A. Lampl in 'formatiert': ÖVP - Eine moderne konservative Partei darf nicht so aussehen

Für gebildete, leistungsbereite Bürger aus der Mittelschicht ist die ÖVP kein passendes Angebot.

Dem ÖVP-Chef während seiner Rekonvaleszenz den Begriff „Leistung“ in Erinnerung zu rufen birgt die Gefahr der Geschmacklosigkeit. Denn ihn selbst hat ein Dreifachjob – Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister – in die Knie gezwungen. Sein eigener Leistungswille steht also außer Zweifel und hat ihn jenseits der Grenzen der Belastbarkeit geführt.

Aber Josef Pröll wird sich in den ruhigeren Stunden, die er in der Genesungsphase jetzt braucht, nicht nur über die eigene Gesundheit Gedanken machen, sondern sich wohl auch diagnostisch der Besorgnis erregenden Verfassung seiner Partei nähern. Und abseits von Polit-Marketing und den Niederungen des Tagesgeschäfts kann sein Befund nur lauten, dass die ÖVP zwar für vieles steht, aber für nichts so wirklich. Auch nicht, wofür sie einzustehen vorgibt: nämlich für „Leistung“.

Wie eine konservative Partei im 21. Jahrhundert erfolgreich aufzustellen ist, macht der schwedische Premier Fredrik Reinfeldt vor. Der Star unter Europas Konservativen hat seinen Verein gründlich durchgelüftet und entstaubt. Unter dem Schlagwort der „neuen Arbeiterpartei“ führte er im Hochsteuerland Schweden Steuersenkungen ein, die vor allem den Mittelstand entlasten – und Arbeiten attraktiver machen. Reinfeldt redet nicht nur von Pensionsreform und Budgetsanierung, sondern schraubt das Rentenantrittsalter konsequent nach oben und das Staatsdefizit gegen null. Bildung, Leistung, Innovation: Das ist sein Programm. Gepaart mit einer relativ liberalen gesellschaftspolitischen Ausrichtung, etwa bei Zuwanderung oder Sachkooperationen mit den Grünen.

In England ist David Cameron noch nicht so weit, hat die Tories durch einen Modernisierungsschub aber nach Jahren im Abseits immerhin wieder an die Macht gebracht.

Die total uncoole Partei

Bei der ÖVP ist so ein Schub ebenso überfällig wie nicht in Sicht. Trotzdem wäre ein Obmannwechsel die verkehrteste Strategie. Josef Pröll ist im Moment der Einzige in der Partei, dem überhaupt ein Erneuerungsprozess zuzutrauen ist. Seine politische Fortune wird davon abhängen, ob er jetzt beginnt, sich über die internen Beharrungskräfte rücksichtsloser hinwegzusetzen.

Wo liegt denn das Potenzial für eine konservative politische Kraft? Bei einer gebildeten, leistungsbereiten, auf die eigenen Zukunftschancen hin orientierten Mittelschicht. Und wofür steht die ÖVP? Für Beamte, Bauern und traditionelle Unternehmer. Ein Angebot, für das der Markt immer kleiner wird. Total uncool, würden jüngere Leute sagen.

Der Markenkern der ÖVP ist nicht modern-bürgerlich, sondern retro-provinziell. Aber Konservativismus, als Bewahrung alter Strukturen verstanden, das geht sich nicht mehr aus. Der Außenauftritt der ÖVP erinnert zuweilen an eine Folkloretruppe. Was fatal ist: Denn ohne ein wesentlich stärker betontes urbanes Element wird kein Staat zu machen sein.

Dass sich die ÖVP in Wien auf dem Weg in die absolute Bedeutungslosigkeit befindet, sagt eigentlich alles. Nirgendwo in Österreich leben und arbeiten mehr Menschen, die empfänglich sein müssten für den Kurs einer bürgerlichen Partei im Gewand des 21. Jahrhunderts. Würde nur das Angebot, das ihnen gemacht wird, passen. Und es ist kein Zufall, dass ausgerechnet in Wien Pläne zur Gründung einer ÖVP-Alternative gewälzt werden. Die Latte liegt ja niedrig genug.

Der praktizierte Föderalismus der Schwarzen ist in mehrfacher Hinsicht ein arges Handicap. Erstens in der Personalpolitik: Oft genug ist das einzige Qualitätskriterium bei Postenbesetzungen, dass jemand aus Tirol, Ober- oder Niederösterreich stammt. Zweitens wird der Handlungsspielraum der Parteiführung eingeengt. Drittens betrachten potenzielle Schwarz-Wähler übertriebenen Föderalismus zu Recht als reine Geldvernichtung.

Keine eigene Vision

Werner Faymanns SPÖ hat mit der „Verteilungsgerechtigkeit“ ein Thema gesetzt: den starken Staat, der die Reichen in die Schranken weist. Und der ÖVP gelingt nicht, dem mit einer klaren Vision entgegenzutreten, zum Beispiel mit der „Leistungsgerechtigkeit“, die den individuellen Antrieb anstatt des Versorgungsstrebens ins Zentrum rückt. Die Konservativen müssen sich gar nicht krampfhaft als Wirtschaftspartei positionieren, sondern als Adresse für den Bürger, der sein Leben selbst in die Hand nimmt. Aber statt um die neuen Selbständigen, die sich längst in einer flexiblen Arbeitswelt eingerichtet haben, kümmert sich die ÖVP lieber um die Beamtengewerkschaft.

In der Debatte um die Erneuerung des Bildungssystems macht sie eine traurige Figur, weil sie an einem überkommenen Familienbild festhält. Und das Mega-Thema Zuwanderung kommt bei der ÖVP in Gestalt einer Innenministerin mit dem Image eines Kettenhundes daher.

Die einzige Chance für Josef Pröll wäre ein glaubwürdiger, leistungsbetonter Modernisierungskurs, der nicht gelingen kann, solange sich die Partei nicht selbst reformiert.

- Andreas Lampl

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