Peter Pelinka: "Kurz ist kein Macron"

Peter Pelinka

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Ist Sebastian Kurz der österreichische Emmanuel Macron? Nicht wirklich, analysiert Peter Pelinka für den trend. Anders als sein französisches Vorbild hat der neue ÖVP-Obmann nämlich nicht wirklich mit seiner Partei gebrochen.

Vorweg: Auch ich habe Sebastian Kurz eine Zeitlang bewundert. Vor allem wegen seiner Fähigkeit, zuzuhören. Nicht nur mit der üblichen, Hände schüttelnden Politikerpose, sondern mit authentischem Interesse, etwas vom Gesprächspartner zu erfahren. Das galt für Tischgespräche wie für Diskussionsmoderationen -und hat mir die Einladung eines renommierten Verlages eingebracht, vor zwei Jahren in Richtung seines 30. Geburtstages eine Biografie zu verfassen. Dass daraus nichts geworden ist, darüber sind wir heute wohl beide froh - die Ereignisse seither hätten das Werk sehr rasch sehr alt aussehen lassen.


Es war stets klar, dass Kurz vor allem an Kurz interessiert war.

Wobei stets klar war, dass Kurz vor allem an Kurz interessiert war. Nicht schlecht: Gesunder Egoismus ist allemal besser als vorgeblicher Altruismus. Kurz betrieb seine Karriere auch weiter professionell: umgab sich als Staatsekretär mit ansprechenden Integrationsbotschaftern, als Außenminister mit erfahrenen Beratern, forderte Willkommenskultur schon ein, als diese noch nicht so "in" war wie im Sommer 2015 - war aber klug genug, die vielfach auch blauäugige Euphorie zu bremsen. Dass er dann gleich Angela Merkel zur Lieblingsfeindin erkor, war schon Zeichen eines übersteigerten Selbstbewusstseins: An meinem Wesen und Wissen wird Europa genesen. Dazu suchte er ideologisch einschlägige Verbündete: den Sozialabbauer Cameron oder den Maueraufbauer Orbán, dem er sich bis heute -zum Ärger von Othmar Karas -verbunden fühlt.

Der Höhe-(oder Tief-)punkt dieser Entwicklung war seine Kommentierung der französischen Wahl: Während sich fast ganz Europa über die Niederlage der EU-feindlichen Rechtspopulistin Le Pen in der Tradition der antifaschistischen Résistance und des "Cordon sanitaire" freute, interpretierte Kurz den Sieg Macrons erfreut vorrangig als "Niederlage der Linken".

Der umstrittene Tweet von Sebastian Kurz zum Wahlsieg von Emmanuel Macron

Ein Quatsch: Der rechte Sozialdemokrat Macron schied erst zwei Jahre vor der Wahl als Minister aus der sozialistischen Regierung und schaffte mit der unabhängigen Bewegung "En Marche!" die Gräben zwischen "Links" und "Rechts" zuzuschütten: Ihn wählten Sozialisten wie Konservative, Liberale wie Bürgerliche. Kein Anlass für einen Vergleich mit Österreich.

Frankreich mit seinem starken Präsidialsystem war zwar jahrzehntelang von einem starren Rechts-Links-Schema geprägt, aber ohne Koalitionstraditionen, unter wechselnden Firmenschildern mit heftigen parteiinternen Fraktionierungen. Die konservative Seite steht in der Tradition ihres Urvaters Charles de Gaulle und dessen Erben Georges Pompidou, Giscard d'Estaing und Jacques Chirac. Derzeit nennt sich ihre führende Partei "Die Republikaner", von Nicolas Sarkozy 2015 aus der Taufe gehoben. Ebenso unübersichtlich das linke Lager: Neben den fast bedeutungslosen Kommunisten der PCF -lange Jahre mit mehr als 20 Prozent stärkste Kraft - existierten mehrere kleine sozialistische Gruppen, die erst François Mitterand zur halbwegs einheitlichen PSF formte, aber weiter persönlich und ideologisch in Gruppen gespalten.


Macron imponiert auch Kurz. Bloß: Wenn schon eine österreichische Kopie, dann wäre es am ehesten noch Strolz.

Macron will nun "En Marche!" zu einer zentristischen Dauereinrichtung machen: proeuropäisch, wirtschaftsliberal im Sinne eines vorsichtigen Abbaus des bürokratischen Etatismus, sozialliberal im Sinne eines starken Staates, der für Investitionen in Infrastruktur und Bildung sorgt. Und gesellschaftspolitisch linksliberal, für Toleranz und Gleichberechtigung. Dass er es ernst meint mit einer Überbrückung der alten Lager, hat er mit der Wahl seines Ministerpräsidenten bewiesen: Édouard Philippe kommt aus einer sozialistischen Jugendgruppe und wurde ein moderater konservativer Bürgermeister.

Macron imponiert auch Kurz. Bloß: Wenn schon eine österreichische Kopie, dann wäre es am ehesten noch Strolz: Er hat mit einer Altpartei gebrochen, ehe er die Neos schuf. Die Namensliste ist auch nicht neu in der ÖVP ("Liste Josef Pühringer"). Parteiunabhängige hat schon Karl Schleinzer 1971 auf die ÖVP-Liste kandidieren lassen, seither werden fast permanent auf allen Seiten "beste Köpfe" als Quereinsteiger gesucht. Kurz hat nicht wirklich mit der ÖVP gebrochen. Kann er auch gar nicht, schließlich braucht er ihre Funktionäre so wie ihre Geldquellen. Fazit: ein guter Marketingschachzug. Wenn Kurz damit freilich nicht Kanzler wird, gibt es bald den sechsten ÖVP-Chef binnen zehn Jahren.


PETER PELINKA war unter anderem Chefredakteur von FORMAT, ORF-Moderator von "Im Zentrum". Heute ist er Kolumnist bei News, Moderator bei ORF 3 sowie Gesellschafter der Medientrainingsfirma Intromedia.


Der Artikel ist in der trend-Ausgabe 20/2017 vom 19. Mai 2017 erschienen.
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