Nationalratswahl 2017: Vorwärts, Genossen, an die Arbeit!

Othmar Pruckner, Redakteur für Wirtschaft und Politik

Othmar Pruckner, Redakteur für Wirtschaft und Politik

Die SPÖ sollte der SPD nacheifern und sich als Opposition neu erfinden.

Was jetzt, Genossen? Zur Sonne? Zur Freiheit? Zum Lichte empor? "Hell aus dem dunklen Vergangenen / leuchtet die Zukunft hervor", tönt eine alte Hymne der Arbeiterbewegung, die von traditionsbewussten Sozialdemokraten bei feierlichen Anlässen auch heute noch gern gesungen wird. Doch: Eine hervorleuchtende Zukunft ist für die Genossinnen und Genossen bei Gott nicht zu erkennen in diesen seltsamen Oktobertagen des Jahres 2017. Im Gegenteil: Es wird, so nicht sämtliche Meinungsforscher und Politbeobachter kräftig danebenliegen, von der sozialdemokratische Epoche bald in der Vergangenheitsform geredet werden.

So schnell kann es gehen: Vor einem Dreivierteljahr schien Christian Kern die rote Schwindsucht noch lässig in den Griff zu kriegen, der Wahlsieg war zum Greifen nah. Doch während der Bundeskanzler eine Reise durch das Ungeschick antrat, begann der Außenminister, abzuheben, und zwar raketenhaft. Der Aufstieg des Sebastian K. beim gleichzeitigen Absturz des Christian K.: Das war und ist großes Politkino. Schon jetzt arbeitet ein Produzent an einem abendfüllenden Dokumentarfilm über die neue Zeit, die da soeben beginnt, mit einem einzigen, einunddreißigjährigen Hauptdarsteller im Fokus.

Nun sehen viele Auguren auch schon das endgültige Ende der einst so stolzen Arbeiterpartei SPÖ gekommen. Doch wie immer die Wahl ausgeht, ob Kern desaströs oder achtbar verliert: Der Patient wird so schnell nicht mausetot sein, täte jedoch wahrlich gut daran, sich für die nächsten fünf Jahre auf die Oppositions-Intensivstation zu begeben.


Die SPÖ, reif für fünf Jahre Oppositions-Intensivstation.

Warum? In den 70ern der Reformmotor der verstaubten Republik, schafft es die Partei schon seit Längerem nicht mehr, ein klares Profil zu zeigen. Ein einsamer Manager, als Quereinsteiger auf den Schild gehoben, reicht, wie man sieht, noch lange nicht. Die SPÖ ist inhaltlich wie personell ausgelaugt. Was da in diesem Wahlkampf vorgeführt wurde, war abgesehen vom Silberstein-Desaster ein Bild des Jammers. Spätestens nach dem unsäglichen "Holt euch, was euch zusteht"-Plakat war evident, dass da viel zu viel kräftig aus dem Ruder läuft.

Wie aber müsste sich eine neue SPÖ aufstellen? Wo positionieren? Es sollte, das versteht sich noch von selbst, in dieser zerrissenen Partei ein glaubwürdiges Engagement für sozialen Ausgleich, breiten Wohlstand und ein neues, gerechtes Miteinander nicht nur gepredigt, sondern auch vorgelebt werden. Der offizielle Abschied vom versorgungsstaatlichen Denken wäre dabei ebenso überfällig wie die radikale Hinwendung zu einer "solidarischen Hochleistungsgesellschaft", die freilich - Gusi! - so nicht heißen kann. Es geht nicht zuletzt auch um die Erfindung einer Sprache und einer Symbolik, die die untere Hälfte der Gesellschaft versteht und akzeptiert. Eingängiges "Wording" ist heute wichtiger denn je, allerdings sollten die neuen Sozialdemokraten weder bei Donald Trump noch bei Tal Silberstein in die Rhetorikschule gehen.


Die SPÖ müsste den Wandel von einer Arbeiterpartei zu einer Partei der Arbeit vollziehen.

An erster Stelle könnte und müsste die SPÖ aber den Wandel von einer Arbeiterpartei zu einer zeitgemäßen, modernen Partei der Arbeit vollziehen. Zu einer Kraft, die für eine Sache steht und nicht immer nur gegen Kurz, Strache und Pierer auf die Barrikaden steigt. Und zu einer Partei, die den galoppierenden Wandel der Arbeitswelt zu ihrem zentralen Thema erhebt. Die den Begriff "Arbeit" neu definiert und alles daran setzt, die weniger werdende Arbeit gerecht -und flexibel -auf mehr Menschen als heute zu verteilen.

Eine Partei, die sich vor Digitalisierung und Robotisierung nicht fürchtet, sondern, darauf aufbauend, für neue Lebensqualität wirbt, die Abwanderung von Arbeit in Billiglohnländer bekämpft, die Schattenseiten der Globalisierung aufzeigt, dabei aber nicht in plumpen Nationalismus verfällt. Christian Kern hat dieses Problem der nächsten Jahrzehnte verstanden und in Ansätzen versucht, Lösungen anzubieten.

Eines wäre freilich zwingend auch nötig: Dass sich die alte Tante SPÖ mit ihrer Selbstheilung ziemlich beeilt. Denn wie sagte Michail Gorbatschow, der letzte Vorsitzende der KPdSU, einst so treffend? Wer zu spät kommt, den bestraft die Geschichte. Und für den ist der Weg zur Sonne, zur Freiheit, zurück an die Macht wohl für viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, verspielt.


Othmar Pruckner ist Redakteur für Wirtschaft und Politik beim Wirtschaftsmagazin trend. Der Komentar ist der trend Ausgabe 41/2017 vom 13. Oktober 2017 entnommen.

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