Spanien will EU-Regeln für Online-Taxi-Dienst Uber

Spanien will EU-Regeln für Online-Taxi-Dienst Uber

Am Mittwoch hatten Zehntausende Taxifahrer in europäischen Großstädten gegen neue Internet-Fahrdienste wie Uber protestiert. Nun will das spanische Verkehrsministerium einheitliche Regelungen.

Am Mittwoch hatten Zehntausende Taxifahrer in europäischen Großstädten gegen neue Internet-Fahrdienste, allen voran das US-Unternehmen Uber, protestiert. In Madrid gab es wegen eines Streiks 24 Stunden lang überhaupt keine Taxis. Nach den Protesten verlangt Spanien nun eine EU-Regelung für die neuen Fahr-Vermittlungsdienste. Die spanische Verkehrsministerin Ana Pastor forderte die EU-Kommission auf, sich mit den neuen Internetanbietern zu befassen, die über Handy-Apps Fahrer vermitteln.

Wie aus dem Madrider Verkehrsministerium verlautete, plädierte die Ministerin dafür, das Thema auf die Tagesordnung des nächsten EU-Ministertreffens zu setzen. Spanien wolle erreichen, dass die EU eine möglichst einheitliche Regelung erstelle, an die alle Mitgliedsstaaten sich halten könnten, berichtete die Zeitung "El País" am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise. Die für Digitales zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes hatte die Proteste am Vortag kritisiert und das Taxi-Gewerbe aufgerufen, sich nicht gegen Neuerungen abzuschotten.

Monopol verteidigen

Die Taxidienste sehen einen unfairen Wettbewerb durch die neuen Internet-Dienste, weil sie die strikten Regeln für die Branche umgingen. Zum roten Tuch ist für sie besonders der schnell wachsende Fahrdienst Uber aus San Francisco geworden. Uber-Chef Travis Kalanick warf dem Taxi-Gewerbe vor, es wolle den Wettbewerb eindämmen. "Wenn Uber in einer Stadt erfolgreich ist, versuchen Unternehmen - in diesem Fall die Taxiindustrie - ihr Monopol zu verteidigen", sagte Kalanick dem Nachrichtensender CNN. Uber spüre den Druck etablierter Unternehmen, "die versuchen, die Regierung dazu zu bringen, etwas zu tun, was sie normalerweise nicht getan hätte".

Das Madrider Verkehrsministerium hatte darauf hingewiesen, dass in Spanien alle Fahrdienste Lizenzen benötigten. Bei Verstößen gegen diese Regelung würden von den Anbietern Geldstrafen zwischen 4.000 und 18.000 Euro sowie von den Kunden zwischen 400 und 600 Euro erhoben.

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