A. Lampl in 'formatiert': Wer fürchtet sich
vorm blauen Mann?

Das Wahlergebnis der FPÖ in Wien ist eine Ohrfeige für ÖVP und SPÖ. Eine schallende, ja. Aber kein blaues Wunder, kein Vorbote des Untergangs Österreichs, nicht einmal eine Gefährdung der Demokratie.

H.-C. Strache hat nach Belieben aus dem Protestpotenzial gegen die etablierte Politik geschöpft und damit 27 Prozent geholt. Dass ihm dies so leichtgefallen ist, liegt nicht nur an den „Altparteien“ oder den schwach aufgestellten Grünen, sondern zum Beispiel auch an der Absenz einer linkspopulistischen Radau-Partei, die für einen Teil der FPÖ-Wähler durchaus eine Alternative wäre.

Beim nächsten Mal könnte Strache auch ein Drittel der Stimmen erreichen – je nach Performance von Roten und Schwarzen, die ja um Ohrfeigen betteln. Aber: Weiter wird er nicht kommen. Sein Auftreten als Aggressiv-Spießer, als Wehrsportler mit Gel-Frisur ist nicht mehrheitsfähig, auch wenn sich „HC-Man“ durch Disco-Besuche und wechselnde Blondinen noch so um Coolness bemüht. Sogar wenn Christ- und Sozialdemokraten ihre Sache total vergeigen, werden die zusätzlich frei werdenden Stimmen nur beschränkt bei dieser FPÖ landen.

Es gibt zwei Möglichkeiten, mit dem Erfolg von Strache umzugehen. Entweder man lässt ihn in Wien jetzt mitregieren, dann ist der Spuk bald vorbei – und die FPÖ schnell entzaubert. Oder man hält ihn weiter draußen und lebt eben damit, dass sich etwa 30 Prozent von der freiheitlichen Brachial-Opposition angesprochen fühlen. Wiener Blut wird auch in diesem Fall keines fließen.

Mega-GAU nach FPÖ-Regierung

Wie rasant sich die FPÖ selbst bloßstellt, wenn sie mitregiert und nicht mehr nur allen anderen die Schuld an tatsächlichen Fehlentwicklungen oder konstruierten Missständen in die Schuhe schieben kann, hat schon der wesentlich talentiertere Jörg Haider bewiesen. Vom Regierungseintritt 2000 brauchte er nicht einmal drei Jahre, um bei der Nationalratswahl 2002 eine Mega-Schlappe mit 16,9 Prozentpunkten Minus einzufahren. Und vier Jahre später schnitten FPÖ plus das abgespaltene BZÖ auch nicht viel besser ab. Erst in der Opposition erholten sich die freiheitlichen Recken wieder (das Gegenbeispiel Kärnten taugt nicht für einen Vergleich mit dem übrigen Österreich).

Es mag zwar sein, dass ein Absturz in Wien nicht ganz so dramatisch ausfiele, weil ein Integrationsstadtrat H.-C. Strache weniger im Rampenlicht stünde als damals die blauen (und dann die orangen) Regierungsmitglieder. Die völlige Unfähigkeit zu konstruktiver Politik würde sich aber deutlich genug offenbaren. Zumal selbst kabarettreife Minister wie Michael Krüger (Justiz), Monika Forstinger (Infrastruktur) oder Herbert Haupt (Soziales) noch Lichtgestalten waren gegen das, was Strache für eine Wiener Stadtregierung aufbieten könnte: den „Umvolkungs“-Experten Johann Gudenus, den NS-Kampfflieger-Fan Johann Herzog oder den Jung-Blauen Dominik Nepp. Die Wähler würden sehr schnell merken, dass mit solchen Typen keine Stadt zu machen ist.

Dass Bürgermeister Michael Häupl trotzdem nicht mit „HC-Man“ zusammenarbeiten will, ist strategisch nicht optimal, aber menschlich sehr verständlich. Und: Die Ausgrenzungs-Variante wird zwar die Stärke der FPÖ absichern, aber Strache nicht zur Nummer eins machen. Sein definiertes Ziel, Bürgermeister von Wien zu werden, ist – zum Glück – so weit entfernt, wie es das vor dem Wahltriumph war.

Die unbürgerlichste Partei des Landes

Dass die traditionellen Parteien ihr Politik-Vermittlungsproblem in den Griff kriegen, darauf deutet derzeit wirklich gar nichts hin. Insofern wird die Protesthaltung in der Bevölkerung wohl noch stärker werden. Sie wird jedoch Schichten erfassen, die für die FPÖ nicht erreichbar sind. Das Beispiel des Widerstands gegen das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ zeigt, dass zunehmend eine an sich bürgerliche Klientel dem alten System den Rücken kehrt. Und die FPÖ ist – auch wenn sie selbst das verleugnet – die unbürgerlichste unter allen heimischen Parteien. Hier liegen eher Chancen für eine neue liberale Partei oder eine neue linke Bewegung.

Außerdem läuft auch die Zeit gegen Strache: Sein einziges Thema ist der Zuwanderungsstopp. Aber schon in ein paar Jahren werden die meisten Menschen Zuwanderung als einzige Chance für die Erhaltung des Wohlstands begriffen haben. Was SPÖ und ÖVP nicht von ihren gravierenden Versäumnissen bei der Integration freisprechen soll.

Diese beiden Parteien haben es selbst in der Hand, ob sie künftig mit 20 oder über 30 Prozent Strache leben wollen. Von den beiden möglichen kleinen Koalitionen in Wien (Rot-Blau wäre die große Koalition) würde ich persönlich Rot-Grün präferieren. Ganz und gar nicht aus ideologischen Gründen. Aber es muss endlich was Neues, was Frisches her. Rot-Schwarz, das haben wir zur Genüge erlitten, würde wieder nur Stillstand bedeuten und der FPÖ in die Hände spielen.

Und es wird wieder Rot-Schwarz herauskommen.

- Andreas Lampl

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