Christoph Kotanko: Die Schlacht am Buffet

Christoph Kotanko: Die Schlacht am Buffet

Gastkommentar von Christoph Kotanko

Gastkommentar. Bei der Bundespräsidentenwahl gibt es ein breites Angebot, aber keine klare Job Description. Der "Stil der Stille" hat ausgedient.

Wenn der Bundespräsident um acht Uhr die Hofburg betritt, ertönen drei Klingelzeichen. Kommt der Kanzler, läutet der Tordienst zwei Mal, bei allen anderen Besuchern ein Mal.

Um zu seinem Arbeitsplatz zu gelangen, geht Heinz Fischer über einen 62 Meter langen roten Teppich, vorbei an mehreren der insgesamt 17 Darstellungen von Kaiserin Maria Theresia in der Präsidentschaftskanzlei. Dann beginnt die Abfolge der Termine: an schwachen Tagen im Abstand von dreißig Minuten, an starken alle zwanzig Minuten.

Derlei Feinheiten stehen im "Kleinen ABC des Staatsbesuches" (Czernin-Verlag), verfasst von Meinhard Rauchensteiner, der seit 15 Jahren in der Hofburg dient. Er kennt aus nächster Nähe die Herausforderungen im ersten Amt der Republik: "Der Spagat zwischen Repräsentation und glaubwürdiger Volksnähe ist nicht einfach. Die Leute wollen einen Ersatzkaiser, aber wehe, er tut so, als hätte er eine Krone auf."

Mit solch widersprüchlichen Erwartungen lebt der aktuelle Amtsinhaber seit zwölf Jahren. Im Juli endet seine Amtszeit. Heinz Fischers Arbeitsweise lässt sich als "Stil der Stille" beschreiben. Den Ausdruck prägte der Politikwissenschaftler Manfried Welan, der auch anmerkte:"Die Partei des Präsidenten ist seine Persönlichkeit, seine Macht ist sein Wort."

Heinz Fischer ist ein Vollblutpolitiker alter Schule, keiner, der polarisiert und provoziert. Um sein Erbe bewerben sich höchst unterschiedliche Charaktere. Lässt man die Juxkandidaten weg, bleiben fünf Teilnehmer bei der Schlacht am politischen Buffet.

Der ehemalige ÖGB-Präsident und Minister Rudolf Hundstorfer wäre Favorit, wenn die SP ihre alte Stärke noch hätte. Doch den Sieg im Sitzen gibt es nicht mehr. Im linken Spektrum macht der Grüne Van der Bellen Hundstorfer den Vorrang streitig, erste Umfragen sehen den Roten nicht in der Stichwahl.

Andreas Khol wäre nach der Papierform für den Job am besten geeignet: Er ist Verfassungsrechtler wie Fischer, war auch Nationalratspräsident, ist im Zeremoniell erfahren, weltläufig, wortgewandt.

Doch Khol war zweite Wahl, der Nothelfer für eine desperate Parteiführung. Zwar tut er heute so, als müsste er nur die Zeit bis zum Amtsantritt überbrücken, und kündigt selbstgewiss an, für die Regierung ein unbequemer Bundespräsident zu sein.

VP-intern jedoch hört man solche Aussagen mit Erstaunen, denn die Ausgangslage ist schlecht. Im rechten Spektrum buhlen drei gleichwertige Bewerber um Stimmen. Mit dem Blauen Norbert Hofer und der Parteiunabhängigen Irmgard Griss hat Khol beachtliche Konkurrenz.

Wer immer die Stichwahl gewinnt, er oder sie übernimmt ein Amt ohne klare Job Description. Der "Stil der Stille" hat ausgedient, weil sich die Umstände stark geändert haben.

Die nächste Regierungsbildung wird unter völlig neuen Bedingungen stattfinden. Die ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP schrumpfen mit steigendem Tempo, alle Meinungsforscher sehen sie weit hinter der FPÖ. Eine belastbare rot-schwarze Mehrheit ist nicht in Sicht, bunte Dreierkoalitionen sind realistisch, ebenso kann es alle möglichen Kombinationen mit den Freiheitlichen geben.

Der Bundespräsident hat bei der Regierungsbildung eine Hauptrolle. Wenn ihm jemand eine parlamentarische Mehrheit bringt, muss er das wohl oder übel hinnehmen. Thomas Klestil hat in dem Zusammenhang zu viel gewollt, zu wenig bewirkt. Doch wer dieser Regierung angehört, liegt in der Hand des Präsidenten.

Das nächste Staatsoberhaupt kann sich bohrender öffentlicher Aufmerksamkeit - Stichwort Social Media - nicht entziehen, es muss aus den Kulissen auf die Vorderbühne. Vehementer als bei jedem Vorgänger werden sich neben den politischen auch wirtschaftliche, kulturelle, gesellschaftliche Themen stellen.

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat diese Entwicklung klug vorweggenommen. Er betreibt das "Bellevue Forum", benannt nach dem Amtssitz, als Ort des breiten Diskurses über wichtige Fragen. Gauck ist dort Redner, Moderator und Zuhörer, ob es nun um die Zukunft Europas, um Technik und Innovation oder die Sterbebegleitung geht. Die Zeit der Cocktail-Präsidenten ist vorbei. Heute sind Spitzenpolitiker gefragt, die über den Alltagshorizont hinausschauen.


CHRISTOPH KOTANKO ist Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien


Der Gastkommentar ist im trend. Ausgabe 6/2016 am 12. Februar 2016 erschienen.

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