Japan: Nur ein politischer Wechsel könnte wirtschaftlichen Aufschwung bringen

Seit dem Platzen der Immobilienblase vor 20 Jahren hat sich Japans Wirtschaft nicht mehr erholt, Reformen wurden verschlafen. Das rächt sich jetzt, der Ruf nach politischem und wirtschaftlichem Wandel wird lauter.

Die japanische Wirtschaftskrise, eine 20-jährige Dauerkrise, erklärt sich am leichtesten über den häufig verwendeten Mundschutz. Er ist ein Stück Kultur im Land der aufgehenden Sonne, ein Alltagsgegenstand – in unseren Breiten dem Handy, dem Wohnungsschlüssel oder dem Kaugummi vergleichbar. Anders als der Europäer glaubt, tragen Japaner den Mundschutz nicht, um sich vor Smog oder den Bakterien des Gegenübers zu schützen. Es ist genau umgekehrt. Der Mundschutz, der für europäische Augen so unnahbar und fremd aussieht, wird angelegt, wenn der Betroffene selbst verkühlt ist, und ist ein Ausdruck der Rücksichtnahme auf die anderen, das persönliche Umfeld, die Gesellschaft insgesamt. Damit ist ein Wesensmerkmal des japanischen Individuums erklärt. Japaner sind rücksichtsvoll, höflich, zurückhaltend – und fordern Autoritäten nicht heraus. Im Gegenteil, sie hofieren und verehren sie.

Quasi-Politikmonopol
Nicht anders ist es zu erklären, dass die japanische Politik seit 1955 durchgehend (mit einer einzigen, wenige Monate dauernden Unterbrechung 1993) von einer Quasi-Monopol-Partei, der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP), regiert wird. Man liebt Veränderungen nicht, das aufrührerisch-republikanische Blut der Franzosen oder Amerikaner fehlt. Diese Machtfülle einer einzigen Partei hat das Land politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich in eine Art Dauerstarre versetzt und immun gegen innere Veränderungen gemacht. Die bräuchte es aber jetzt, im Jahr der Wirtschaftskrise und im Jahr der Parlamentswahlen, besonders dringend. Denn keine andere Industrienation wurde von der globalen Rezession bislang härter getroffen als die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Achillesferse Export  
So sank beispielsweise das Wirtschaftswachstum Japans im vierten Quartal 2008 um 3,3 Prozent (siehe Grafik ), in Deutschland, das als Exportnation ebenfalls deutlich an Dynamik verlor, belief sich das Minus „nur“ auf 2,1 Prozent. Noch schlimmer sind die Einbrüche beim Export (siehe Grafik ). Im letzten Quartal ’08 fielen die Exporte, die bisher das magere Wachstum in Japan ausmachten, um mehr als 40 Prozent. Am Mittwoch dieser Woche gab das Finanzministerium in Tokio die nächste Hiobsbotschaft bekannt: Die Ausfuhren im Februar sind gegenüber dem Vorjahresmonat um fast 50 Prozent (49,4 Prozent) in den Keller gerasselt. Am stärksten davon betroffen war der japanische Exportschlager Nummer eins, der Autohandel. Hier fuhren die Japaner ein alarmierendes Minus von 73 Prozent ein. Angesichts der anhaltenden sinkenden Nachfrage aus den USA und China, den beiden Hauptexportmärkten Japans, sind diese Zahlen besonders besorgniserregend. Hinzu kommt, dass der Binnenkonsum in Japan historisch schwach ist und durch die Reformunfähigkeit der japanischen Politik in diesem Zustand seit zwanzig Jahren verharrt. Eigentlich time for a change.

Parlamentswahlen noch 2009
Die Parlamentswahlen, die heuer turnusmäßig im September stattfinden müssen, böten einen solchen Anlass. Erstmals führt in den Umfragen auch ein Politiker der Opposition, der 66-jährige Ichiro Ozawa von der Demokratischen Partei Japan (DPJ). Allerdings ist Ozawa ebenso wie die ihm verhasste LDP ein Produkt des japanischen Politiksystems und droht über eine Spendenaffäre, in der es um illegale finanzielle Zuweisungen von Baufirmen an sein Büro geht, zu stolpern. Vom Ausgang dieser Affäre hängt auch ab, ob die Parlamentswahlen auf Mai vorverlegt werden. Der erst seit Herbst im Amt befindliche Premierminister Taro Aso, der dritte farblose und unbeliebte LDP-Premier in drei Jahren, könnte die Angriffe auf seinen Konkurrenten Ozawa nutzen und die Wahl vorverlegen. Es bleibt offen, ob die Japaner erstmals seit 55 Jahren den dringend notwendigen Wandel wählen werden.

Chronisch kränkelnder Binnenkonsum
Jesper Koll, ehemaliger Japan-Chefanalyst für Merrill Lynch und heute Präsident der Politikberatungsfirma Tantallon Research Japan, ist jedenfalls der Ansicht, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung Japans nur durch einen Politikwechsel stattfinden kann. Koll: „Üblicherweise sind Rezessionen immer gut gewesen für die LDP. Aber diesmal ist es anders. Die Regierung hat keine Glaubwürdigkeit mehr.“ Die Politik müsse wieder „sexy“ werden für die Bevölkerung. Das ist Ozawa allein schon aufgrund seines Alters nicht, aber er ist immerhin der einzige Politiker, der seit zwanzig Jahren seinen Landsleuten ein modernes und reformiertes Wirtschaftssystem aufzwingen will. Der Schlüssel zum Erfolg ist für Ozawa der darniederliegende Binnenkonsum. Japans Wirtschaft ist seit Jahrzehnten auf den Export ausgerichtet – in den 80er-Jahren war das das Erfolgsgeheimnis des Inselreichs, das damals bereits als kommende stärkste Volkswirtschaft der Welt gehandelt wurde.

Nullzuwanderung und Überalterung
Davon ist man heute meilenweit entfernt. Neben dem schwachen Binnenmarkt gibt es drei weitere strukturelle Schwächen, die den Wirtschaftsaufschwung seit 20 Jahren verhindern: die lebenslange Anstellung von Beschäftigten in der Privatwirtschaft, die rasche Alterung der Gesellschaft und die Nullzuwanderungspolitik. Erstere verhindert den freien Wettbewerb von Firmen um die besten Köpfe und ist ein Ausdruck des Senioritätsprinzips in der Gesellschaft. Der drastische Geburtenrückgang in den vergangenen zwanzig Jahren belastet zunehmend die Pensions- und Sozialtöpfe des ohnedies notorisch verschuldeten Staates. Prognosen zufolge könnte die Bevölkerungszahl Japans bis 2050 von heute 127 Millionen auf 95 Millionen sinken. Das bedeutet gleichzeitig, dass sowohl Produktivität als auch Nachfrage sinken. Und drittens verhindert die Nullzuwanderung die wichtige kulturelle Durchmischung, die zu einer geistigen Öffnung des Landes führen würde.

Wann, wenn nicht jetzt
Japan erlebt nicht die erste Krise. Als Ende der 80er-Jahre die Immobilienblase platzte, stieg die Staatsverschuldung auf heute 170 Prozent, Banken mussten verstaatlicht werden, und die Börse fiel ins Bodenlose. Heute ist der Nikkei-Index 82 Prozentpunkte unter seinem Höchstwert im Jahr 1989 (siehe Grafik ). Das tiefe Konjunkturtal, das Japan damals durchschritt, wird heute „das verlorene Jahrzehnt“ genannt. Schon damals riefen nationale wie internationale Kommentatoren, Oppositionelle und Teile der Gesellschaft nach einer Öffnung des Landes, ähnlich wie 1860 und 1945, als in beiden Fällen durch den Druck der USA Tradition durch Modernität ersetzt wurde. Einer solchen Welle der Erneuerung bedarf es auch angesichts der Weltwirtschaftskrise, die Japan fundamental hart trifft. Doch dafür müssten die Japaner erst mal etwas völlig Ungewohntes tun: Sie müssten sich auflehnen und den Veränderungsknopf drücken. Der Reformdruck sollte eigentlich groß genug sein.

Von Markus Pühringer, Tokio

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