ÖVP-Vertreter Schuster und Biach könnten bald in ÖBB-Aufsichtsrat gesandt werden

Der Kuschelkurs, den Bundeskanzler Werner Faymann und sein Vize Michael Spindelegger an der Regierungsspitze vorexerzieren, findet auch in den Staatsunternehmen seine Fortsetzung. So soll nach mehr als einem Jahr Eiszeit der ÖBB-Aufsichtsrat in Kürze wieder komplett sein.

Wir erinnern uns: Im Frühjahr letzten Jahres legten die zwei ÖVP-Vertreter Franz Rauch und Christian Teufl ihre Mandate im ÖBB-Aufsichtsrat nach heftigen Streitereien zurück. Zuvor war schon der schwarze Vizepräsident des Kontrollgremiums, Eduard Saxinger, ausgeschieden. Seitdem sitzen ausschließlich Vertreter der roten Reichshälfte im obersten Gremium der Bahn. Im Herbst will die ÖVP aber wieder zwei Leute aus ihren Reihen in die ÖBB entsenden, ist aus der Partei zu hören.

Ein Name, der dafür genannt wird, ist jener von Alexander Biach, Vorstand bei der Raab-Ödenburger-Bahn und Direktor des Wiener Wirtschaftsbundes. Der 37-Jährige saß mehrere Jahre im Kabinett von Helmut Kukacka und gilt als ausgewiesener Bahn-Experte. Auch Manfred Schuster von der ÖBB Infrastruktur wird als möglicher Kandidat genannt. Beide gelten nicht als „Hardliner“ und sollen den Sanierungskurs des roten Bahn-Generals Christian Kern mittragen, statt ihn zu torpedieren.

Annäherungen sind auch bei der ÖIAG spürbar. Erst letzte Woche hat sich Staatssekretär Andreas Schieder für die Ausweitung der Kompetenzen der Staatsholding ÖIAG starkgemacht. Dem schließt sich auch SP-Generalsekretär Günther Kräuter im Gespräch mit FORMAT an: „Wir sind über eine ÖIAG als strategisches Steuerungsinstrument für wichtige Industrieunternehmen gesprächsbereit.“ Einzige Bedingung: Das System des sich selbst erneuernden Aufsichtsrats müsse abgeschafft werden. Kräuter: „Wenn Projekte friktionsfrei funktionieren sollen, muss es eine Vertrauensbasis zwischen ÖIAG und der gesamten Bundesregierung geben.“ Bis vor kurzem hat der Kanzler noch eine Auflösung der ÖIAG gefordert.

– AKRA

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