Über Registrierkassenpflicht und letztklassige "Puff-Artikel"

Über Registrierkassenpflicht und letztklassige "Puff-Artikel"
Über Registrierkassenpflicht und letztklassige "Puff-Artikel"

Alfred Hacker, das "Hirn" der Registrierkassenpflicht im Finanzministerium.

Hans Jörg Schelling ist das Gesicht der Registrierkasse, Alfred Hacker das Hirn: Der Abteilungsleiter und Projektleiter aus dem Finanzministerium zieht erste Bilanz und spricht über Stichtage, verdeckte Messebesuche, die Aha-Erlebnisse seiner Friseurin und warum Schelling das Thema oft einfach nur mehr nervt.

trend: Der Verfassungsgerichtshof hält die Registrierkasse für verfassungskonform. Ist Ihnen mit der Entscheidung ein Stein vom Herzen gefallen?
Alfred Hacker : Wir haben nicht damit gerechnet, dass der VfGH das gesamte Regime kippen könnte. Unsere Annahme, dass wir die legistische Vorbereitung gut gemacht haben, war schon berechtigt. Aber natürlich war es für mein Team wichtig, dass man das strukturiert abhaken kann und das Gesetz nicht verändern muss.

Mit dem VfGH-Entscheid ändert sich aber der Zeitplan erneut. Welche Stichtage müssen Unternehmer jetzt beachten?
Hacker: Wir können gut akzeptieren, dass der VfGH feststellte, dass nur die Jahresumsätze 2016 zur Berechnung heranzuziehen sind. Der frühestmögliche Zeitpunkt für die Registrierkassenpflicht ist nun der 1. Mai 2016. Wurden die Umsatzgrenzen im Voranmeldezeitraum überschritten, beginnt die Pflicht im viertfolgenden Monat. Sprich: Wer monatlich voranmeldet, ist damit frühesten ab 1. Mai in der Pflicht. Wer quartalsweise meldet, ist ab frühestens ab 1. Juli Registrierkassenpflichtig.
Bei der Einzelaufzeichnungs- und Belegerteilungspflicht bleibt es beim 1. Jänner 2016.


Dieser 'Puff-Artikel' unlängst war wirklich letztklassig.

Dass die Manipulationssicherheit zum 1. Jänner 2017 gewährleistet sein muss, bleibt vom Timing aufrecht?
Hacker: Jawohl, der Inkraftretenstermin bleibt wie er ist.

Wie wirkt sich diese Terminverschiebung auf die Kassennachschauen aus, die ja jetzt schon passieren? Werden die Versäumnisse bei der Anschaffung länger toleriert?
Hacker: Auf Grund des VfGH-Erkenntnisses vom 9. März 2016 ist eine Registrierkassenpflicht bei monatlicher UVA-Abgabeverpflichtung frühestens ab 1. Mai 2016 und bei vierteljährlicher UVA-Abgabeverpflichtung bzw. Umsatzsteuerbefreiung (z.B. für Kleinunternehmer) frühestens ab 1. Juli 2016 möglich. Innerhalb dieser Zeiten kann damit auch keine Registrierkassenpflicht verletzt werden, sodass diesbezüglich auch keine Strafsanktionen gesetzt werden können. Bei Kontrollen bzw. Nachschauen ist diese jetzt gesicherte Rechtslage zu berücksichtigen.

Wann kommt der adaptierte Erlass?
Hacker: Den Rohentwurf habe ich schon da, also der kommt sicher noch im April.

Was ist die nächste Etappe im Projekt?
Hacker: Die Umsetzung der technischen Sicherheitsverordnung. Wir arbeiten gerade daran, dass die Unternehmer mit 1. Juli über Finanz Online ihre Registrierkasse und ihre Signaturkarte dem Finanzamt melden können. Dazu entwickeln wir in Abstimmung mit der Wirtschaftskammer bzw. der Wirtschaftstreuhänder und unserer IT-Sektion ein technisches Tool. Und dann beginnt die elektronische Registrierkassa tatsächlich zu laufen.

Rechnen Sie schon im Juli mit Zulauf oder eher damit, dass die Unternehmer sich wieder Zeit lassen?
Hacker: Nein, damit rechne ich nicht. Das sollte Business as usual sein, dass der Unternehmer mit dem Steuerberater gemeinsam das macht. Das wird nicht mehr die große Herausforderung für die Unternehmer sein.

Medial ist das Thema stark präsent, noch immer werden falsche Fakten verbreitet. Räumen Sie mit der Legende auf, die Kasse wäre online mit dem Ministerium verbunden ...
Hacker: Das ist völliger Blödsinn. Es wird keine Direktanbindung an das BRZ (Anm. Bundesrechenzentrum) geben. Dieser Unsinn resultiert wahrscheinlich noch aus jener Zeit, in der wir verschiedene Lösungen sondiert haben. Dann geistern Presseberichte von ausländischen Lösungen herum, wo bzw. in welchem Land das der Fall ist und dann werden die Dinge vermischt und verwechselt. Wir haben uns definitiv gegen eine Online-Anbindung entschieden.

Welche Daten zieht sich das Ministerium bei einer Kassennachschau tatsächlich heraus?
Hacker: Gar keine. Die Signaturkarte hat ja den Zweck, die Umsätze zu verschlüsseln. Die Daten sind in der Registrierkasse des Unternehmens. Früher sind wir bei einer Prüfung zum Unternehmen gegangen und haben uns die Buchhaltung zeigen lassen.


Meine drei Stammwirte haben jetzt alle eine Kasse angeschafft und sind damit zufrieden.

Da konnte der Unternehmer dann die eine oder andere Seite vorher noch rausziehen ...
Hacker: So in etwa. Das kann er jetzt nicht mehr, weil die Umsätze verkettet sind und wir mit unseren technischen Möglichkeiten wissen, ob die Umsatzkette unterbrochen ist.

Rückblickend betrachtet, hätte man in der Öffentlichkeitsarbeit etwas besser machen können bei so einem Riesenprojekt?
Hacker: Das BMF hat ja intensivst mit allen Stakeholdern zusammengearbeitet. Wenn wir mit der WKO, der Kammer der Wirtschaftstreuhänder und anderen Kammern zusammenarbeiten, weiß ich nicht, was wir noch mehr tun hätten sollen. Diese sind auch in den parlamentarischen Begutachtungsprozessen eingebunden gewesen. Da waren unzählige Organisationen eingebunden – von der Landwirtschafts- bis zur Apothekerkammer - die österreichisches Unternehmertum vertreten. Vieles wurde/wird auf unserer Homepage an Informationen geboten. Es gibt Folder in den Finanzämtern. Die Qualitätsmedien haben viele Details gut berichtet. Vielleicht hätte man auch noch Zeitungsinserate schalten können, aber auch da ist die Frage, ob das ankommt.

Es hat lange gedauert, bis Sie das Thema auf der Ministeriumswebsite wirklich groß als Service-Thema gespielt haben. Erlässe sind etwas anderes als Erklärungen.
Hacker: Das sehen wir anders. Innerhalb kurzer Zeit sind die häufig gestellten Fragen auf unserer Homepage verfügbar gewesen. Das BMF kann Unternehmer aber nicht bei der Anschaffung einer passenden Registrierkasse beraten. Ich kann nicht immer wieder fordern, weniger Staat und gleichzeitig von ihm betriebswirtschaftliche Informationen einfordern. Wir wollen als Staat so wenig wie möglich im betriebswirtschaftlichen Kernbereich tätig sein: Erst bei Nachschau, Registrierung und dann bei der Prüfung beginnt staatliches Handeln und allenfalls Beratung. Alles was vorgelagert ist, sind unternehmerische und betriebswirtschaftliche Entscheidungen. Das wollten wir gar nicht übernehmen, das war eine gute strategische Entscheidung. Das Unternehmertum muss kreativ genug sein, selbst rauszufinden, welche Kasse zum jeweiligen Geschäftsumfeld passt.

Haben Sie Registrierkassenmessen besucht?
Hacker: Ja natürlich und ich habe mich riesig gefreut, in welch kurzer Zeit die Kassenhersteller die gesetzlichen Vorgaben umsetzen konnten. Die Messe etwa in den Sofiensälen war ein ganz tolles Beispiel, was hier an technischen Kassenvarianten angeboten wird.

War das Mystery-Shopping oder haben Sie sich dort deklariert?
Hacker: Wir haben uns nicht zu erkennen gegeben, um einen objektiven Überblick zu erhalten und nicht gleich in eine gewisse Verdachtslage zu kommen.

Im Privatleben mussten Sie sich vermutlich einiges anhören im letzten Jahr ...
Hacker: Wir arbeiten im ersten Bezirk. Aber wir sind alle „geerdet“ und haben ein Privatleben, die meisten von uns leben auf dem Land. Meine drei Stammwirte haben jetzt alle eine Kasse angeschafft und sind damit zufrieden.


Natürlich wären wir auch froh gewesen, wenn wir ein paar Monate mehr gehabt hätten.

Gab es andere Projekte im BMF, die ähnlich dimensioniert waren?
Hacker: Von der Dimension ist jede steuersystemische Änderung für uns eine Herausforderung. Von der Betroffenheit - dass nahezu das gesamte Unternehmertum betroffen ist - war das schon immens.

Wie groß ist das Registrierkassen-Team im Ministerium?
Hacker: Einschließlich mir sind das vier Personen.

Wurden die Dimensionen im Ministerium unterschätzt?
Hacker: Wir haben uns diesbezüglich nichts vorzuwerfen. Schon gar nicht die, die hier im Ministerium hart an Lösungen gearbeitet haben. Was die zeitliche Dimension betrifft - jeder freut sich, wenn er mehr Zeit hätte. Natürlich wären wir auch froh gewesen, wenn wir ein paar Monate mehr gehabt hätten.

Die Zielflagge war aber gesteckt ...
Hacker: Ja. Und besonders herausfordernd war ja auch die Notifikation der technischen Verordnung in Brüssel, weil wir auch EU-Rahmenbedingungen für die technische Verordnung einhalten mussten. Da ging es schon um Tage, bzw. wenige Wochen.

Dass die verordnete Steuerehrlichkeit manche Unternehmer härter tritt als andere, oder sagen wir unverhältnismäßig, sehen Sie schon auch so? Denken wir an den Wurstsemmel-verkaufenden Schulwart.
Hacker: Natürlich wird es den einen schweren treffen als den anderen, subjektiv mag das da und dort ungerecht erscheinen. Letztlich geht es aber darum, dass ich meine unternehmerische Tätigkeit in die rechtlichen Rahmenbedingungen einbette, die es gibt - sonst wird der Staat als Ganzes nicht funktionieren. Sie sind insofern eh gelockert, weil auch auf branchenspezifische Besonderheiten Rücksicht genommen wurde. Mit diesen „Rücksichten“ muss man als Jurist aufpassen. Öffnet man eine Tür, wird der Druck groß, mehrere zu öffnen, denn „jeder“ hat dann eine gefühlte „Erschwernis“ in seinem Bereich. Und noch eins zum Thema Steuerehrlichkeit: Wir haben beim VfGH argumentiert, dass auch der Gesetzgeber die Verpflichtung hat, den Steuerehrlichen zu schützen. Da kann man sagen, okay, lasst das alles die Exekutive (Verwaltung) machen. Nehmt einfach 1000 Beamte auf und prüft dann mehr. Der Staat hat aber die Verpflichtung seine Ressourcen schlank zu halten und damit ist auch der Gesetzgeber in der Pflicht, der Gleichmäßigkeit der Besteuerung durch entsprechende Normen gerecht zu werden.


Das Unternehmertum muss kreativ genug sein, selbst rauszufinden, welche Kasse zum jeweiligen Geschäftsumfeld passt.

Wie viele Millionen wird die Beleg- und Kassenpflicht bringen? Ein Kollege hat mir berichtet, dass die Umsatzsteuervoranmeldungen schon jetzt 15 Prozent über dem Vorjahr liegen?
Hacker: Das kann ich nicht bestätigen. Die 900 Millionen sind berechnet und oft analysiert worden. Wir glauben, dass das drinnen sein wird. Letztlich muss man das ja auch zukunftsbezogen sehen. Ob heuer am Ende 700 oder 900 hereinkommen, wird man sehen. Wichtig ist, dass wir künftig durch den Manipulationsschutz mehr Sicherheit haben, dass die Barumsätze tatsächlich und unveränderbar erfasst werden.

„Tatsächlich“ ist ein gutes Stichwort: Was nie eingegeben wird, ist nicht erfasst. Erstarkt das Bewusstsein beim Konsumenten, Belege zu verlangen?
Hacker: Wir sind überzeugt, dass sich das ändern wird. Die Belegerteilungs- und Belegannahmepflicht ist daher sehr wichtig. Der Verbraucher wird durch diese Diskussionen diese auch mehr akzeptieren. Ich merke das ja selber. Bei uns in der Hauskantine gibt es jetzt auch Belege. Da muss halt jeder mental durch und selbst mit gutem Beispiel vorangehen.

Wann haben Sie das letzte Mal gezahlt mit dem Bewusstsein, das wird nicht versteuert ...
Hacker: Es gibt schon noch gewisse Kaufvorgänge, wo man nichts kriegt. Als Beamter des Finanzministeriums habe ich aber natürlich einen Beleg verlangt.

Wo war das?
Hacker: Das will ich nicht sagen, weil ich keine Branche unter Generalverdacht stellen will. Das kann ja auch eine Ausnahme gewesen sein.

Wenn Schelling das Gesicht der Kasse ist, sind Sie das Hirn?
Hacker: (lange Pause) Es wäre nicht angemessen, sich in den Mittelpunkt zu stellen.

Da müssen Sie jetzt durch ...
Hacker: Na, ich geh eh durch. Ich hab mich ja auch beim Verfassungsgerichtshof dem Thema gestellt.

Gibt es auch positives Feedback?
Hacker: Ja, selbstverständlich. Wir haben viel positives Feedback, auch im privaten Bereich. Der eine Wirt sagt zu mir, na super, jetzt muss sich der andere Wirt endlich auch eine Kasse kaufen. Ich hab meine schon vor sieben Jahren erworben. Das sind dann die Dinge, die untergehen im allgemeinen Getöse: 'Furchtbar, wieder mehr Regeln.'

Auf den Messen sind hauptsächlich die kleinen, erstmals Betroffenen anzutreffen. Werden die Großen das besser hinkriegen?
Hacker: Ich denke schon. Da gibt es auch die Feststellungsbescheidvariante für die man dann ein Gutachten eines gerichtlich beeideten Sachverständigen braucht, das die Manipulationssicherheit des elektronischen Aufzeichnungssystems bestätigt. Ab 30 Kassen kann der Unternehmer diesen Feststellungsbescheid beim Finanzamt beantragen.

In Tschechien kommt die Kasse demnächst: Gibt es schon bilateralen Informationsaustausch in dieser Sache?
Hacker: Politiker machen ja auch Reisen. In dem Fall fährt der Herr Vizekanzler nach Tschechien und natürlich ist das ein Thema.

Beim Finanzminister hat man mitunter das Gefühl, er ist nur mehr genervt von dem Thema. Warum ist das so?
Hacker: Er ist schon stolz drauf, denke ich zumindest. Nur irgendwann nervt dich das Thema.
Da hält er einen Vortrag über die wichtigen anderen positiven Dinge der Steuerreform und dann wird sofort auf das Registrierkassenthema umgeschwenkt.


Die Amtszeit der Finanzminister war zuletzt kurz. Es braucht auch immer ein günstiges Fenster, um derartige Dinge umzusetzen.

Um einen Schweizer Werbespruch zu zitieren: Wer hat’s erfunden?
Hacker: Im Finanzministerium gab es die Idee schon länger. Es hat auch vor Schelling schon Vorgänger gegeben, die das vielleicht wollten.

Warum ist es nie dazu gekommen?
Hacker: Die Amtszeit der Finanzminister war zuletzt kurz. Es braucht auch immer ein günstiges Fenster, um derartige Dinge umzusetzen. Der VfGH hat nunmehr - trotz heftiger Gegenargumente der Wirtschaftskammer - die Verfassungskonformität der BAO zur Registrierkasse bestätigt. Der von uns eingeschlagene Weg war daher richtig.

Im Trend hatten wir eine Service-Ecke für Unternehmer mit Kassenfragen und haben extrem viel Post bekommen. Sie auch?
Hacker: Wir haben sicher tausende Mails bekommen.

Und beantworten sie alle?
Hacker: Mein Team ist da gefordert.

Wer macht das? Da müssen Sie ein eigenes Callcenter betreiben.
Hacker: Wir haben dieses Team erweitert und über das gesamte Bundesgebiet Kassenexperten eingerichtet, die uns unterstützen bei der Abarbeitung dieser Fragen. Das ist auch für uns eine gute Sache. Die kennen sich schon intensiv mit der Rechtslage aus und stehen jetzt und später dann den Finanzämtern zur Verfügung. Da gibt es schon einen hervorragenden Multiplikationseffekt.

Wie viele Experten haben Sie da ausgebildet?
Hacker: Circa 15, die machen für uns Antwortvorschläge und beantworten auch für die Finanzämter draußen die Fragen. Die leisten großartige Arbeit, ohne diese Kolleginnen und Kollegen wäre das Abarbeiten der Eingaben nicht zu bewältigen gewesen.

Von Unmutsäußerungen bis zu Fachfragen ist vermutlich alles dabei. Wie ist denn der Grundton der Post?
Hacker: Das kommt immer darauf an, aus welcher Ecke, Region das kommt. Wenn irgendwo in der Zeitung steht, alle Winzer müssen zusperren, dann kommt „Winzerpost“. Jede mediale Thematisierung führt bei uns zu erheblicher Mehrarbeit. Die Medien sind wichtig, aber ich fordere schon auf, seriös zu berichten. Dieser „Puff-Artikel“ unlängst war wirklich letztklassig. „Der Finanzminister schaut in jedes Separée und noch viel schlimmer“, war da zu lesen. Das ist furchtbar und trägt viel dazu bei, die Dinge ins Lächerliche zu ziehen. Das ist nicht hilfreich, ein schwieriges Thema seriös zu transportieren.

Die Kasse ist vor allem für ältere, analog orientierte Unternehmer eine Herausforderung in Sachen IT.
Hacker: Auf den Messen, auf denen wir waren, war ich überrascht, wie gut informiert die Kassenhersteller waren. Es hat Angebote gegeben, dass du ein Produkt kaufst und dann kommt der Hersteller fünf Stunden ins Haus und führt dir das vor. Und das war unter 1.000 Euro inklusive der fünf Stunden. Die Kassenhersteller haben großartige Arbeit geleistet. Man kann die Kassa ja auch als Erleichterung sehen. Das war ja auch das Aha-Erlebnis meiner Friseurin. Ich habe zu ihr gesagt, erkundige dich und wenn du willst, fahren wir nach Graz. Und am Abend kennst du auf Knopfdruck deine Umsätze. Der Spruch – der Beginn des Weges ist schon der halbe Weg – hat schon sein Wahres. Die richtige Einstellung, die Mentalität für den ersten Schritt muss aber schon da sein.


Zur Person

Alfred Hacker ist Abteilungsleiter "Organisation der Steuer- und Zollverwaltung, Glücksspiel" und Projektleiter der Registrierkasse.


trend. Ausgabe 12/2016 - 25. März 2016

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