A. Lampl in 'formatiert': Wo bleibt die Schuldenwende?

Was Fukushima für die Energiewende ist, sollte Griechenland für eine Schuldenwende sein.

Die Erste Bank – und ihr Generaldirektor – gehören hierzulande zu den wenigen, die sich im Geschäftsleben manchmal noch eine Portion geistreichen Sarkasmus erlauben. Bei einem kürzlich gegebenen Diner-Empfang wählte man für Kulisse, Musik und Getränkeauswahl das Motto „The Roaring Twenties“. Jene Epoche zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts, die ein letztes, ausgelassenes Aufbäumen der europäischen und amerikanischen Zivilisation markierte; vor dem Crash, vor Hyperinflation und Geldentwertung. Die Vorboten des Verfalls waren in den 1920er-Jahren schon greifbar, eine Parallele zur Gegenwart, die Erste-Boss Andreas Treichl explizit aussprach – ernst gemeint und augenzwinkernd zugleich.

Wir sind in einer Phase des Umbruchs angekommen, stehen vor der Entscheidung: Systemwechsel oder Agonie! Das wäre die ernst gemeinte Botschaft, die sich europäische Politiker aber standhaft weigern ernst zu nehmen – womit sie die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass wir gerade die „Roaring Zeros“ hinter uns haben und nach ebendiesen 2000er-Jahren auf ein dickes Ende zusteuern. Treffend kommentiert der „Economist“ die dilettantischen Versuche in Europa und den USA, der Schuldenkrise Herr zu werden: „Die wirkliche Gefahr bleibt bestehen: dass das politische System des Westens die schwierigen Entscheidungen nicht treffen kann, die notwendig wären, um sich von der Krise zu erholen.“ Warnendes Beispiel ist Japan, wo eine schwache Staatsführung dem Land 20 Jahre Stagnation und Lähmung beschert hat.

Die Staatsschulden sind dabei nicht das einzige zu lösende Problem – aber eines der wichtigsten! Genauso wie Fukushima Bemühungen um die Energiewende rasant beschleunigt hat, müsste spätestens die Euro-Krise – mehr noch als die Beinahe-Zahlungsunfähigkeit der USA – jetzt eine Schuldenwende einleiten: die Einsicht, dass sich jahrein, jahraus in Kauf genommene Budgetdefizite nicht in Luft auflösen, nur weil man sie als selbstverständlich ansieht, sondern wie beim Atommüll irgendwann der Tag der Wahrheit kommt.

Realitätsverweigerung

Der Mitarbeiter eines früheren Finanzstaatssekretärs der SPÖ erklärte vor gar nicht so langer Zeit im Small Talk, Staatsschulden seien gar kein Thema, solange die Zinsen dafür bezahlt werden können. Trotz der Erfahrungen mit Griechenland, Portugal oder Italien hat sich an dieser politischen Realitätsverweigerung im Grunde nichts geändert. Niemand denkt daran, das System umzubauen, solange nur das Geld für die Zinsen noch da ist.

Selbst die neuen Basel-III-Bankenregeln hängen dieser Fiktion noch nach, indem sie für Kredite an Private strengere Eigenkapitalvorschriften machen, aber für Kredite an Staaten nach wie vor kaum eine Unterlegung mit Kapital verlangen – weil ja ohnehin nichts passieren kann. Woher kommt diese Zuversicht? Es gibt brandaktuell genug Gründe, daran zu zweifeln.

Es war vorhersehbar, dass der Zusammenbruch dieser Selbsttäuschung genau dann virulent wird, wenn die Globalisierung nicht mehr nur laufend neue Absatzmärkte schafft (die dem Westen das Wachstum sichern), sondern plötzlich auch potente Konkurrenten am Weltmarkt hervorbringt. Und dieser Zeitpunkt ist gekommen: Asiatische Staaten – mit Ausnahme von Japan – oder südamerikanische wie Brasilien gewinnen an Bedeutung, während das Wachstum in den gesättigten Märkten Europas nicht mehr ausreicht, um die – sogar in guten Zeiten angehäuften – Schuldenberge zu bewältigen.

Es war auch ganz klar, wen es zuerst treffen würde: die schwächsten Glieder der Kette, die Staaten Südeuropas. Deren Zahlungsunfähigkeit wird zunehmend erwartet, oder sie ist wie bei Griechenland schon eingetreten. Deutschland und Österreich können sich aufgrund höherer Produktivität noch über die Runden retten: mit einem Exportboom (zu Lasten der schwächeren EU-Länder). Aber im gleichen Ausmaß, in dem sich das Gewicht Europas innerhalb der Weltwirtschaft verringert, werden auch hier die Probleme dramatischer.

Schweiz oder Japan

Der Höhenflug des Schweizer Frankens macht deutlich, wie tief das Vertrauen in die wirtschaftliche Perspektive der Europäischen Gemeinschaft bereits gesunken ist. Für die USA gilt im Moment das Gleiche, aber die Amerikaner sind weit weniger schwerfällig, wenn es um politische Wendemanöver geht.

In Länder-Kategorien ausgedrückt, haben Europas politische Führer die Wahl zwischen der Schweiz, die nur mit 45 Prozent im Verhältnis zum BIP verschuldet ist, oder Japan, wo Stillstand herrscht. Entweder sie anerkennen ziemlich schnell, dass die ausufernden Staatsschulden den Bewegungsspielraum, auf die Umbrüche in der Weltwirtschaft reagieren zu können, Jahr für Jahr mehr einschränken. Oder sie verschließen weiterhin die Augen vor der Realität – was nicht zu sofortiger Verarmung, aber in Agonie führen wird.

Die Zeitschinder-Strategie im Falle Griechenlands lässt Letzteres befürchten. Insofern hat die Erste Bank das Motto der 20er-Jahre leider sehr treffend gewählt.

- Andreas Lampl

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