilichem Scheitern zu tun. Fatale Personalentscheidungen für die EU- und Wien-Wahl untergruben seine Autorität und seine Machtbasis. Je länger er die Partei führte – in Summe nicht einmal 30 Monate –, desto mehr wurde er aufgerieben. Zwischen blockierenden Landesfürsten, bockenden Bündekapos und einem Kanzler, der fast keine Gelegenheit ausließ, ihm elegant das Haxl zu stellen.

Aber so ist das halt im harten Politikgeschäft, in dem jeder versucht, seine Interessen durchzusetzen. Notabene in einer Koalition, die nichts mehr gemeinsam hat – außer „Österreich“ im jeweiligen Parteinamen. Insofern sind auch diese Facetten des Pröll’schen Schiffbruchs business as usual.

Anstand und Stillstand

Was Josef Prölls Abgang zur Zäsur macht, ist etwas anderes. Er hat – instinktiv wie intellektuell – erkannt, dass die österreichische Politik an einem Dead End angekommen ist. „Zwei große Fragen belasten die Politik“, sagt er bei seinem Abschiedsauftritt, „die Fragen nach dem Anstand und dem Stillstand in der Politik.“ Obwohl alle wüssten, was bei Bildung, Pensionen, Gesundheit, Integration und Schuldenabbau zu tun wäre, „verharren wesentliche Teile der Politik in einer bequemen Wartehaltung und in kurzfristigem Populismus“ (Pröll). Das war nicht nur als linke Gerade für Werner Faymann gedacht, sondern auch als rechter Haken für Onkel Erwin und andere schwarze Granden. Er aber habe nach seinem doppelten Lungeninfarkt nicht mehr jene Kraft, „um diese großen Aufgaben zu bewältigen“.

Mutmaßlich wäre Pröll auch bei kräftigster Gesundheit an seinen Reformansprüchen gescheitert, so wie beim zusammengeschusterten Budget 2010. Aber es hätte zumindest einen gegeben, der an den Notwendigkeiten gearbeitet hätte.

Jetzt steht die ÖVP nackt da

Beraubt ihrer letzten und einzigen Zukunftshoffnung. Prölls möglicher Nachfolger an der Parteispitze und als Vizekanzler in der Regierung, Außenminister Michael Spindelegger, ist ein braver Arbeiter. Das gewiss. Aber Charisma und Visionen reichen wahrscheinlich gerade für eine Mehrheit in seinem Heimatwahlkreis Mödling. Jedenfalls wird die Volkspartei mit der Pröll-Nachfolge die wichtigste Personalentscheidung seit Schüssel 1995 fällen – und die wird, wie immer sie ausfällt, aufgrund fehlender Ressourcen fatal sein.

Professionelle Politikbeobachter sehen schon rabenschwarz. Der Meinungsforscher Peter Hajek: „Ich glaube mittlerweile, dass unser politisches System implodiert.“ Der Politologe Peter Filzmaier: „Österreich nähert sich der Unregierbarkeit.“

Alle Anzeichen deuten auf eine beginnende Kernschmelze des seit 1945 etablierten Parteienstaats hin. Parallelen zum Italien Mitte der 1990er-Jahre drängen sich auf. Die seit 1948 ununterbrochen regierende Democrazia Cristiana geht unter – in einem Strudel aus Korruption, mediokrem Personal und programmatischer Erschöpftheit. Parteispaltungen sind die Folge. Silvio Berlusconi tritt mit der „Forza Italia“ als Erlöser auf. Der 74-jährige Geck regiert trotz Orgien und zahlreicher Strafverfahren autokratisch noch immer. So einer wird hier auch bald auftauchen.

Wer den Vergleich zu drastisch findet: Die Austro-Analyse im Schnelldurchlauf. Die ÖVP wird wie beschrieben in ihre Bünde-Länder-Partikel zerbröseln. Da und dort wird schon an der Gründung einer neuenbürgerlichen Partei gearbeitet; die SPÖ erstarrt und vergreist; und die extreme Rechte liegt mit beiden ehemaligen Volksparteien schon gleichauf.

Politik ist dauerhaft unten durch

Der Politikbetrieb ist beim Volk dauerhaft unten durch – wegen täglich bewiesener Lösungsunfähigkeit. Illustriert an einem kleineren Beispiel: Seit zwei Jahren gelingt es nicht, ein bundesweites Jugendschutzgesetz auf die Beine zu stellen. Landesfürsten bestehen auf Ausnahmen. Geht Komasaufen im Burgenland anders ab als in Vorarlberg?

Dazu die Eiterblase Korruption, die jetzt in allen Parteien – bis auf die Grünen – aufplatzt. Samt einer lahmen Justiz, die mit der Aufklärung überfordert ist. Es ist ein hochgiftiger Cocktail, der sich da in den letzten Jahren zusammengebraut hat: Stillstand, Unfähigkeit, Gier, Filz. Jetzt fehlt nicht mehr viel zum Super-GAU. Der hierzulande mutmaßlich zunächst einmal (als Übergangsform) in Gestalt eines Kanzlers H.-C. Strache daherkommt.

PS: Wie groß die Sehnsucht nach einer Lichtfigur ist, beweist eine Hajek-Umfrage: Immer noch können sich 15 Prozent der Österreicher vorstellen, den einstigen Schwiegermutterdarling Karl-Heinz Grasser zu wählen. Und das nach fast zwei Jahren Skandalgewitter. Man wird Josef Pröll noch lange nachtrauern.

- Andreas Weber

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