ESM: Der Rettungsschirm könnte sehr bald zu klein werden

ESM: Der Rettungsschirm könnte sehr bald zu klein werden

Um längerfristig ein "Europäischer Währungsfonds“ zu werden, braucht er die Hilfe der EZB.

Eigentlich hätte er schon ab Juli gelten sollen, doch noch steht seine Ratifizierung in einigen Ländern aus - und schon wurde er umgebaut: Der Europäische Stabilitätsmechanismus soll in Zukunft die Rettung von Eurostaaten und Banken übernehmen. Er hat nunmehr das Recht, Banken direkt zu unterstützen und Staatsanleihen maroder Staaten zu kaufen - Letzteres hatte bisher in Ausnahmefällen die EZB übernommen.

Die gemeinsame Haftung der Eurostaaten über diesen Rettungsschirm erfolgt aber nicht ganz ohne Konditionen, auch wenn das nach dem Gipfel so geklungen hat. Um überhaupt - auch für seine Banken - Hilfe beantragen zu können, muss ein Staat ein "Memorandum of Agreement“ unterzeichnen, also eine Übereinkunft, wie die Hilfe und die Zurückzahlung ablaufen sollen. Zugleich regeln der "Six Pack“ und das "Europäische Semester“ der EU-Kommission ohnehin, dass Staaten ihre Defizite und Überschuldungen abbauen. "Jetzt müssen diese Beschlüsse umgesetzt werden“, sagt EU-Parlamentarier Othmar Karas.

Sollten die Mittel des ESM nicht reichen, weil etwa Italien und Spanien aufgefangen werden müssen, muss er aufgestockt werden. Die Staaten und somit die Steuerzahler müssen nachzahlen. Längerfristig könnte er sich aber einen Finanzier suchen, der über unbegrenzte Mittel verfügt: die EZB. Dafür braucht es neue Verträge.

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