US–Krise: Das verlorene Jahrzehnt

9/11, der Terroranschlag vor zehn Jahren, bot die Chance auf einen Neuanfang – doch Amerika vergeudete sie. Verschuldung, schlechte Bildung und hohe Arbeitslosigkeit entwickeln sich zur Dauerkrise der absteigenden Supermacht.

Gerald Silver hatte vorgesorgt. In den letzten Wochen kaufte er haufenweise Lebensmittel für seine vierköpfige Familie im San-Fernando-Tal in Los Angeles ein. Die Zivilisation könnte schließlich zum Stillstand kommen. „Wir werden wie auf einer einsamen Insel leben“, sagte Silver. Der Grund: Am Wochenende sperrte die kalifornische Stadt einen 16 Kilometer langen Abschnitt der „Interstate 405“, der Hauptschlagader von L. A., um sie um einen Fahrstreifen zu verbreitern. Die Stars der Stadt wie Tom Hanks oder Lady Gaga flehten ihre Fans per Twitter an, das Auto in der Garage stehen zu lassen. „Es wird ein absoluter Alptraum“, fürchtete im Vorfeld auch Bürgermeister Antonio Villaraigosa.

Worüber sich niemand aufregte: Die Verbreiterung der I 405 kostet eine Milliarde Dollar. Bezahlt wird das von der Bundesregierung, die sich dafür verschuldet. Vielleicht hat man sich schon so sehr an die Horrorzahlen gewöhnt, schließlich ist eine Milliarde nur ein Tropfen im amerikanischen Schuldenmeer. Die Staatsverschuldung summiert sich auf fast 15 Billionen Dollar. Würde Österreich das erwirtschaften müssen, es müsste seine ganze Wirtschaftsleistung zur Verfügung stellen – 37 Jahre lang.

Selbst die größte Volkswirtschaft der Welt kann solch eine Schuldenlast kaum noch tragen. Und da sie gesetzlich beschränkt ist, streiten Präsident Barack Obama und sein republikanischer Gegenpart John Boehner seit Wochen aufs Heftigste, wie mit der in der Verfassung verankerten „debt ceiling“ oder Schuldenschranke umzugehen sei. Das Geld der Regierung reicht nur bis Anfang August, danach müssen Rentner, Ärzte, Soldaten oder Besitzer von US-Anleihen um ihr Geld fürchten. Gegen eine Erhöhung des Kreditrahmens sperren sich die Republikaner, allen voran deren Splittergruppe Tea Party. Damit wird bald Schluss sein, denn den finanziellen Freitod will niemand. Wie sagte einst schon der englische Premierminister Winston Churchill: „Bei Amerikanern kann man sich darauf verlassen, dass sie das Richtige tun – nachdem sie alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben.“

Vergeudete Chancen

Das Sommertheater um das Schuldenlimit zeigt im Kleinen, was im Großen in den USA schief läuft. In wenigen Wochen begehen die USA den zehnten Jahrestag des Terroranschlags auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. Es war ein Schock in vielerlei Hinsicht. Auch die Wirtschaft fiel damals in eine Rezession. Doch Amerika vergeudete die Chance zum Neuanfang. Statt vorsichtig zu werden, lebten Amerikaner noch mehr auf Pump. Sie kauften Häuser, die sie sich nicht leisten konnten, fuhren immer größere Autos, statt sich um öffentliche Verkehrsmittel zu kümmern. Auch der Bildungssektor krankt: Abgesehen von den Spitzenuniversitäten sind US-Schulen im internationalen Vergleich nur Mittelmaß. Die Infrastruktur ist alt, zerbröselt und zerbricht. „Ich bin jedes Mal schockiert vom Verfall des öffentlichen Raumes“, kommentiert der Brite Timothy Garton Ash, Professor für Europäische Studien in Oxford, seine US-Reisen.

Churchills Einsicht vom pathologischen Lernverhalten der Amerikaner enthält bei aller Skepsis auch einen großen Schuss Optimismus: Letztlich kratzen die USA schon noch die Kurve. Mit der Finanzkrise haben sie immerhin einige üble Angewohnheiten über Bord geworfen. Die Sparquote der Haushalte steigt, die Unternehmen verfügen über blitzsaubere Bilanzen. Selbst in Washington setzt sich ein größeres Bewusstsein über die Gefahren der Verschuldung durch. Man mag über die Tea Party denken, was man will, aber ihr Grundanliegen, die Staatsausgaben zu senken, deutet in die richtige Richtung. Aber dennoch sind die Herausforderungen so gigantisch, dass sie jeglichen Reformwillen überwältigen könnten. „Ich fürchte, dass uns das wahre verlorene Jahrzehnt erst bevorsteht“, sagt Harm Bandholz, US-Chefökonom von UniCredit (siehe Interview ).

Umstrittene Steuersenkungen

Alles fing vor zehn Jahren mit viel Geschrei an. George W. Bushs Wahlsieg im Jahr 2000 war denkbar knapp und umstritten, er erhielt 543.895 Stimmen weniger als der frühere Vizepräsident Al Gore. Trotzdem gewann Bush aufgrund der Sitzeverteilung der Bundesstaaten. Man könnte viel spekulieren, wie Amerika heute aussehen würde, wenn Gore gewonnen hätte. Zusammen mit dem früheren Präsidenten Bill Clinton hatte er zuvor in seiner achtjährigen Amtszeit etwas Wertvolles geleistet: Der amerikanische Haushalt kletterte in den Neunzigerjahren ins Plus.

Bush interessierten andere Dinge. Der Texaner eiferte seinem Vorbild Ronald Reagan nach. Wenige Monate nach seinem Amtsantritt peitschte Bush den „Economic Growth and Tax Relief Reconciliation Act“ durch. Die Demokraten als Oppositionspartei setzten nur zwei Dinge durch: Sie senkten den Umfang des Steuerpakets von 1,6 Billionen auf 1,35 Billionen Dollar und befristeten die Laufzeit auf bis zu elf Jahre. Zwei Jahre später winkten sie ein weiteres Steuersenkungspaket von Bush Junior durch.

Über die Steuergesetze ist viel gestritten worden. Bush und einflussreiche Republikaner wie der frühere Vizepräsident-Stellvertreter Dick Cheney behaupten, die Steuersenkungen hätten sich selbst finanziert. „Der wirtschaftliche Aufschwung durch die Senkung lässt unsere Steuereinnahmen durch die Decke gehen“, verkündete beispielsweise 2006 ein triumphaler Bush. Damals boomte die Konjunktur, Aktienkurse kletterten auf Rekordniveau. Doch der Aufschwung stand auf tönernen Füßen, hervorgerufen durch einen Immobilienboom, der von zwielichtigen Hypotheken von Amerikanern mit geringer Kreditwürdigkeit lebte. „Dass sich die Steuersenkungen selbst bezahlten, wird selbst von konservativen Ökonomen heute nicht ernsthaft behauptet“, ätzt Nobelpreisträger Paul Krugman.

Gleichzeitig stiegen die Staatsausgaben explosionsartig. Seit dem Terroranschlag am 11. September 2001 gab die US-Regierung für die Kriege in Afghanistan und Irak sowie andere politische und militärische Reaktionen auf die Terroranschläge insgesamt sechs Billionen Dollar aus, schätzen Forscher der Browne University. Zum Vergleich: Der Zweite Weltkrieg kostete die USA unter Einrechnung der Inflation nur 4,1 Billionen.

Mit fast 15 Billionen Dollar nähert sich die amerikanische Staatsverschuldung der jährlichen Wirtschaftskraft der USA. Nach Ansicht zahlreicher Ökonomen wie Kenneth Rogoff, Wirtschaftsprofessor in Harvard, ist das ein gefährlicher Umstand. Nach seinen Untersuchungen müssen Länder, deren Staatsverschuldung im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt die 90-Prozent-Marke überschreitet, so viele Zinsen zahlen, dass sich das Wirtschaftswachstum im Durchschnitt um einen Prozentpunkt bremst. Das könnte erklären, warum die USA nach einem langjährigen Wachstum von drei Prozent derzeit auf nur zwei Prozent kommen.

Dazu schwebt über dem Land ein Damoklesschwert: Derzeit muss es mit weniger als drei Prozent für seine zehnjährigen Staatsanleihen recht wenig bezahlen. Sollten die Anleger wie derzeit in Italien oder Spanien aber nervös werden, könnten sie deutlich höhere Renditen fordern – und damit die US-Schuldenlast dramatisch erhöhen. „Wir sollten vorsichtig sein – die Zeiten, in denen Schulden keine Rolle spielten, sind vorbei“, warnt Rogoff. Gehörten die USA zur Eurozone, würde das Land bereits im Kreuzfeuer der Spekulanten stehen. Im internationalen Vergleich steht Amerika gemessen am Verhältnis der Staatsschulden zum Bruttoinlandsprodukt auf Platz vier, nach Japan, Griechenland und Italien.

Das Gedankenexperiment ist eine hübsche Sache, der Sachlage wird das aber natürlich nicht gerecht. Mit dem Dollar verfügen die USA über die Weltreservewährung. Die Vereinigten Staaten könnten ihre gesamten Schulden auf einen Schlag bezahlen, man müsste nur die Dollars drucken. Manche Ökonomen meinen, dass die USA bereits die Notenpresse angeworfen haben. Mit einem Leitzins von fast null Prozent will die Notenbank Fed die Wirtschaft stützen, entwertet aber den Dollar.

Trotz aller Konjunkturpakete und Leitzinssenkungen kommt die Wirtschaft nicht in Schwung. Die Arbeitslosenrate liegt seit zwei Jahren jenseits der neun Prozent, inklusive Schattenarbeitslosigkeit sogar bei 16 Prozent. Die Gründe für die schwache Erholung sind vielfältig, am schwersten aber wiegt die gewaltige Rechnung, die das Land zu zahlen hat. Seit 30 Jahren gaben Amerikaner das Geld mit vollen Händen aus, größtenteils auf Pump. Die Konsumentenausgaben machen mit knapp 70 Prozent einen so großen Anteil an der Volkswirtschaft aus wie in keinem anderen Land.

Mit der Finanzkrise änderte sich das ein wenig. Die Sparquote steigt, die Amerikaner sind etwas vorsichtiger geworden. Allerdings handelt es sich oft um Zwangssparen: Viele Hausbesitzer können ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen und stellen die Zahlungen ein. Jede der 2,9 Millionen Zwangsvollstreckungen aus 2010 bedeutet eine menschliche Tragödie, zählt aber in der Statistik als ein Kredit weniger.

Problem Babyboomer

Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es in den USA eine Geburtenexplosion. Die Generation der Babyboomer heizte dann über Jahrzehnte das Wachstum an, noch heute entfallen rund die Hälfte aller Konsumausgaben auf die zwischen 1945 und 1964 geborenen Amerikaner. Nun erreichen sie das Rentenalter, die Wirtschaftskraft einer einkaufsstarken und vermögenden Bevölkerungsgruppe sinkt. Immerhin stehen die USA im Vergleich zu Europa oder Japan demografisch gesehen besser dar, mehr Einwanderung und Babys helfen. Trotzdem fällt das Verhältnis eines 20- bis 64-Jährigen zu einem Rentner von derzeit 4,7 zu 1 in den kommenden 20 Jahren auf 2,7 zu 1.

Nach 30 Jahren Konsumrausch müssen sie daher jetzt die Gürtel enger schnallen. Der Traum, es in den USA zu schaffen, aus einfachen Verhältnissen aufzusteigen – an ihn zu glauben fällt immer schwerer. In den vergangenen 30 Jahren stagnierten die Löhne für mittlere Einkommensbezieher, die von Niedrigverdienern fielen gar um zehn Prozent. In der gleichen Zeit schnellten die Gehälter für die Top-Zehn-Verdiener um 30 Prozent nach oben. Das führte zu einer radikalen Umverteilung. Entfielen 1980 acht Prozent des gesamten Einkommens auf die Top-Ein-Prozent-Verdiener, sind es heute 18 Prozent. In den Augen von Harm Bandholz, US-Chefökonom von UniCredit, ist der Aufstieg der Tea Party ein erster „Aufschrei der Mittelschicht, die nach unten rutscht“. Gleiches kann man über Amerika sagen: Das Land sackt ab.

Wie widersinnig Amerika agiert, zeigt die Verbreiterung der Autobahn in Los Angeles. Das Unterfangen kostete eine ganze Milliarde Dollar. Der reine Wahnsinn, wenn man bedenkt, dass es in der Stadt mit 13 Millionen Menschen so gut wie keine U- oder S-Bahn gibt. Aber fast alles Geld wandert in den Straßenverkehr. Die Ironie der Geschichte ist: Die Menschen ängstigten sich vor einem Verkehrs-GAU. Doch die I 405 blieb ohne größere Probleme für ein Wochenende geschlossen. Das befürchtete Chaos trat erst am Montag darauf ein. Als die Autobahn wieder öffnete, standen die Leute stundenlang im Stau – auch auf dem neuen Fahrstreifen.

– Thomas Jahn, New York

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