EU-Minister einig über Berechnung der Bankenabgabe

Bis zum Jahr 2024 soll der Abwicklungsfonds mit 55 Milliarden Euro gefüllt sein. Die Übergangslösung wurde nun beschlossen.

EU-Minister einig über Berechnung der Bankenabgabe

Brüssel Die europäische Bankenabgabe kommt wie geplant ab 2016. Die EU-Finanzminister einigten sich am Dienstag in Brüssel auf einen Kompromiss zur Berechnung der Abgabe. Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble sprach von einer fairen Regelung, die gleichwohl "von den Betroffenen sehr kritisch geprüft und sehr unterschiedlich gewürdigt werden" werde.

Mit der Abgabe der Kreditinstitute soll bis 2024 ein gemeinsamer Abwicklungsfonds gefüllt werden, damit im Notfall nicht der Steuerzahler für marode Banken gerade stehen muss. Nach derzeitigem Stand sollen 55 Mrd. Euro zusammenkommen. Jeweils gut 15 Mrd. Euro entfallen nach Angaben aus EU-Kreisen allein auf deutsche und französische Banken.

Der neue Fonds soll Einzellösungen der Mitgliedstaaten ablösen. Da die Berechnungsformel für die Beiträge der Banken sich ändert, gab es bis zuletzt Streit über Details. Beschlossen wurde nun eine Übergangslösung, die nach Angaben aus EU-Kreisen die Folgen der Umstellung abmildert. Schäuble sagte zum Kompromiss: "Wir tragen schon einen sehr fairen Anteil."

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