Christoph Kotanko: Der Weckruf der Donaldisten

Christoph Kotanko: Der Weckruf der Donaldisten

Gastkommentar von Christoph Kotanko: Den Frustrierten und Verängstigten geht es um die Verbesserung ihrer Lebenssituation. Doch wer Reformen scheut, stärkt die Populisten. Mit Ablehnung allein ist den Populisten nicht beizukommen.

Er ist ein Prahlhans, Choleriker, Lebemann: Donald Duck ist der berühmteste Bewohner von Entenhausen. In den Vierzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts war Donald einer der beliebtesten Vornamen der USA. 1946 wurde der junge Trump "Donald" genannt. 70 Jahre später wird der Geschäftsmann zum Präsidenten der USA gewählt. "Donaldismus" nennen US-Kommentatoren das Phänomen. Es könnte demnächst auch Europa erobern.

Am 4. Dezember wählt Österreich. FP-Kandidat Norbert Hofer hat gute Chance, der erste rechtspopulistische Präsident zu werden. In den Niederlanden werden dem radikal Rechten Geert Wilders für das Votum Mitte März große Gewinne vorausgesagt. In Frankreich hofft Marine Le Pen auf den Einzug in die Stichwahl um den Élysée-Palast.

Im Herbst 2017 wählt Deutschland. Die AfD dürfte den Sprung in den Bundestag locker schaffen. Populisten gibt es nicht nur in Nordamerika und Europa. In Südamerika floriert seit Langem der Linkspopulismus. Das Rezept ist überall gleich. Laut Duden ist Populismus eine "von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen." Der angeblich korrupten Elite wird die moralische Überlegenheit der "kleinen Leute" entgegengehalten.

Das ist ein angreifbares Konzept mit Generalverdächtigungen und falschen Behauptungen. Unbestreitbar ist die amerikanische, deutsche, französische, österreichische Demokratie eine Erfolgsgeschichte der Nachkriegszeit. Doch es gibt kein Gesetz, das diesen Zustand immerwährend fortschreibt. Die Populisten erschüttern die Stabilität vieler Länder auch, weil deren politische Systeme Angriffsflächen bieten. Die Donaldisten müssten ein Weckruf sein. Mit Ablehnung und Ausgrenzung allein ist ihnen nicht beizukommen.


Populisten profitieren vom Gefühl vieler Bürger, dass die Politik ihnen nicht zuhört.

Das System erodiert, weil eine wachsende Zahl von Wählern ihre Ängste und Anliegen nicht mehr vertreten sehen. "Die Populisten profitieren vom Gefühl vieler Bürger, dass die Politik ihnen nicht zuhört, dass sie ihre Ansichten nicht aussprechen dürfen, weil ihre Meinungen von vornherein als inakzeptabel gebrandmarkt werden", schrieb der "Spiegel" nach Trumps Triumph.

Aktuelle Daten unterfüttern diesen Befund. Das internationale Meinungsforschungsinstitut YouGov untersuchte im Oktober, woher das Unbehagen kommt. Gefragt wurde nach Themen, über die in Deutschland "nicht ehrlich" gesprochen wird. Auf Platz eins steht nicht, wie zu erwarten wäre, der Komplex Flüchtlinge/Integration. An der Spitze der verdrängten Probleme stehen soziale Nöte und Armut. Erst an dritter Stelle kommt das Asylthema.

Mit der sozialen Frage konnte Trump ebenso punkten wie Bernie Sanders, der Herausforderer Hillary Clintons bei den Vorwahlen der Demokraten.

Hierzulande ist der Befund nicht viel anders. Das OGM-Institut erhob im vergangenen Monat "die Top-12-Sorgen der ÖsterreicherInnen". Ergebnis: "Zu viel Zuwanderung","mehr Kriminalität", unmittelbar dahinter kommt der große Block fundamentaler Daseinssorgen: "Einkommen reichen nicht aus", "Pensionen sind nicht sicher", "hohe Wohnkosten","wachsende Arbeitslosigkeit","soziale Leistungen werden reduziert".


Von den herrschenden Verhältnissen erwartet die Mehrzahl nichts mehr.

Den Frustrierten und Verängstigten geht es um die Verbesserung ihrer Lebenssituation und um die Perspektiven ihrer Kinder. Von den herrschenden Verhältnissen erwartet die Mehrzahl nichts mehr. Doch das muss nicht so bleiben.

"Alle politische Kleingeisterei besteht im Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist. Alle große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit", sagte der Mitbegründer der Sozialdemokratie, Ferdinand Lassalle.

Das könnte sich sein später Nachfahre Christian Kern zu Herzen nehmen. Und mutig Reformen starten, etwa in der Schule. Das Bildungssystem entlässt ein Drittel der Jugendlichen mit einer Leseschwäche. Da wird fürs Leben zu wenig gelernt. Wer trotz Rekordarbeitslosigkeit einen Job ergattert, muss sich damit abfinden, dass die Realeinkommen seit Jahren sinken. Unübersehbar Reformbedarf gibt es auch im Gesundheitswesen (Stichwort Zwei-Klassen-Medizin) und bei den Pensionen, wo ein einheitliches, faires System fehlt.

Jede echte Reform verursacht Härten und Widerstände. Doch wer sie scheut, stärkt die Populisten.


Gastkommentar von Christoph Kotanko, Korrespondent der OÖ Nachrichten in Wien.

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Der Kommentar ist in der trend-Ausgabe 47/2016 erschienen.
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