SPÖ: Vorwärts zu den nächsten Fehlern?

Peter Pelinka

Peter Pelinka

Die SPÖ hat die Wahl verloren. Macht sie in den Koalitionsverhandlungen und dann in Wien die nächsten fatalen Fehler?

Am Anfang war die Hoffnung. Christian Kern wurde im Mai 2016 als Bundeskanzler angelobt. Werner Faymann hatte resigniert, nachdem er beim Maiaufmarsch der SPÖ ausgepfiffen worden war. Letzter Anlass: Faymann hatte die Flüchtlingspolitik Angela Merkels im Sommer 2015 zuerst mitgetragen, dann aber vorsichtig revidiert. Beides ohne Alternative: Hätte man auf Tausende Menschen schießen sollen? Hätte man später nicht versuchen sollen, den Zustrom einzuschränken?

Kern wurde im Juni zum Parteichef der SPÖ gewählt und binnen kurzer Zeit zu ihrem Hoffnungsträger : gut aussehend, smart und sportlich, rhetorisch blendend, seine Politik auch mit neokeynesianischer Theorie -am liebsten von Mariana Mazzucato -unterfütternd. Ein Plädoyer für die staatliche Unterstützung privaten Unternehmensgeistes, eine Absage an die simple Parole "Mehr privat, weniger Staat" eines Wolfgang Schüssel, aber auch an die bürokratisch-etatistischen "Sozialismen" unterschiedlicher Provenienz.

Die Anfangsoffensive Kerns -von Beginn auch in Kontakt mit Managern, Start-up-Initiativen und Künstlern -gipfelte im "Plan A", inszeniert als "amerikanische" Einzelshow. Aber auch à la Macron mit Inhalten unterfüttert, mit Eingeständnissen ("Wir haben Fehler bei den Banken und der Zuwanderung gemacht") und Reformansagen ("Wir werden nun Österreich grundlegend verändern"). Dazu mutige, prompt als "Maschinensteuer" diffamierte Vorschläge zur Finanzierung des Sozialsystems in Zeiten der Digitalisierung.


Aus der schwarzen "alten Tante ÖVP" wurde eine türkise, modern-populistische "Liste Kurz".

Als er Vizekanzler Reinhold Mitterlehner wertschätzend zur Mitarbeit einlud, sagte dieser begeistert zu. Darauf blies Kern allen Pläne ab, den Rückenwind für einen raschen Wahlkampf zu nutzen.

Damals hatte Sebastian Kurz seinen "Plan K" schon fertig: bald oder nie! Clever hatte er jahrelang ein parteiinternes Netzwerk gewoben, sich als Außenminister von heikler Innenpolitik ferngehalten. In der nun umgeschlagenen Stimmung gegen den Zuwanderungsstrom setzte er nur auf eine Karte, dessen Eindämmung. Es gelang: Seine siebenjährige Mitgliedschaft in der Bundesregierung wurde vergessen gemacht, Mitterlehner rasch "weggemobbt", aus der schwarzen "alten Tante ÖVP" wurde eine türkise, modern-populistische "Liste Kurz", getragen von alt-jungen Mitstreitern und vielen Quereinsteigern, ausgestattet mit großer Macht für den Chef und wenig für traditionelle Machtzentren.


Der SPÖ fiel ihre jahrelange Schwäche in der Nachwuchs- und Personalpolitik endgültig auf den Kopf.

Die SPÖ reagierte panisch: Der internationale Guru eines "Campaignings" zwischen "negative" und "dirty", einst Gehilfe des seriöseren Stan Greenberg, war zwar schon zuvor verpflichtet worden, erlangte aber immer mehr Einfluss, je deutlicher der Rückstand zu Kurz & Co. wurde. Begünstigt auch dadurch, dass der Ex-Manager Kern einem Grundsatz der Politik misstraute: Schaffe dir, siehe Kurz, siehe Strache, ein kleines Team vertrauter Mitarbeiter, das mit dir durch dick und dünn geht. Der SPÖ fiel ihre jahrelange Schwäche in der Nachwuchs- und Personalpolitik endgültig auf den Kopf, sie hatte sich "Söldnern" (nicht nur Tal Silberstein) ausgeliefert, für die politisches Denken und Wirken ausschließlich im Marketing besteht -für welche Partei und Person auch immer.

Tal Silberstein und seine "outgesourcte" Schmuddeltruppe erwiesen sich als Mühlstein um Kerns Hals. Die direkt negative Wirkung bei den Wählern hielt sich zwar in Grenzen, weil auch die andere Seite unfein agierte, von der Hammer-und-Sichel- Broschüre gegen Kern bis zur Bespitzelung seiner Frau. Aber: Kern bekam kaum mehr andere Themen "durch", schon gar nicht bei jenen Boulevardblättern, die er sich - heldenhaft wie einst Schüssel, aber taktisch fatal - zum Feind gemacht hatte.

Zuletzt hat er stark gefightet und seiner Partei Platz zwei gerettet. Ob sie in absehbarer Zeit wieder Platz eins erreichen wird, scheint fraglich. Derzeit arbeitet die SPÖ nämlich hart an zwei weiteren möglichen Fehlern: Ohne echte Aussicht auf Erfolg diskutiert man Koalitionsvarianten und gefährdet neuerlich die eigene Glaubwürdigkeit. Und in Wien rüsten die GenossInnen schon zum internen Streit für die Zeit nach Michael Häupl. Nach dem "bewährten" Vorbild ihres Wiener Koalitionspartners, den es im Bund gerade auch deswegen zerrissen hat.


Der Autor

PETER PELINKA, 65, war u. a. Chefredakteur von Format und ORF-Moderator bei "Im Zentrum". Heute ist er Kolumnist bei News und Gesellschafter der Medientrainingsfirma Intomedia.


Der Artikel ist der trend-Ausgabe 42/2017 vom 20. Oktober 2017 entnommen.

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