Die Zukunft des roten Wiens

Peter Pelinka

Peter Pelinka

Gastkommentar von Peter Pelinka: Der neue Mann an der Spitze der Wiener SPÖ hat nur eine Chance: wenn er rasch neue Bündnisse schafft - in - und außerhalb der Partei.

Der SPÖ geht es nicht gut, sie muss den Gang auf die Oppositionsbank erst verkraften. Ähnlich wie 2000, am Beginn von Schwarz-Blau I. Damals hat sie sich erstaunlich rasch erholt, ab 2006 gab es wieder Rot-Schwarz. Entscheidend dafür waren auch rote Erfolge bei Landtagswahlen. Der wichtigste: Am 25. März 2001 gewann die Wiener SPÖ mit 46,9 Prozent 7,8 Punkte gegenüber 1996, profitierte von den starken Verlusten der FPÖ.

Die Wiener SPÖ hatte sich erfolgreich als Gegenpol zur rechten Bundesregierung positioniert - und das noch vor dem schleichenden Zerfall der FPÖ.

17 Jahre später gibt es andere politischen Rahmenbedingungen für ein neues Match Wien-Bund. Vor allem das Marketing von Schwarz-Blau II ist besser aufgestellt, die FPÖ auch personell. Strache kann auf einen straffen Kern aus deutschnationalen Burschenschaften zurückgreifen. Dazu steht ein Kommunikationsprofi an der Regierungsspitze, der Schüssel - nur - in dieser Hinsicht übertrifft.

Vor allem aber: Schwarz-Blau II hat keinen Kanzler, der sich von Platz drei auf Platz eins vortricksen musste. Und dennoch zeigen sich erste kleine Risse im Koalitionsgebälk, murren schwarze Landespolitiker gegen die Beschneidung ihrer Kompetenzen und Teile der blauen Basis gegen Pläne, die so gar nicht zu ihrem früheren Sozialpopulismus passen, Die Regierung präsentiert aber bisher gekonnt mehr (Asylverschärfungen) oder weniger (Raucherregelung) populäre Schnellschüsse und verschweigt sich zur Kernfrage ihrer oft widersprüchlichen Pläne: Wer soll das bezahlen? Nicht zufällig verweist man vage auf langfristige Finanzierungspläne ("bis Jahresende"), schließlich stehen vier Landtagswahlen an. Vor deren Ausgang sich Schwarz freilich wenig fürchten muss.

Wien bleibt Wien - bleibt Wien Wien?

Bleibt Wien, das politische, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Landes, rasch an die Zwei-Millionen-Grenze wachsend, trotz mancher Mängel eine der lebens- und liebenswertesten Großstädte der Welt: viel Grün- und Erholungsraum, viele Gast- und Kulturstätten, gut ausgebaute Öffis.

2015 konnte sich die Wiener SPÖ trotz unpopulärer rot-schwarzer Bundesregierung und medial angefeindeter rot-grüner Stadtregierung klar gegen den FPÖ-Bürgermeister-Kandidaten Strache durchsetzen. Das war vor allem ein Verdienst des politikerfahrenen Strategen Michael Häupl.

Doch der verabsäumte es dann im Unterschied zu seinem "Buddy" Erwin Pröll, rechtzeitig die Weichen für die Zeit nach seinem Abgang zu stellen. Dabei existieren in der Wiener SPÖ schon lange zwei "Lager", mehr durch historisch-persönliche Motive, die oft jahrzehntelang in die Zeit der Jugendorganisationen zurückreichen, erklärbar als durch ideologische Motive, die gar nicht säuberlich nach "rechts" und "links" zu trennen sind.


Können die Wunden in der SPÖ bis zur Wahl 2020 heilen?

Wenn schon, dann durch regionale: Ein Arbeiter aus Favoriten hat andere Anforderungen an die Stadt als ein IT-Spezialist aus der Innenstadt. Für die eine Bezirkspartei sind die Blauen die große Konkurrenz, für die anderen Grüne und Liberale.

Differenzen, die bei geschickter Regie nicht zu einer "Kampfabstimmung" hätten führen müssen. Obwohl das Rennen Michael Ludwig gegen Andreas Schieder halbwegs fair ablief, war es ein riskantes Unternehmen. Fraglich ist, ob die Wunden des "Vorwahlkampfes" in der Wiener SPÖ bis zur Gemeinderatswahl 2020 heilen werden. Oder ob die SPÖ mit dem "roten Wien" ein weiteres Identitätsmerkmal verliert. Sie hat ohnehin längst ein anderes verloren: Sie kann sich zwar als Erbe der historischen Arbeiterbewegung verstehen, aber lange nicht mehr als "Arbeiterpartei"."Arbeiter" im klassischen Sinn sind nur noch acht bis zehn Prozent der Bevölkerung.

Längst bedingt die "Klassenlage" nicht mehr automatisch politische Sympathie. Der Wähler von heute bewegt sich in unterschiedlichen "Milieus" mit unterschiedlichen Interessen, wird immer weniger von traditionellen Organisationen/Parteien/Kirchen erfasst, informiert sich über vielfältige neue Kommunikationswege. Parteien klassischen Stils mit ihren verdienten, aber überholten Organisationsmustern dünnen aus, starke wie die Wiener SPÖ am schnellsten. Der neue Mann an ihrer Spitze hat nur eine Chance: wenn er rasch neue Bündnisse schafft, in-und außerhalb seiner Partei.


Der Autor

PETER PELINKA , 65, war u. a. "Format"-Chefredakteur und ORF-Moderator bei "Im Zentrum". Heute Kolumnist bei News und Gesellschafter der Medientrainingsfirma Intomedia.


Der Kommentar ist der trend-PREMIUM Ausgabe 4/2018 entnommen.

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