Apple und Google beenden Patentstreit

Apple und Google beenden Patentstreit

Apple und Google gaben am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung das Ende der juristischen Auseinandersetzungen bekannt. Alle gegenseitigen Klagen in dieser Angelegenheit sollen fallengelassen werden. Darüber sei das zuständige Berufungsgericht in Washington informiert worden.

Die Einigung hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf Apples Patentstreit mit dem südkoreanischen Rivalen Samsung.

Ein Dorn im Auge ist dem iPhone-Hersteller insbesondere Googles Handy-Software Android, auf die zahlreiche Mobiltelefon-Hersteller zurückgreifen. Der verstorbene Apple-Mitbegründer Steve Jobs bezeichnete Android einst als "gestohlenes Produkt". Um die Verbreitung der Betriebssoftware zu unterbinden, klagte Apple gegen Google und die damals wichtigsten Android-Nutzer. Diese warfen Apple ihrerseits Patentverletzungen vor und reichten Gegenklagen ein. Dazu gehörte auch der US-Handypionier Motorola, der 2012 von Google übernommen worden war und inzwischen an den chinesischen Lenovo -Konzern weiterverkauft wurde. Google hält aber immer noch das Gros der Motorola-Patente. Apples Streit mit Motorola tobte seit 2010.

Seinen größten juristischen Sieg gegen Android erzielte der US-Konzern in einem Prozess gegen Samsung. US-Gerichte sprachen Apple mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Allerdings läuft noch die Berufung gegen diese Urteile. Außerdem gelang es Apple bisher nicht, das verlangte Verkaufsverbot gegen die Südkoreaner durchzusetzen.

Viele Details der Einigung mit Google wurden zunächst nicht bekannt. Der Vergleich sehe keine gegenseitige Lizenzvergabe für die jeweiligen Patente vor, erklärten die beiden Unternehmen. Sie vereinbarten demnach jedoch eine Kooperation zur Reform von Patentrechten in bestimmten Bereichen.

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