Die Wachstumslüge

Es hätte auch die Erhaltung der Artenvielfalt (22. Mai) treffen können oder die Parks und die kyrillische Schrift (24. Mai). Doch es traf die Schildkröte. Der 23. Mai, der dieses Jahr auf einen Mittwoch fällt, war bisher ihr Tag. Jahr für Jahr wurden die genügsamen, steinalten, sich langsam fortbewegenden Überbleibsel der Urzeiten international gefeiert. Doch damit könnte bald Schluss sein.

Wenn sich am 23. Mai die europäischen Regierungschefs zum informellen Arbeitsessen treffen, könnte dieser Tag ein ganz neues Image bekommen. Eines voller Dynamik, eines, das in Richtung Aufschwung weist, in die Zukunft.

Geht es nach der politischen Elite, könnte der 23. Mai zum informellen Tag des Wachstums werden. Vom Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso über den Ratspräsidenten Herman Van Rompuy bis hin zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist man sich plötzlich einig darüber, dass Europa jetzt auch wieder Initiativen für mehr Wachstum braucht. Aber die in Zeiten von Rezession, drückender Schuldenlast und geringem Handlungsspielraum größte Frage ist noch unentschieden: Wie soll das gelingen?

Wachstum durch Sparen

Der bisherige Ansatz dafür lautete: Wachstum durch Sparen. "Die weniger wettbewerbsfähigen Länder müssen ihre Löhne senken, weil diese der größte Kostenfaktor sind“, sagt Christian Keuschnigg, der designierte Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS). Das sollte ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen und, gepaart mit strengeren Budgetregeln und Sparmaßnahmen sowie intelligenten Strukturreformen, für Vertrauen bei den Investoren sorgen. Dem Ursprungsplan nach hätte so zwar nicht von einen Tag auf den anderen, aber zumindest mittelfristig wieder Wachstum entstehen sollen.

Nur ist davon bisher reichlich wenig zu sehen, im Gegenteil: Mit seiner rasch einberufenen Wachstumsinitiative reagiert Europa auf einen eklatanten Stimmungswandel, der in den vergangenen Wochen mehr als offensichtlich wurde: Der französische Sozialist François Hollande ist gegen den strengen Sparkurs Europas in den Wahlkampf gezogen - und hat gewonnen. Die beiden großen griechischen Regierungsparteien haben sich dem Sparprogramm verpflichtet - und sind in den Wahlen mit Getöse untergegangen. Sie haben ein nahezu unregierbares Land hinterlassen, das die Gemeinschaftswährung zu sprengen droht. Auch dass die Regierung des Triple-A-Staates Niederlande an ihrem Sparprogramm zerbrach, zeigt deutlich: Europa ist nicht mehr zur Gänze davon überzeugt, dass die von Brüssel verordnete Medizin tatsächlich wirkt.

"Die von Deutschland angetriebene Sparpolitik konnte sachlich einfach nicht als Krisenlösung funktionieren“, kritisiert etwa Heiner Flassbeck, Chefökonom der UN-Handelsorganisation Unctad, "die Strukturmaßnahmen sind wichtig und müssen auch ergriffen werden, aber nicht inmitten der Rezession.“ Auch angelsächsische Ökonomen wie die Nobelpreisträger Paul Krugman und Joseph Stiglitz warnten lange davor, Europa könne durch seine Strategie in einen Negativkreislauf geraten: Härteres Sparen führe zu weniger Wirtschaftswachstum, höherer Arbeitslosigkeit und weniger Konsum, woraus sich weniger Einnahmen ergeben, sodass noch mehr gespart werden müsste.

Die UNO und der Internationale Währungsfonds zeigten dies nun auf, und sogar die Ratingagentur Standard & Poor’s hat bei ihrer jüngsten Abwertung der spanischen Zahlungsfähigkeit erneut darauf hingewiesen, dass Europa zusätzliche Initiativen brauche, um diesem Zirkel zu entkommen.

Dieser scheint zumindest in Südeuropa Realität geworden zu sein: Trotz der zermürbenden Programme, die Länder wie Griechenland, Spanien, Portugal und Italien (siehe Länder-Check ) in den vergangenen Monaten verabschiedet haben, hat sich ihre Situation bisher vor allem verschlechtert. Prognosen werden laufend korrigiert, Vorhersagen halten nicht, neue Programme folgen. Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone hat im März einen neuen Rekord erreicht, das Ausbleiben ausländischer Investoren und die teils katastrophale Situation der Banken bringt selbst für halbwegs funktionierende Unternehmen die Kredite zum Versiegen.

Neue Perspektive

Von Wachstum, das helfen könnte, die Staatshaushalte zu sanieren, fehlt vor allem in Europas Süden jede Spur: Griechenland durchlebt das fünfte Jahr des Wirtschaftsabschwungs. Für die gesamte Eurozone wird für 2012 mit einem leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung von 0,3 Prozent gerechnet, acht der 17 Euroländer befinden sich bereits in der Rezession. Und das Problem daran: Die Staatsschulden, um die sich diese Krise zu einem großen Teil dreht, steigen in vielen Ländern aufgrund der höheren Sozialausgaben weiter an. "Europa bewegt sich auf seinen Selbstmord zu“, sagte der US-Ökonom Joseph Stiglitz bei einer Diskussion in Wien.

Die Lösung des Problems soll also im Wachstum liegen - aber wo gibt es dafür jetzt, nachdem der erste Versuch gescheitert scheint, Potenzial? Und wie kann es gefördert werden?

Wenn sich am 23. Mai die EU-Regierungschefs zum Wachstums-Talk treffen, werden sie sich über eine Sache jedenfalls keine Illusionen machen: Die Zeit der großen Wachstumsraten, wie sie momentan die Schwellenländer wie China und Indien erleben, sind für Europa vorbei. Viele Märkte sind gesättigt, die internationale Konkurrenz nimmt zu. "Ein Wachstum von drei Prozent pro Jahr ist aber durchaus drin“, prognostiziert Heiner Flassbeck. Das große Potenzial des Kontinents sieht er wie viele andere auch in den Bereichen Bildung, Forschung und Entwicklung, die für nachhaltige Innovationen sorgen sollen.

Tatsächlich haben die Krisenstaaten, die das billige Geld der vergangenen zehn Jahre vor allem in Immobilien und den Import von Konsumgütern steckten, kaum in diese Bereiche investiert. Bei Patentanmeldungen und Forschungsförderungen etwa hinken sie den nördlichen EU-Ländern nach wie vor hinterher.

"Die Investitionsmöglichkeiten in intelligentes Wachstum sind prinzipiell einmal unbegrenzt“, sagt auch der Ökonom Max Otte (siehe Interview). Er warnt jedoch davor, einen alten Fehler zu wiederholen: Staatliche Investitionen in Infrastruktur, in die berühmten Autobahnen und Brücken, wie sie in den vergangenen Jahren vor allem in Spanien getätigt wurden, wären hinausgeschmissenes Geld.

Intelligente Investitionen

Die EU-Kommission setzt stattdessen auf grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte, also auf Strom- und Verkehrsnetze, auf Forschungs- und Telekommunikationsprojekte, von denen ein Teil bereits in Planung ist. Am Dienstag verwies EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia auf die längst verabschiedete EU-Strategie "Europa 2020“. Sie richtet sich vor allem auf den Ausbau von Umwelttechnologien und erneuerbaren Energien, wenn diese längerfristigen Mehrwert schaffen.

Gerade in Griechenland und Spanien ist das Potenzial für Solarkraft und andere Alternativenergien nach wie vor sehr groß. Die EU-Kommission will nun deshalb bis Ende 2013 ihre Vorgaben und Kontrollen für Staatshilfen an Unternehmen überarbeiten. Das Ziel: Staaten sollen ihre knapper werdenden öffentlichen Ausgaben auf Wachstumsförderung konzentrieren.

Stärker auf Wachstum sollen laut den jüngsten Diskussionen auch die Förderungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und die Strukturprogramme der EU-Regionalpolitik unter dem österreichischen Kommissar Johannes Hahn ausgerichtet werden. Die Mittel der EIB sollen dafür um 10 Milliarden Euro aufgestockt, die Verwendung der Strukturfonds in Zukunft besser kontrolliert werden. In der Vergangenheit war dies schließlich nicht immer der Fall.

Neue Schulden?

Trotz vieler Ideen ist bei wachstumsfördernden Maßnahmen auch Skepsis angesagt: "Die ehrliche Antwort lautet: Europa kann eher wenig tun, um Wachstum zu erzeugen“, schreibt Daniel Gros vom Brüsseler Think Tank Centre for European Business Studies. Die Idee, die EIB mit mehr Mitteln auszustatten, könne Klein- und Mittelbetriebe nur bedingt helfen. Schon jetzt würden selbst von der EZB gestützte Banken kaum Kredite vergeben. "Die Zusatzeffekte von einer solchen Aktion sind meist gering, weil gerade Unternehmen zugreifen, die ohnehin investiert hätten“, gibt Heiner Flassbeck zu bedenken.

Was also bleibt zu tun? Gros plädiert dafür, dass nicht die Südländer, sondern etwa Deutschland in Infrastruktur investiere, was es in den vergangenen Jahren nicht getan habe. Das würde im nahezu vollbeschäftigten Deutschland auch für arbeitslose Spanier Arbeitsplätze schaffen. Auch für Flassbeck sind die europäischen Nordländer unter Zugzwang: "Hier müssen die Löhne endlich steigen, damit der Konsum zunimmt. Nur so können die Südländer an relativem Wettbewerbsvorteil gewinnen.“ Weil das aber Zeit braucht, spricht sich Flassbeck für ein Aussetzen des Fiskalpaktes über zwei bis drei Jahre aus, damit sich die Krisenstaaten stabilisieren können.

Im Lager der europäischen Sozialdemokraten werden Stimmen lauter, dass der Sparkurs zwar beibehalten werden, aber der Handlungsspielraum für staatliche Investitionen - womöglich mit neuen Schulden - wieder erhöht werden soll. "Wir müssen Möglichkeiten schaffen, dass der öffentliche Sektor selbst Wachstum betreibt oder auf Fördermaßnahmen zurückgreift, die aus der vereinbarten Defizitgrenze von drei Prozent herausgerechnet werden können“, fordert etwa Hannes Swoboda, SPÖ-Europaabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des EU-Parlaments. Auch wenn Swoboda sich dagegen verwehrt, klingt das nach Wachstum auf Pump, nach Rezepten, die über Jahrzehnte funktioniert, aber auch zu rekordhohen Schuldenständen geführt haben.

Genau darauf dürfe Europa aber nicht mehr bauen, sagt der britische Journalist Graeme Maxton. Der Autor des Buches "Die Wachstumslüge“ warnt davor, sich der Illusion weiteren großen Wachstums hinzugeben. "Uns muss klar sein, dass der Aufschwung der vergangenen Jahre ein künstlicher war“, sagt Maxton. Auf Dauer ist er aus vielen Gründen nicht haltbar, auch weil dafür die Schulden der Staaten, der privaten Haushalte und der Unternehmen zu hoch wären. Stattdessen plädiert Maxton dafür, sich darauf einzustellen, mit weniger auskommen zu müssen, denn die Märkte seien gesättigt. "Wir müssen den Reichtum besser verteilen, aber nicht glauben, dass der Wohlstand weiter wächst.“

Das alles kann auch seine guten Seiten haben: Weniger Konsum schont die Ressourcen, und weniger Arbeit bedeutet weniger Stress. Das Leben könnte langsamer werden. Wie bei der Schildkröte, die dann vielleicht doch ihren Ehrentag behält.

- Martina Bachler, Stefan Knoll, Arndt Müller

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