Corona-Soforthilfe: viele Förderanträge wurden abgelehnt

Längst nicht alle Kleinunternehmer, die Unterstützung aus dem Corona-Härtefonds beantragt hatten, bekamen die erhoffte Unterstützung. Seit April wurde jeder vierte Corona-Soforthilfe-Antrag abgelehnt.

Corona-Soforthilfe: viele Förderanträge wurden abgelehnt

Fast 50.000 Einzel- oder Kleinunternehmer sind mit ihren Anträgen auf Corona-Soforthilfe nicht durchgekommen.

Viele EPUs, Klein- und Kleinstunternehmer sind mit ihren Anträgen auf Corona-Soforthilfen abgeblitzt. Das geht aus der vom Finanzministerium veröffentlichten Bilanz des "Härtefallfonds" hervor. Demnach hat die Wirtschaftskammer, über die der Härtefallfonds abgewickelt wird, fast 50.000 Anträge abgelehnt. Konkret hat die Wirtschaftskammer 48.332 von insgesamt 284.067 eingebrachten Förderanträgen abgelehnt (17 Prozent),

Besonders häufig waren ablehnende Bescheide in der zweiten Förderphase: Von Mitte April bis Mitte Mai wurde mehr als ein Viertel der Anträge abgewiesen. Gründe für die Ablehnung waren laut Wirtschaftskammer unter anderem, dass die Identitätsfeststellung fehlschlug, dass keine gültige Sozialversicherung in der SVS vorlag oder dass die Einkünfte der Antragsteller den Maximalbetrag von 2.000 Euro monatlich überstiegen. "Alle Ablehnungen basieren auf den Richtlinien der Bundesregierung", betonte die Kammer.

Durchschnittlich 1.062 Euro ausgezahlt

Der "Härtefallfonds" soll Einpersonenunternehmen, freien Dienstnehmern und Kleinstunternehmen einen Teil ihrer Corona-bedingten Einbußen ersetzen. Sie erhalten maximal 2.000 Euro monatlich - und zwar für bis zu drei Monate im Zeitraum von Mitte April bis Mitte September. In Summe wären das also 6.000 Euro.

Wie viele Unternehmer die maximale Fördersumme von 2.000 Euro bisher bekommen haben, geht aus der Aufstellung des Finanzministeriums nicht hervor. Die durchschnittlich ausgezahlten Summen liegen aber deutlich darunter - und zwar nach Angaben der Wirtschaftskammer bei 1.062 Euro pro Antragsteller. Künftig erwartet die Kammer etwas höhere Fördersummen, weil es ab Mitte Mai Verbesserungen gegeben habe.

Bauern-Hilfe und Kurzarbeit

Zum Vergleich: Auch für Bauern hat die Regierung einen Härtefallfonds mit ähnlichen Kriterien eingerichtet, der über die Agrarmarkt Austria (AMA) abgewickelt wird. Die AMA hat bis Mitte April (in der "Phase 1") keinen einzigen der bis dahin 2.904 Anträge abgelehnt. Ausgezahlt wurden durchschnittlich 826 Euro. Für die zweite Förderphase der AMA lässt der Bericht noch keine Rückschlüsse zu, weil Stand 15. Mai noch keiner der 3.365 Anträge aus "Phase 2" erledigt worden war. Mittlerweile wurden laut AMA aber mehrere hundert Anträge ausgezahlt bzw. zur Auszahlung freigegeben.

Für Kurzarbeit wurden bis 15. Mai 10 Milliarden Euro an Beihilfen genehmigt. Ein Drittel davon erhalten die Mitarbeiter von Industrieunternehmen (3,2 Milliarden Euro), dahinter folgen Autohandel und Werkstätten (2,1 Milliarden Euro) sowie Bauarbeiter (1,3 Milliarden Euro). Wie viel nicht nur genehmigt, sondern tatsächlich ausgezahlt wurde, geht aus dem Bericht nicht hervor. Die Summe dürfte aber überschaubar sein: Die Budgetbilanz bis inklusive April beziffert die Zusatzausgaben für Kurzarbeit mit 38,6 Millionen Euro.

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