Olé, Olé, Olé: Spanische Wirtschaft wächst - trotz Problemen

Olé, Olé, Olé: Spanische Wirtschaft wächst - trotz Problemen

Madrid macht sich wirtschaftlich gut. Das gesamte Land wächst deutlich stärker als viele andere EU-Staaten.

Die spanische Wirtschaft entwickelt sich besser als erwartet. Aber Risiken bleiben, Strafen drohen. Wie viele Milliarden Euro die Spanier sparen müssen, was bisher gestrichen wurde und wer die Leidtragenden sind.

Spaniens Wirtschaft hat nach Einschätzung der dortigen Notenbank auch im Frühjahr deutlich zugelegt. Die jüngsten Daten signalisierten, dass das Bruttoinlandsprodukt zwischen April und Juni spürbar gestiegen sei, teilte die Zentralbank in ihrem am Dienstag veröffentlichten Monatsbericht mit. Trotz Unsicherheiten habe der private Konsum für Schwung gesorgt. Die Daten für das zweite Quartal werden am Freitag veröffentlicht. Von Reuters befragte Ökonomen rechnen mit einem leichten Wachstumsplus. Wirtschaftsminister: Luis de Guindos erwartet ein Bruttoinlandsprodukt von 2,9 Prozent. Bisher lag die Erwartung 0,2 Punkte darunter.

Auch der Tourismus boomt. Das Land profitiert von den Touristen, die heuer viele andere beliebte Destinationen aus Angst vor Terror und Gewalt meiden. 2016 sollen rund 72 Millionen Touristen nach Spanien reisen, nach 68 Millionen im Vorjahr. Der Einnahmerekord des Vorjahres von knapp 51 Milliarden. Euro wird übertroffen werden. Ministerpräsident Mariano Rajoy bezeichnet den Tourismus als "Motor" der sich nach vielen Krisenjahren langsam erholenden Wirtschaft.

Für das kommende Jahr bremst Wirtschaftsminister aber die Erwartungen. Man müsse damit rechnen, dass die Wirtschaft wegen einer schwächeren Weltkonjunktur wieder unter Druck geraten könnte.

Die Notenbank erklärte zudem, es sei noch zu früh, um Folgen des Brexit-Votums für die spanische Wirtschaft abzuschätzen. Die Briten hatten Ende Juni per Referendum entschieden, dass ihr Land die Europäische Union verlassen soll. Ökonomen gehen davon aus, dass Großbritannien in eine Rezession rutschen könnte und dies auch die Erholung im Euro-Raum belasten dürfte.

Defzitsünder Spanien

Spanien drohen zudem Sanktionen der EU, wenn das Land seine Neuverschuldung nicht zurückfährt . Am 12. Juli hatten die Euro-Finanzminister erstmals Bußgeldverfahren gegen Defizitsünder in der Währungsunion in Gang gesetzt. Damit könnte nun Sanktionen ausgelöst werden. Spanien hatten trotz aller Ermahnungen im vergangenen Jahr erneut die EU-Vorgabe eines Defizits von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung nicht eingehalten. 2015 betrug das Haushaltsloch in Spanien 5,1 Prozent. Die EU fordert das Defizit bis 2017 auf 2,5 Prozent zu senken.

Einsparungen in Höhe von zehn Milliarden Euro nötig

Um das Ziel zu erreichen wären Kürzungen und Steuererhöhungen von zehn Milliarden Euro nötig. Es würde außerdem bedeuten, dass Spanien seine Wirtschaftspolitik unter die Fuchtel der EU stellen und alle drei Monate einen Fortschrittsbericht über seine Sparmaßnahmen abliefern müsste. Ein Ausbleiben der dreimonatigen Berichte würde noch höhere Geldstrafen und noch schärfere Kontrollen durch Brüssel nach sich ziehen.

Bürger leiden

Für die Bürger verschärft sich durch weiter Einsparungen die ohnehin bereits angespannte ökonomische Situation. Zahlreiche Obdachlose sind schon jetzt in den Städten zu finden. Die Bürger haben bereits drei Arbeitsrechtsreformen, zwei Rentenreformen, Mehrwertsteuererhöhungen und Milliardenkürzungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene hinter sich.

In diesem Jahr dürfte das Haushaltsdefizit deutlich höher ausfallen als von der Regierung erwartet. Die Lage der öffentlichen Finanzen habe sich in den vergangenen drei Monaten verschlechtert, teilte das Institut AIReF mit. Es taxiert das Staatsdefizit für 2016 auf 4,1 bis 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im April waren die Fachleute nur von 3,8 Prozent ausgegangen. Die Regierung in Madrid hingegen peilt einen Wert von 3,6 Prozent an - der immer noch deutlich über der europäischen Obergrenze von drei Prozent liegt. "AIReF hält es für unwahrscheinlich, dass die Regierung ihr Defizitziel erreicht", erklärten die Experten.

Weniger Problemkredite

Andere Probleme dürften die Spanier rascher in den Griff bekommen. So haben die Banken ihr Problemkredite im Mai weiter abgebaut. Diese war durch den Immobiliencrash von 2008 mit nachfolgender Rezession nötig geworden. Bei dem Bailout mit europäischer Hilfe waren vor drei Jahren unter anderem toxische Vermögenswerte in einer sogenannten Bad Bank konzentriert worden.
Der Anteil der “schlechten” Schulden an den Krediten fiel von 11,4 Prozent vor einem Jahr und 9,9 Prozent im April auf 9,8 Prozent im Mai, so Daten von der Bank von Spanien. Darunter fallen notleidende Kredite, die seit 90 Tage nicht bedient wurden und Anleihen, bei denen Verzug droht – Ende 2013 betrug ihr Anteil 13,6 Prozent.

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