Schweiz Ein Land im Klassenkampf
Immer donnerstags, kurz nach 20 Uhr feiert die Schweiz diesen November ihre Helden. "Die Schweizer heißt die vierteilige Fernsehserie gewichtig, beginnend mit dem Rütlischwur widmet sie sich den zentralen Kämpfern für die Eidgenossenschaft. In üppiger Ausstattung liefert das Schweizer Fernsehen so etwas wie die Selbstvergewisserung der kleinen, stolzen Nation.
Gerade zur rechten Zeit, denn wenn an diesem Donnerstag General Guillaume-Henri Dufour über den Bildschirm läuft, der die Eidgenossenschaft Mitte des 19. Jahrhunderts vorm Auseinanderbrechen rettete, steht das Land wieder kurz vor einer Richtungsentscheidung. Keiner kriegerischen, zum Glück, aber einer wichtigen, was sein Selbstverständnis betrifft: Am Sonntag stimmen die Schweizer darüber ab, ob die Höhe von Gehältern in Zukunft per Gesetz geregelt werden soll. 1:12 heißt die Initiative, die Jungsozialisten haben sie eingebracht. Sie fordern, dass ein Manager in Zukunft höchstens zwölf Mal so viel verdienen darf, wie derjenige mit dem niedrigsten Einkommen im Unternehmen.
Die liberale Schweiz überlegt also, einen staatlichen Deckel auf Gehälter einzuführen, wie es ihn sonst nur in China gibt. Eines der reichsten Länder der Welt führt eine radikale Verteilungsdebatte. Gerade Beobachter aus dem Ausland fragen sich deshalb: Was ist da passiert? Und wird das Beispiel anderswo Schule machen?
Klassenkampf
Die roten Fahnen, auf denen in Weiß "1:12 steht, sind nicht zu übersehen. Wer dieser Tage durch Zürich spaziert, wird sie in den bürgerlichen Vierteln ebenso finden wie dort, wo sich die kreative Szene der Stadt sammelt. Und egal, ob man die Neue Zürcher Zeitung oder das Gratisblatt 20 Minuten aufschlägt - die Debatte tobt. Nachdem Befürworter und Gegner lange gleichauf lagen, zeichnet sich in den jüngsten Umfragen zwar ein Nein ab. Doch das Ergebnis wird zum Stimmungsbarometer. Für die Schweiz, aber auch für Europa.
Schon jetzt haben spanische, französische und portugiesische Sozialisten ihre Sympathie für 1:12 bekundet. In der Schweiz kommt aber bis zu den Wahlen 2015 eine ganze Reihe von Initiativen zur Abstimmung, für die 1:12 bloß der Auftakt ist: Verschiedene Allianzen wollen einen Mindestlohn von 4.00 Franken (3.250 Euro) einführen, die Pauschalbesteuerung für Ausländer abschaffen, eine Erbschaftssteuer einführen und das bedingungslose Grundeinkommen. "Wir befinden uns in einer sehr intensiven Verteilungsdebatte, sagt Patrik Schellenbauer vom liberalen Think Tank Avenir Suisse. Unmut über Gehälterexzesse gibt es zwar überall. Die Mittel der direkten Demokratie rücken sie in der Schweiz aber stark ins Zentrum.
Befürworter und Gegner von 1:12 fahren deshalb schwere Geschütze auf. Die eine Seite spricht von "neufeudalen Strukturen, "Selbstbedienungsmentalität und "Gefahr für die Demokratie, wenn das Kapital zu stark konzentriert ist. Die anderen von "Hammer und Sichel, "Tod der KMU, "Massenabwanderung von Unternehmen und "hohen Steuerausfällen. Und die Manager, um deren Gehälter es im Kern geht, sagen zu alldem: Gar nichts.
Eine der wenigen Ausnahmen ist Walter Kielholz, Verwaltungsratspräsident des Rückversicherers Swiss Re. Bei Erfolg der Initiative würde die Swiss Re einfach die Führungselite ins Ausland verlagern. Andreas Koopmann von Nestlé sieht dann kein einziges Unternehmen mehr in die Schweiz ziehen, der Chef des Speditionsriesen Kühne und Nagel kündigt an, ratzfatz wieder nach Deutschland zu gehen. Dort hatte das Unternehmen seinen Sitz, bis 1969 die SPD mit Willy Brandt an die Macht kam.
Für Patrik Schellenbauer geht die Debatte am wichtigsten Punkt vorbei: 1:12 würde nicht zu gleicheren Löhnen führen, sagt er. Geringere Managementgehälter würden nicht automatisch mehr Geld für Mitarbeiter bedeuten, sondern höhere Dividenden, von denen wieder eher Manager mit Aktienbesitz profitierten. Außerdem bestehen viele Ausweichmöglichkeiten, etwa indem Niedriglohnbereiche (etwa die Produktion) und Hochlohnbereiche (das Management) ausgelagert würden. Mehr verdienen würden dann nur Berater und Anwälte, die sich die neuen Konstruktionen einfallen lassen. Und das Problem von der anderen Seite her zu lösen, indem man die Löhne für Mitarbeiter zum Verhältnis 1:12 anhebt, könnten sich Unternehmen kaum leisten, so Schellenbauer.
Identitätskrise
Mit einem Nein am Sonntag wird die Frage danach, wie die Schweiz wirtschaften soll, aber nicht abgeschlossen sein. Dafür ist in den vergangenen Jahren zu vieles ins Rutschen geraten. Wenn Zeitungskommentatoren dieser Tage "Ist das noch die Schweiz? titeln, zielen sie damit nicht nur auf die 1:12-Initiative ab, mit der der Staat ins Lohngefüge eingreifen soll. Die Identität des Landes wird viel genereller hinterfragt. Wo früher der Nationalstolz von der Skimedaille über die Banken und Uhren bis hin zum Emmentaler glänzte, herrscht jetzt oft Selbstzweifel. Obwohl die Wirtschaft wächst, die Wettbewerbsfähigkeit hoch ist, die Staatsschulden und die Arbeitslosigkeit gering sind und sich auch die Sportler gut schlagen.
Dass die Swiss Air an die deutsche Lufthansa verkauft werden musste, schmerzt zum Beispiel immer noch. Ebenso dass die Großbank UBS Staatshilfe benötigte, und dennoch Riesenboni auszahlte. Und dass das Bankgeheimnis quasi Geschichte ist, wird grummelnd akzeptiert - führt aber zu Verunsicherung, wie es mit dem finanzstarken Standort weitergehen soll. Medien attestieren ihrem Land, es habe verlernt für sich, seinen Finanzplatz und seine Grundsätze zu kämpfen. Das Erfolgsmodell Schweiz stehe auf dem Spiel.
Gerade diese Grundsätze sind für viele Schweizer offenbar nicht mehr so klar zu erkennen. Das spiegelt sich in der Debatte um Managergehälter wieder: Wo lange calvinistische Egalität und Zurückhaltung galten, hat in den vergangenen Jahren das angelsächsische Lohnsystem Einzug gehalten. "Auch früher haben einige Unternehmer sehr viel verdient, aber sie waren überzeugende Persönlichkeiten und engagierten sich für die Gemeinschaft sagt Schellenbauer. Protzen galt in der Schweiz lange als Tabu.
Daniel Vasella, zum Beispiel, wird nicht gerade Zurückhaltung nachgesagt. Der Manager, der beim Pharmaunternehmen Novartis nicht nur Millionen verdiente, sondern erst nach Protest auf eine 70-Millionen-Franken Abfertigung verzichtete, gilt als ein Stein des Anstoßes für die aktuelle Diskussion.
Über alle politischen Positionen hinweg hatte Vasella für Unmut gesorgt. Schon im Frühjahr war deshalb die "Abzocker-Initiative der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei erfolgreich: Ab 1. Jänner 2014 müssen Aktionäre die Gehälter der Vorstände absegnen, um weiteren Exzessen vorzubeugen. Wenn jetzt die Jungsozialisten nachlegen, werden auch sie überparteilich Zustimmung finden. Vor allem der Mittelstand ist für Gehaltsdebatten empfänglich. Hier sind die Einkommen zuletzt nicht so stark gestiegen wie bei Top- und Niedrigverdienern, hier herrscht eine gewisse Globalisierungsmüdigkeit.
Dabei ist es gerade der starke Mittelstand, der die Schweiz ausmacht. Ist er verunsichert, ist es das ganze Land.
