Viel Show, wenig Substanz: Politik braucht mehr Ernsthaftigkeit

trend-Chefredakteur Andreas Lampl zieht zwei Lehren aus dem bisherigen Corona-Management: Politik braucht mehr Ernsthaftigkeit. Und von "Digital Austria" sind wir weit entfernt.

trend-Chefredakteur Andreas Lampl

trend-Chefredakteur Andreas Lampl

Ein Besuch im digitalen Kaufhaus Österreich öffnet den Horizont weit über das hinaus, was man eigentlich sucht. Unter der Kategorie Sportartikel bot mir gleich auf der ersten Seite ein sympathisch wirkendes Fachgeschäft für Haustierbedarf seine Waren und Dienstleistungen an. Ich habe mich dann aber entschieden, statt des Kaufs eines Skitouren-Anoraks doch nicht die angepriesene Ausbildung zum Hundestylisten für knapp 2.800 Euro zu machen. Der Beruf scheint mir eher unsicher, falls wieder ein Lockdown kommt.

Eigentlich ist es ja lustig, wenn man zum Wohle der regionalen Wirtschaft Amazon etwas entgegensetzen will, was technologisch mit dem E-Commerce-Giganten so viel zu tun hat wie eine Silvesterrakete mit einem NASA-Raumschiff; die Branchenseiten aus dem Telefonbuch im Internet. Es geht auch weniger um die 700.000 Euro Steuergeld, die der Spaß gekostet hat, als um zwei generelle Erkenntnisse aus dem bislang suboptimalen Pandemie-Management.

Erstens: Politik braucht wieder mehr Ernsthaftigkeit, auch wenn das vielleicht langweiliger ist. Inszenierungen à la Kaufhaus Österreich, das außer medialer Aufmerksamkeit für die Wirtschaftsministerin kaum Sinn ergibt, sind dann fehl am Platz. Wenn schon, hätte man ja mit der Post kooperieren können; deren Shöpping ist nicht rasend erfolgreich, aber wenigstens ein echtes Onlinehandelsportal. Was gleich zu zweitens führt: Österreich ist keineswegs auf dem Weg zu einem digitalen Leader, wie das die ÖVP so gerne trommelt. Das gilt wohl für manches Unternehmen. Aber der öffentliche Sektor ist überwiegend ein digitaler Nachhilfeschüler.


Wie so oft wird vom Bund viel angekündigt, nichts funktioniert.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der die peinlichen IT-Pannen bei den Corona-Massentests für "keine überraschende Entwicklung" hielt, schoss scharf auf die Regierung: "Wie so oft wird vom Bund viel angekündigt, nichts funktioniert."

Damit ist die Misere prägnant zusammengefasst: zu viel Show, zu wenig Substanz. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger sprach vom "nächsten Datenchaos", Vorarlberg organisierte die Sache lieber gleich selbst.

Da niemand informiert war, bleibt der Eindruck, dass die Idee der Massentests als Knallerthema für einen TV-Auftritt des Bundeskanzlers entstanden ist. Jedenfalls war die Aktion - abgesehen davon, dass sie Anfang Oktober wesentlich mehr gebracht hätte - nicht ausreichend vorbereitet. Etliche Unternehmen, nicht nur große wie der ORF, auch mittelständische Betriebe haben übrigens das Heft schon vor Wochen selbst in die Hand genommen und ihre Mitarbeiter teils jede Woche getestet, weil das öffentliche System nicht mehr funktionierte.

Niemand wird bestreiten, dass die Regierung und zahlreiche Behörden seit Monaten an oder über der Belastungsgrenze agieren. In so einer extremen Ausnahmesituation kann nicht alles wie geschmiert laufen. Das liegt auf der Hand. Aber es reicht halt auch nicht, vor dem Sommer groß anzukündigen, alle Mitarbeiter im Tourismus regelmäßig zu testen, wenn es dann nicht passiert, oder zuerst eine Kontaktverfolgungs-App zu präsentieren, die dann gar nicht mehr beworben wird, weil sie eine Totgeburt ist, oder Fernunterricht zu verordnen und es dem Zufall zu überlassen, ob Lehrer und Schüler über das dafür notwendige digitale Rüstzeug verfügen. Softwareausfälle bei der Anmeldung zum Massentest sind da schon fast nebensächlich.

Es war spätestens im Frühjahr klar, dass leistungsfähige IT-Systeme, etwa fürs Contact Tracing, ein entscheidender Faktor dafür sein werden, ob die Pandemie im Griff gehalten werden kann. Warum kein Schwerpunkt auf die entsprechende technologische Aufrüstung gelegt wurde, ist unbegreiflich. Von "Digital Austria", wie sich eine Initiative der Bundesregierung nennt, ist die Realität im öffentlichen Sektor meilenweit entfernt.

Es wird nicht erspart bleiben, die eklatanten Schwächen, die jetzt sichtbar wurden, konsequent in Angriff zu nehmen. Unabhängig davon, wie lange uns Corona noch in Schach hält. Das hieße aber Konzentration auf Sachverstand und trockene Knochenarbeit - weitab von glamourösen politischen Inszenierungen, mit denen man sich selbst und die Wähler beeindruckt.

Leise Zweifel am Problembewusstsein kommen allerdings auf, wenn die Regierung schon wieder munter ein noch nie da gewesenes Werbe-und PR-Budget von 210 Millionen Euro für die nächsten Jahre einplant. Verlautbart wird ja eigentlich schon genug, die Mängel liegen im Tun. Das rhetorische Talent von Sebastian Kurz alleine wird diese nicht über eine gesamte Legislaturperiode zudecken können.



Andreas Lampl, Chefredakteur trend

"Wohlstandswehleidigkeit": Jammern auf (zu) hohem Niveau

Wir werden letztlich mit deutlich teurerem Gas zurande kommen. Wenn sich …

Die Unvereinigten Staaten von Amerika

Der Wiener Wirtschaftsanwalt Robin Lumsden verhandelt in Kalifornien …

Der Bundespräsident nutzt seine Rolle als beliebtester der Unbeliebten und las der Regierung bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele die Leviten.

Die Sündenbock-Wahl [Politik Backstage]

Vor allem die FPÖ will Van der Bellens Wiederwahl zu einem Probegalopp …

Rechtsanwältin Katharina Körber-Risak

Viertagewoche auch bei uns - warum nicht?

Ein Pilotversuch in Großbritannien lässt aufhorchen - es geht um die …