Matthias Strolz: "Eine Frage des Stils"

Matthias Strolz: "Eine Frage des Stils"

Matthias Strolz - Neos-Gründer und Parteichef

Ist Sebastian Kurz der österreichische Emmanuel Macron? Dass der neue ÖVP-Obmann Kurz nun auf Bürgerbewegung machen will, ist für Neos-Parteichef Matthias Strolz verständlich - aber nicht genug.

Eines muss man ÖVP-Obmann Kurz lassen - er zeigt Entschlossenheit. Respekt dafür. Womit ich zwischendurch ein Problem hatte, das war der Stil: Ja, wir Neos sind Wirtschaft. Aber ganz nach der Marke Lopatka hintenherum (!) unseren Wirtschaftssprecher als Wirtschaftsminister abwerben zu wollen, während er am selben Tag mit mir in anderer Sache im "harmlosen" Austausch war, das empfand ich als unehrlich. Nun denn, was macht man nicht alles für die Macht?

Sepp Schellhorn ist hiermit der "Wirtschaftsminister der Herzen" und bleibt freilich ein aufrechter Neos. Denn wir Pinken sind Unternehmergeist; die ÖVP ist Wirtschaftskammer. Dazwischen liegen Welten. Der Unterschied ist so groß wie jener zwischen monopolistischen Tintenburgen mit Zwangsmitgliedschaft und dem wettbewerbs- und kundenorientierten Anpacken im unternehmerischen Alltag.

Wir müssen einander in der Politik, wie in allen Lebensbereichen, ein Mindestmaß an Vertrauen entgegen bringen, sonst funktioniert die Zusammenarbeit nicht. Es war ja das Problem dieser nun gescheiterten Regierung mit Kern und Kurz, dass das Misstrauen so weit fortgeschritten war, dass keiner aufs WC gehen konnte, ohne Gefahr zu laufen, dass währenddessen eine kleine Bombe unter seinem Sessel platziert wurde.

Das ist keine gedeihliche Basis für eine Zusammenarbeit. Folglich hat die Regierung auch zu wenig für unser Land und die Menschen weitergebracht. Deswegen sind wir in der Pflicht, auf grobe Untergriffe zu verzichten. Sonst wird sich dieses Unvermögen der Bundesregierung in der nächsten Periode fortsetzen.


Eine Bewegung kann man sich nicht via Vorstandsbeschluss verordnen. Eine Bewegung muss man sein.

Ich bin davon überzeugt, dass Politik auch anders gehen kann und anders gehen muss. Ja, taktische Spielchen gehören zur Politik dazu. Gleichzeitig darf eine Politikerin, ein Politiker nie vergessen, worum es eigentlich geht: um Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger. Aufgabe der Politik ist, die Rahmenbedingungen in einer sich stetig wandelnden Welt so zu gestalten, dass die Menschen ihre persönlichen Chancen in den verschiedensten Lebensbereichen - von Bildung über Arbeitsmarkt bis zu Gesundheit - gut ergreifen und sich entfalten können.

Stilfragen sind im Kleinen und im Großen relevant: Das Vorhaben von Kurz, auf Bürgerbewegung machen zu wollen, ist verständlich. Die Frage wird auch hier sein, wie echt und ehrlich das Bemühen ist. Eine Bürgerbewegung kann man nicht über Nacht aus der Retorte holen. Sie muss wachsen, mit allen Freuden, Schmerzen, Erfolgen und Rückschlägen. Das haben wir Neos jetzt fünf Jahre lang gemacht. Eine Bewegung kann man sich nicht erkaufen - siehe Stronach - oder via Vorstandsbeschluss verordnen. Eine Bewegung muss man sein.

Damit sie mittel- und langfristig Tragfähigkeit entwickeln kann und nicht nur als Inszenierungsmasche endet, braucht eine Bewegung den Spannungsbogen aus Leadership und Partizipation. Sie muss von der Spitze inspiriert sein und von unten wachsen. Das kann nicht von heute auf morgen passieren, das braucht Zeit. Wassertriebe sind jene Äste an Bäumen und Sträuchern, die beeindruckend schnell und gerade in die Luft schießen. Aber es wurde daran noch nie eine Frucht gesehen. Das Phänomen genügt sich gleichsam selbst; und bleibt fruchtlos.

Neuer Stil heißt für mich auch neue Formen des Regierens suchen. Wir hätten jetzt die Chance, das Zeitfenster bis zur Wahl zu nutzen, um diese neue Form des Regierens - auch ein ganz neuer Stil - auszuprobieren: die Zusammenarbeit der Parlamentskräfte in freien Mehrheiten. Und das heißt nicht, dass jetzt noch rasch - so wie schon 2008 - milliardenschwere Wahlzuckerl verteilt werden sollen. Ich wünsche mir, dass wir ausgewählte Projekte des Regierungsprogrammes und weitere Anliegen noch vor der Wahl auf Schiene bringen, gerne in wechselnden Mehrheiten. Das ist eine ergebnisorientierte, neue Form des Parlamentarismus für Österreich. Da müssen wir hin.

Ich wünsche unserem Land und allen Bürgerinnen und Bürgern einen wachen Blick in den reizüberfluteten Zeiten des Wahlkampfs. Österreich steht an einem Wendepunkt seiner Geschichte. Das alte rot-schwarze Machtkartell liegt im Sterben, das neue ist noch nicht ganz da. Ich hoffe, dass wir allesamt gemeinsam einen Wahlkampf erleben werden, der die Unterschiede des Angebots sichtbar macht, ohne die Wege des guten Geschmacks und des aufrechten Ganges zu verlassen. Wir können - wenn wir wollen!


MATTHIAS STROLZ ist Gründungsmitglied und Vorsitzender der Neos sowie Obmann des Parlamentsklubs.


Der Artikel ist in der trend-Ausgabe 20/2017 vom 19. Mai 2017 erschienen.
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