Die drei PRISM-Programme im Überblick
Angesichts der seit Wochen aufgeheizten deutschen Debatte über mutmaßliche massenhafte Abhöraktionen amerikanischer Geheimdienste hat der NSA den deutschen Behörden nun eine Stellungnahme über die Programme übermittelt.
Darin heißt es, dass die deutschen Medien drei verschiedene, namensgleiche Programme der NSA verwechselten. Der US-Geheimdienst bemüht sich, den Umfang der Ausspähung zu relativieren.
Hier ein Überblick über die Darstellung der NSA aus dem Reuters vorliegenden Papier:
PRISM 1
Das erste PRISM-Programm erlaube tatsächlich die Sammlung von Daten im Ausland zur Bekämpfung von Terrorismus, Cyber-Angriffen und der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Allerdings gehe es nicht um die massenhafte Sammlung von Daten, wie dies in Medien dargestellt werde. Es gebe zudem Beschränkungen, wie lange diese Daten aufbewahrt werden dürfen. Es gebe ein klares System der Zulassung und der Kontrolle, bevor die NSA dieses Mittel einsetzen könne. Der Dienst müsse klar machen, dass es einen "angemessenen und dokumentierten Grund" für Ausspähungen im Ausland gebe. Dies begrenze die Möglichkeit, etwa von Kommunikationsfirmen Daten abzufordern. "Der Gebrauch dieses Mittels ist begrenzt, gezielt, besonnen und alles andere als flächendeckend", heißt es in dem Papier.
PRISM 2
Ein zweites Programm werde völlig unabhängig von dem ersten vom US-Verteidigungsministerium in Afghanistan eingesetzt. Es ermögliche eine Datensammlung und Kommunikation der Einheiten und Dienststellen verschiedener Behörden, um auch den Kampftruppen ein möglichst umfassende Information zur Verfügung zu stellen.
PRISM 3
Es gebe ein drittes PRISM-Tool, das ebenfalls keine Verbindung zu den anderen beiden Programm habe. Es habe den Namen Portal for Real-time Information Sharing and Management (Prism) und diene der internen Kommunikation.
