Patentkampf geht weiter - diesmal LG gegen Samsung

Patentkampf geht weiter - diesmal LG gegen Samsung

Klage gegen Samsung wegen Patenten für Bildschirm-Technologien, die etwa beim Galaxy Tab 7.7 zum Einsatz kommen.

Der südkoreanische Elektronikriese Samsung muss sich gegen eine weitere Patentklage der Konkurrenz wehren. Der Fernsehhersteller LG teilte am Donnerstag mit, er habe Klage gegen Samsung wegen der Verletzung von insgesamt sieben Patenten eingereicht, die im Zusammenhang mit Bildschirm-Technologie stünden. Fünf Samsung-Geräte, darunter die erfolgreichen Smartphones der Galaxy-S-Serie sowie der Tablet-Computer Galaxy Tab 7.7 verletzten Patente zu speziellen Leuchtdioden, die für die Herstellung von Displays verwendet würden.

Die Klage wurde von LG Display eingereicht, einer Tochter des LG-Konzerns, die auf die Herstellung von Bildschirmen spezialisiert ist. Wie LG Display erklärte, zielt das Verfahren darauf ab, die geistigen Eigentumsrechte des Unternehmens durchzusetzen "und fairen Wettbewerb zu fördern". Das Unternehmen wolle Schadenersatz durchsetzen und ein permanentes Verkaufsverbot für die betroffenen Geräte von Samsung.

Samsung wollte zunächst nicht auf die neue Patentklage reagieren. Im Juli hatte Samsung umgekehrt Mitarbeiter von LG Display bezichtigt, Leuchtdiodentechnologie von Samsung zu stehlen. Samsung und LG - beides südkoreanische Unternehmen - sind die beiden größten Flachfernseh-Hersteller der Welt.

Neben dem Streit mit LG befindet sich Samsung seit längerem mit dem US-Konzern Apple in einem Patentrechtskrieg, der vor Gerichten in mehreren Ländern ausgetragen wird. Die Konzerne werfen sich gegenseitig vor, Technologie und Design von Smartphones beim jeweils anderen Unternehmen zu stehlen.

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