Wolfgang Eder zum Corona-Jahr: Kein Jahr zum Vergessen

Erkenntnisse aus dem Jahr 2020, an die wir uns erinnern sollten: Mit nationalen Egoismen kommen wir nicht weit; die Corona-Kosten sind kein Grund für neue Steuern; Bildung braucht bessere Vorgaben der Politik. Und im Jahr 2021 ist jetzt auch Augenmaß bei der Umsetzung der Umweltziele gefragt.

Wolfgang Eder zum Corona-Jahr: Kein Jahr zum Vergessen

"Ein Jahr zum Vergessen" - so lautet das Urteil vieler Menschen, nicht zuletzt aus der Wirtschaft, über 2020. Ein Resümee, das schon ob seiner Schlichtheit nachdenklich stimmen muss, denn ganz so einfach sollte man sich das Urteil über die herausforderndsten zwölf Monate der letzten Jahrzehnte nicht machen. Es war vielmehr ein Jahr, das uns in vielerlei Hinsicht zu Analysen veranlassen sollte.

Die Grundsatzfrage kann daher nur lauten: Welche Lehren haben wir aus dem, was uns 2020 binnen weniger Wochen gleichsam aus dem Nichts widerfahren ist, zu ziehen? Es kann dabei nicht nur darum gehen, zu fragen, wie wir uns künftig besser gegen Pandemien wappnen können -das wäre sicher zu kurz gegriffen. Wir haben uns vielmehr damit auseinanderzusetzen, wie wir uns generell gegen bisher nicht bekannte globale Herausforderungen - im schlimmsten Fall drohende Katastrophen für hunderte Millionen Menschen - rüsten können.

Insofern wäre es sehr angebracht, 2020 nicht als Jahr zum Vergessen zu sehen, sondern als Jahr des Lernens für die Zukunft.

Zukunft muss in diesem Zusammenhang einmal mehr vor allem eines heißen: weg von nationalen Egoismen, hin zu internationaler Kooperation und offenem Umgang miteinander. Dies hat bei der Entwicklung der Impfstoffe unter dem Druck der weltweit explodierenden Fall- und Todeszahlen zumindest in der westlichen Hemisphäre ansatzweise funktioniert. Bei den unmittelbaren Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Pandemie hingegen fehlten echte Ansätze einer grenzüberschreitenden Koordination. Wenig überraschend, wenn sich schon in einem kleinen Land wie Österreich nationale, regionale und lokale Interessen kaum koordinieren lassen. Ohne verbesserte europäische Zusammenarbeit wird es aber wie in so vielen anderen Bereichen nicht mehr gehen.

Parallel zur Frage des künftigen Umganges mit derartigen Herausforderungen, national und international, muss uns 2021 die Analyse der zur Bewältigung von Covid-19 in allen Lebensbereichen getroffenen -oder eben auch nicht getroffenen - Maßnahmen intensiv beschäftigen. Mangels genereller Vorkenntnisse im Umgang mit Pandemien wird man dabei gegenüber den politischen Entscheidungsträgern einen vergleichsweise großzügigeren Beurteilungsmaßstab anlegen müssen als im politischen "Standardgeschäft".

Im Gegenzug muss diese Analyse aber durch Offenheit, Klarheit und eine ungeschönte Auseinandersetzung mit den Fakten geprägt sein - Voraussetzungen, die im Lande Österreich bekanntermaßen nicht immer selbstverständlich sind. Im Übrigen wird dafür eine rein politische Evaluierung durch die Entscheidungsträger selbst genauso wenig reichen wie eine Ex-post-Beurteilung durch die immer gleichen Expertinnen und Experten. Hier sollte vor allem eines gefragt sein: Mut zu einer kritischen, vor allem auch selbstkritischen Auseinandersetzung mit den getroffenen Entscheidungen.

Ein Gebot der Fairness, nicht nur aus der Sicht der Wirtschaft, sondern der Gesellschaft insgesamt, ist eine im Laufe der kommenden Monate vorzunehmende Bewertung der staatlichen Corona-Unterstützungsmaßnahmen für viele Branchen und Wirtschaftszweige, die unter dem Druck der Ereignisse ohne detaillierte Vorbereitung gewährt wurden. Gesellschaftliche Spannungen ließen sich künftig in vergleichbaren Fällen durch die Erarbeitung eines branchenübergreifenden, objektivitätsorientierten Kriterienkatalogs für solche Maßnahmen zweifellos reduzieren.

Die Verschuldung

Naturgemäß eng mit diesem Thema verbunden ist die Frage der Grenzen der Verschuldungsfähigkeit des Landes, die wiederum im Vorfeld des Rufs nach Steuererhöhungen zu beantworten sein wird. Faktum ist dabei, dass laut Aussagen der Bundesfinanzierungsagentur vom vergangenen Oktober die Kreditaufnahmen 2020 Corona-bedingt zwar von ursprünglich geplanten 32 Milliarden Euro auf über 60 Milliarden Euro gestiegen sind. Die Zinsbelastung wird sich aber trotz dieser erheblichen Neuverschuldung insgesamt nur etwa auf vier Milliarden Euro belaufen. Dies entspricht ungefähr einem Drittel jenes Betrages, der in den 1990er-Jahren bei viel niedrigerer Verschuldung für den Zinsaufwand des Bundes zu veranschlagen war.

Gleichzeitig sind sich die Fachleute international weitgehend einig, dass gröbere Veränderungen in den Zinskonditionen auf breiter Basis auch längerfristig eher unwahrscheinlich sind. Darüber hinaus wird sich aus der in der Nach-Corona- Zeit zu erwartenden erheblichen Konjunkturbelebung auch eine Belebung der Steuereinnahmen mit entsprechenden Entschuldungseffekten ergeben.

Trotzdem gehören Überlegungen in Richtung Steuererhöhungen in solchen Situationen traditionell zum ideologischen Waffenarsenal unterschiedlicher politischer Gruppierungen. Dabei darf allerdings nicht vergessen werden, dass Österreich sowohl in der EU als auch in der OECD seit vielen Jahren zu den Ländern mit der höchsten Steuer-und Abgabenquote zählt. Die vor diesem Hintergrund richtigerweise in Angriff genommene Reduktion der Steuern auf Arbeit -Stichwort Stärkung des Mittelstandes -verändert dieses Bild mangels bisherigen Volumens bis dato allerdings nicht wirklich.

Den Verfechtern von Erbschafts- und Schenkungssteuern als Ausgleich für anderwärtige steuerliche Mindereinnahmen oder zum "Stopfen von Corona-Löchern" sei in Erinnerung gerufen: Der Erfolg der österreichischen Wirtschaft beruht mangels eines ausgeprägten heimischen Kapitalmarktes in hohem Maße auf privat investierten Mitteln. Deren weitere Verfügbarkeit darf sowohl unter Konkurrenzfähigkeits- als auch unter Beschäftigungsaspekten nicht in Frage gestellt werden.

Die Herausforderung der Zukunft

Mit der im Jahresverlauf 2021 hoffentlich erfolgreichen Eindämmung der Corona-Problematik wird das Nachhaltigkeitsthema als die wirkliche Herausforderung unserer Zukunft zu Recht wieder in das Zentrum der öffentlichen Diskussion rücken. Expliziter als bisher wird sich dabei die Frage nach der Finanzierbarkeit der sich abzeichnenden Dimensionen der Energie-und Klimawende stellen. Nach Ländern sehr unterschiedlich sind die Beiträge, welche die Unternehmen neben ihren eigenen unmittelbaren Umweltaufwendungen zu leisten haben: vom Emissionshandel über Energieabgaben, Deponie- und Recyclingabgaben u. v. m.

Österreichs Betriebe, von der Industrie bis hin zu Gewerbe-, Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben, stehen dabei vielfach im Wettbewerb zu Konkurrenten aus Billiglohnländern mit nicht vergleichbaren Nachhaltigkeitsstandards, die überdies in vielen Fällen offen oder verdeckt staatlich gestützt werden. Im Interesse der Erhaltung der internationalen Konkurrenzfähigkeit und damit auch des Arbeitsmarktes in Österreich wird hier Augenmaß bewiesen werden müssen. Politisches Nachhaltigkeitsmarketing zulasten der Wirtschaft wäre ein Schuss, der für die Menschen im Land nach hinten losginge.

Das wichtigste gesellschaftliche Nachhaltigkeitsinstrument, die Bildung, vegetiert in Österreich seit Jahrzehnten in einem ideologisch bestimmten Dämmerzustand dahin. Daran konnten auch bemühte Bildungsminister nichts ändern. Über die geradezu dramatisch wichtige Frage, ob das Lehrpersonal über den Bund oder die Länder abgerechnet wird, laufen jahrelange Diskussionen. Welche Werte, welches Wissen, welche Ziele jungen Menschen in welcher Form für ihre Zukunft vermittelt werden sollen, wirkt hingegen in der öffentlichen Debatte vergleichsweise wenig relevant. Vielmehr scheint auch für dieses Thema heute einmal mehr die Digitalisierung zuständig zu sein.

Digitalisierung ist in Bezug auf die Bildung ein - wie in vielen anderen Lebensbereichen auch - hocheffizientes (technisches) Instrument zur Wissensvermittlung. Oder vereinfacht gesagt: zum Transport und zur Verknüpfung praktisch jeder Art von Wissen. Aber: Digitalisierung ist kein Nürnberger Trichter. Das Wissen individualisieren, es uns aneignen müssen wir weiterhin selbst. Das heißt, wir werden auch in Zukunft um das Lernen nicht herumkommen. Art und Umfang des konkreten Wissensangebots gibt dabei eine zeitgemäße Bildungspolitik im Rahmen der gesellschaftlichen Verantwortung vor. Richtiger gesagt: sollte sie vorgeben.

So viel zum Vergessen eines ungewöhnlichen Jahres, in dem sich noch einiges mehr offenbart hat, das wir nicht vergessen sollten...


Zur Person

WOLFGANG EDER, 68, war über 40 Jahre lang für den Stahlkonzern voestalpine tätig, über 15 Jahre als Vorstandsvorsitzender (bis Juli 2019). Der Topmanager führt heute den Aufsichtsrat der deutschen Infineon und sitzt im Kontrollgremium der voestalpine.



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