"Europa hat jetzt eine historische Chance"

"Europa hat jetzt eine historische Chance"

Princeton-Ökonom Markus Brunnermeier: "Emmanuel Macron will die Veränderung der Eurozone wirklich. Und Deutschland könnte sich jetzt auch bewegen."

Finden Frankreich und Deutschland einen gemeinsamen Weg, kann das für Europa einen Quantensprung bedeuten. Der Princeton-Ökonom Markus Brunnermeier erklärt, warum er erstmals optimistisch ist.

trend: Eben ist auf Deutsch Ihr Buch "Euro. Der Kampf der Wirtschaftskulturen" erschienen, das Sie zusammen mit dem britischen Historiker Harold James und dem Ex-Vizegouverneur der französischen Nationalbank Jean-Pierre Landau verfasst haben. Der europäischen Wirtschaft geht es so gut wie schon lange nicht mehr. Was gibt es da noch groß zu kämpfen?
Markus Brunnermeier: Die Krise und ihre Bewältigung haben gezeigt, dass es zwischen den tragenden Staaten Deutschland und Frankreich große Unterschiede gibt. Sie haben je ein ganz unterschiedliches Verständnis davon, wie man an ökonomische Probleme herangeht, und das ist jeweils auch historisch bedingt. Mir ist das aufgefallen, als ich im European Systemic Risk Board war. Jean-Pierre Landau, der damals Vize- Governeur der Französischen Zentralbank war, hat das in den Sitzungen der Europäischen Zentralbank gemerkt. Diese Unterschiede muss man verstehen, um sie auch überwinden zu können.

Nach seinem jüngsten Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der französische Präsident Emmanuel Macron betont, dass es wichtig sei, sich über die Ziele einig zu sein - dann würde es eben eine Debatte über die Mittel geben, wie man diese Ziele erreicht. Wird also weiter gestritten werden?
Brunnermeier: Über die gemeinsamen Ziele ist man sich in Europa immer relativ einig. Im Vergleich zu den USA gibt es hier zum Beispiel keine unterschiedliche Ansicht, ob jeder eine Gesundheitsvorsorge haben soll oder darüber, dass eine Grundlage für jeden Menschen da ist. Aber ob und wie weit der Staat intervenieren muss, um diese Ziele zu erreichen, dazu gibt es zum Beispiel unterschiedliche Einstellungen.

Grob gesagt, sind die Deutschen fürs Sparen, für den strengen Haushalt und klare Regeln. Und die Franzosen sehen das nicht so eng.
Brunnermeier: Deutschland und Frankreich haben unterschiedliche Wirtschaftsphilosophien, und diese Unterschiede erstrecken sich dann über ganz Europa. In Italien und Spanien wird dabei ähnlich gedacht wie in Frankreich, wohingegen die Denkweise der nordischen Länder, aber auch jene von Holland und Österreich sehr deutsch geprägt sind. Das heißt aber auch: Sobald ein Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland gefunden ist, kann das mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Kompromiss für die gesamte Eurozone sein.


Ein Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland kann mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Kompromiss für die gesamte Eurozone sein.

Wir in der Eurozone könnten aber auch sagen: Diese unterschiedlichen Denkweisen können uns doch egal sein. Wir haben die gemeinsamen Regeln doch schon gefunden.
Brunnermeier: In der ersten Phase des Euros hat man die fundamental unterschiedlichen Ideen einfach übertüncht. Die Krise hat dann die Unterschiede zum Vorschein gebracht. Auf die Frage, ob und wie man einen Schuldenschnitt etwa bei Griechenland durchführt, hatte man davor keine gemeinsame Antwort. Hier haben dann die Deutschen darauf gedrängt, das durchzuführen. Und Frankreich hat nur nach großem Widerstand zugestimmt.

Warum sind in der Krise die Staatschefs wieder so in den Vordergrund gerückt?
Brunnermeier: Die Krise hat eine Verschiebung der Macht mit sich gebracht. Zuvor wurde auf europäischer Ebene viel in Brüssel entschieden, vor allem von der Kommission. Dann kam die Machtverschiebung hin zu den Hauptstädten, vor allem nach Berlin und Paris. Deutschland und Frankreich sind die Motoren des europäischen Integrationsprozesses. Auch deshalb ist es wichtig, die jeweiligen Muster zu verstehen.

Worin liegen die großen Unterschiede?
Brunnermeier: Es handelt sich dabei um zwei grundsätzlich verschiedene Denkschulen, die aber - und es ist wichtig, das zu verstehen - in sich jeweils großteils schlüssig sind. Die beiden Länder setzen aber jeweils andere Schwerpunkte. In dem Buch haben wir die Unterschiede in vier Dimensionen herausgearbeitet.

Einer ist, dass die Deutschen auf strenge Regeln setzen, die Franzosen dafür auf mehr Flexibilität.
Brunnermeier: Die Franzosen möchten über den Staat im Krisenfall schnell intervenieren, um die Krise unmittelbar aufzuhalten. Die Deutschen sagen, sie haben ein Regelwerk, das schon vorher bestimmt, was zu geschehen hat. Sie wollen nicht intervenieren. Sie sehen das Einhalten der strengen Regeln als Voraussetzung, um Krisen zu verhindern.


Deutschland will langfristig die richtigen Anreize setzen, um zu vermeiden, dass es wieder zu einer neuen Krise kommt.

Es war also nicht verwunderlich, dass es im deutschsprachigen Raum auf jede Form von Interventions-Ideen quasi allergische Reaktionen gab. Dabei wurde betont, dass man es mit einem "Moral- Hazard-Problem" zu tun habe, das also Länder es für ihren Vorteil ausnützen könnten, zu wissen, dass die Gemeinschaft für sie haftet.
Brunnermeier: Das ist eine zweite Dimension, in der sich die beiden Länder und diese zwei Blöcke innerhalb der Eurozone fundamental unterscheiden: Während die Franzosen im Moment der Krise Solidarität in den Vordergrund stellen, ist in Deutschland das Haftungsprinzip wichtig. Hilfspakete für Griechenland gingen schnell durchs französische Parlament, in Deutschland zog sich das jedes Mal. Das geht in Deutschland auf die Freiburger Schule zurück, die betont, dass Entscheidungsträger für ihre Entscheidungen selbst haften müssen.

Ist die deutsche Denkweise hier einfach eine längerfristige, die nicht nur auf den Moment der Krise ausgerichtet ist?
Brunnermeier: Ja, aus deutscher Sicht will man langfristig die richtigen Anreize setzen, um zu vermeiden, dass es wieder zu einer neuen Krise kommt. Die französische Sichtweise ist auf die gegenwärtige Krise fokussiert und will diese möglichst bekämpfen, bevor sich der Krisenzustand dauerhaft vertieft. Hier gelten finanzielle Engpässe auch eher als Liquiditätsproblem, das man lösen kann, indem man zeigt, dass man bereit ist, es mit Geld zu schließen. Die Deutschen fassen das bei Staaten als Solvenzproblem auf und argumentieren, dass man nicht schlechtem Geld gutes nachwerfen soll. Die vierte Dimension ist die Frage von Angebot und Nachfrage. Die Franzosen wollen im Krisenfall alles tun, um nicht auch noch die Konsumenten zu verunsichern und somit die Nachfrage zu senken. Deshalb wollen sie in Krisenzeiten keine Reformen durchführen. Die Deutschen haben hier einen weniger ökonomischen, sondern mehr politischen Zugang: Sie glauben, man muss Krisen nutzen, um Reformen durchzupeitschen und die Wirtschaft fit zu machen. Auch wenn das zwischenzeitlich kostspielig ist.

Wir haben alle noch die großen Austeritätsprogramme im Kopf, Griechenland ist nach wie vor in einem extremen Sparmodus, auch die Auswirkungen auf die Bevölkerung sind bekannt. Die Deutschen haben sich durchgesetzt, oder?
Brunnermeier: Es wird häufig übersehen, dass es keine Alternative gab, da eine jährliche Neuverschuldung von 15 Prozent langfristig nicht haltbar war. Es ging an sich nur um die Frage, wie schnell man dies zurückfragen soll. Länder wie Spanien und Irland zeigen, dass sich ihr Reformeifer ausgezahlt hat.


Die EZB hat den Euro gerettet.

Welche Rolle spielte die Europäische Zentralbank?
Brunnermeier: Die EZB hat den Euro gerettet. Ich meine jedoch, dass die EZB in jedem Fall überbeansprucht wurde und dies langfristig nicht gesund ist. Viele Maßnahmen konnte die EZB nur durchführen, weil die Inflation so niedrig war. Auf die EZB kann man in der nächsten Krise also nur bedingt setzen. Die Franzosen argumentieren häufig, dass es insgesamt mit der Eurozone erst ab dem Zeitpunkt aufwärts ging, als die EZB mit dem Anleihenkaufprogramm begonnen und somit Druck von den Schuldenstaaten genommen hat. Die deutsche Seite sieht dies wesentlich problematischer.

Ist Europa dennoch krisenfester geworden?
Brunnermeier: Es wird häufig unterschätzt, wie viel sich institutionell verbessert hat. Es gibt eine gemeinsame Bankenaufsicht und funktionierende Stresstests, es gibt den ESM (Europäischen Stabilitätsmechanismus), der wahrscheinlich in eine Art Europäischen Währungsfonds umgewandelt werden wird. Er sollte die Möglichkeit haben, wie der Internationale Währungsfonds Ländern in Notlagen Hilfe zu geben -aber gegen Auflagen. Dafür gehört er aber erst richtig aufgesetzt.

Sie erörtern in dem Buch auch, dass die Krise nicht nur unterschiedliche Denkmuster offengelegt hat, sondern dass sich auch die Welt seit den 1990ern, als der Maastricht-Vertrag verhandelt wurde, weitergedreht hat.
Brunnermeier: Als man die Regeln für den Euroraum festsetzte, hatte man noch nicht die Erfahrung der Asienkrise und der großen wirtschaftlichen Ansteckungsgefahr. Auch Banken waren insgesamt wesentlich kleiner, anders finanziert und weniger international investiert als zuletzt.

In der Krise wurden dann auf deutsches Drängen hin die Regeln im Maastricht-Vertrag für Eurostaaten verschärft. Dennoch gibt es heute sehr wenige, die zum Beispiel die Schuldengrenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts einhalten können. Welchen Sinn machen solche Regeln dann?
Brunnermeier: Das Regelwerk ist insgesamt zu komplex geworden. Es müsste ja so sein, dass es nicht nur Experten verstehen, sondern auch die Bevölkerung. Zu strenge Regeln, von denen man aber schon weiß, dass sie im Ernstfall nicht gelten, sind zahnlos. Es ist wichtig, ein glaubhaftes Regelwerk aufzustellen. Das ist auch das Ziel des Sechs-Punkte-Plans (siehe unten) , an dem ich gemeinsam mit weiteren Ökonomen mitgearbeitet habe.

6-Punkte-Plan für die Eurozone

14 Topökonomen legten Reformvorschläge vor, um den "Nord-Süd-Konflikt" des Euro zu überwinden.

  • 1. ABHÄNGIGKEIT DURCHBRECHEN: Durch den Ankauf von Staatsanleihen sind Banken und Staaten voneinander abhängig. Banken sollen nun mehr Eigenkapital hinterlegen, wenn sie zu viele Anleihen eines einzigen Staates besitzen. Dazu kommt eine europäische Einlagensicherung.
  • 2. STABILITÄTSPAKT NEU: Die so genannten "Maastricht-Kriterien" sind mittlerweile zu komplex und zahnlos. Die Experten fordern mehr Flexibilität in schlechten, aber "mehr Biss" in guten Zeiten. Die Schuldenregeln sollen durch gedeckelte Ausgabenregeln ersetzt werden, die von unabhängigen Fiskalräten überwacht werden.
  • 3. REGELN FÜR DEN ERNSTFALL: Im Fall von Solvenzproblemen eines Staates schlagen die Experten neue Anlagemöglichkeiten in sichere Wertpapiere im Euroraum vor. Die Umschuldung soll nicht automatisch erfolgen, um Ansteckungsgefahren zu bannen.
  • 4. GEMEINSCHAFTSFONDS: Um große Wirtschaftskrisen aufzufangen, soll ein gemeinsamer europäischer Krisenfonds aufgesetzt werden. Länder, die ihn nutzen, sollen danach mehr Geld einzahlen müssen.
  • 5. GEMEINSCHAFTLICHES WERTPAPIER: Als Alternative zu Staatsanleihen soll es eine gemeinschaftliche Anleihe geben, die aber so konstruiert ist, dass sie nicht zu einer gemeinschaftlichen Haftung führt. Zusammen mit dem ersten Punkt soll das den Finanzmarkt wesentlich stabiler machen.
  • 6. STARKE INSTITUTIONEN: Die Kontrollfunktion über die oben genannten Regeln soll von Entscheidungsträgern unabhängig sein, etwa bei einem unabhängigen EU-Kommissar liegen. Der ESM soll die volle Verantwortung über die Hilfsprogramme und ihre Auflagen bekommen. Das EU-Parlament soll diese Auflagen prüfen, die finanzielle Kontrolle des ESM bei den Einzelstaaten bleiben.

Werden Deutschland und Frankreich ihre unterschiedlichen Auffassungen unter Angela Merkel und Emmanuel Macron politisch überwinden?
Brunnermeier: Es gibt jetzt jedenfalls eine historische Chance, weil sich da ein Zeitfenster aufgetan hat. Macron will die Erneuerung der Eurozone ja wirklich, und mit dem Beginn der Verhandlungen einer großen Koalition könnte auch sich bei Deutschland etwas bewegen. Die Kooperation zwischen den beiden Staaten ist ja zum Beispiel über den Elysée-Vertrag hin bis zu Mitarbeitern in den Kabinetten bereits groß.

Zielen Ihre sechs Vorschläge für die Eurozone eigentlich auf eine insgesamt vertiefende europäische Integration ab?
Brunnermeier: Auf eine Integration, die auf Stabilität und Wachstum fokussiert ist. Es geht darum, die Eurozone jetzt richtig aufzustellen und sicherzustellen, dass nicht ein kleines Land die Möglichkeit hat, die gesamte europäische Wirtschaft mit herunterzuziehen, wenn es einen Schock erlebt. Unsere Hauptbotschaft dabei ist sicher, dass es strenge Regeln geben muss, die aber glaubhaft sein müssen. Eine gewisse Flexibilität sollte man erlauben. Um dorthin zu kommen, braucht es eine gewisse Risikoteilung. Es werden also beide Seiten Konzessionen machen müssen.

Buchtipp

Berlin und Paris wurden durch die Krise die neuen Machtzentren der Europäischen Union. In ihrem Buch zeigen der deutsche Ökonom Markus Brunnermeier, der britische Historiker Harold James und der französische Wirtschaftswissenschaftler Jean-Pierre Landau, warum die wirtschaftlichen Vorstellungen dieser beiden Länder so unterschiedlich geprägt sind, was das für die Eurozone bedeutet und wie diese Verwerfungen überwunden werden können.

EURO - Der Kampf der Wirtschaftskulturen. Markus Brunnermeier / Harold James / Jean-Pierre Landau; 525 Seiten, C. H. Beck, 29,95 Euro.

Zur Person

Markus Brunnermeier , 48, ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der US-Universität Princeton. Der gebürtige Deutsche ist auf Finanzmärkte und Geldpolitik spezialisiert. Er war unter anderem Teil des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken und berät die Deutsche Bundesbank sowie den internationalen Währungsfonds.

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