Lechts, rinks und die Volksparteien

Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien

Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien

CHRISTOPH KOTANKO, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien: Die Flüchtlingskrise in Europa, aber auch Trumps US-Wahlkampf zeigt, wie überholt die alten Schablonen sind.

EIN ILLTUM.

Vor 50 Jahren veröffentlichte der österreichische Lyriker Ernst Jandl seinen ersten Lyrikband: "Laut und Luise". Sein berühmtestes Gedicht besteht aus einer Strophe in Kleinschreibung. Der Titel ist "lichtung"; Text: "manche meinen /lechts und rinks /kann man nicht velwechsern. / werch ein illtum!" Kluge Köpfe haben sich mit der Deutung lange herumgeplagt. Eine Auslegung lautet, Jandl habe die Austauschbarkeit scheinbar entgegengesetzter Positionen zeigen wollen; rechts und links seien verwechselbar - gleichgültig, was "manche meinen".

Die aktuelle Politik bestätigt diese Annahme. So sagte der tschechische Ex-Außenminister Karl Schwarzenberg unlängst im "profil"-Interview, er habe von Kanzler Christian Kern einen neuen Aufschwung erhofft, "aber ich habe nicht erwartet, dass die Sozialdemokratie unter Kern gleich so weit nach rechts rückt". Kern hatte die Verringerung der Flüchtlingszahlen, eine Obergrenze für Asylwerber und den Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei verlangt. Ist das der "Rechtsruck" des Sozialdemokraten? Rechts ist, wer Tatsachen benennt? Wäre es "links", möglichst viel Zuwanderung zuzulassen oder das Trugbild des Türkei-Beitritts zu bewahren, obwohl Erdog ans autoritärer Kurs ihn unmöglich macht?

Die ideologische Verwirrung ist keine europäische Besonderheit. Mindestlohn nach oben, höhere Subventionen, staatliche Einheitsversicherung für alle, höhere Steuern für Reiche: Das sind Sprüche des US-Populisten Donald Trump aus den letzten Wahlkampfwochen. Kein Wunder, dass der Republikaner-Kandidat, der im Ausland als rechts außen gebrandmarkt ist, in Teilen der eigenen Partei weit links von Hillary Clinton verortet wird.

Der US-Publizist Charles Krauthammer sieht Trump als weiteren Beleg, dass das alte Linksrechts-Schema nichts taugt:"Wenn Trump wirklich der große Mittelfinger ist, den die Basis gegen das Establishment gerichtet hat, welches seine Prinzipien verloren hat - warum hat diese Basis dann mit Trump einen ausgesucht, der gar keine Prinzipien hat?", fragt Krauthammer.

Man könnte viele Beispiele für die verwischten Grenzen bringen - von Marine Le Pen, die sich als Verehrerin der linksradikalen griechischen Syriza outet, wobei Syriza wiederum ungeniert mit Rechtsradikalen koaliert, bis zu mächtigen ÖGB-und AK- Funktionären, die neuerdings die FPÖ nicht mehr "ins rechte Eck stellen wollen".

Für die SPÖ wird das spätestens im Superwahljahr 2018 (vier Landtagswahlen, eine Nationalratswahl) den Haltungstest bringen: "Linkes" Standbein, "rechtes" Spielbein, so kann man ins Straucheln kommen. Die zweite Volkspartei hat die Frage nach dem rechten Weg schon beantwortet: Jede Parlamentsfraktion ist für die ÖVP koalitionsfähig, das rumpelige Experiment Schüssel/Haider würde nicht vom Zweitversuch abhalten.

Wobei sich die Politologen einig sind: Wenn die Freiheitlichen die Wahl haben, gehen sie eher zur SPÖ als zur ÖVP. Die Nähe zu den Roten ist bei wirtschafts-und sozialpolitischen Themen unübersehbar: Arbeitskräfte aus Osteuropa wollen beide einbremsen, die "kleinen Leute" sind "rechts" wie "links" ein Herzensanliegen.

DIE ALTEN ETIKETTEN.

Historisch stammen diese Positionsbezeichnungen aus der Zeit der Französischen Revolution und der Sitzordnung in der Pariser Nationalversammlung. Die Fortschrittlichen, also die Bürger, saßen links, die Konservativen, also die Adeligen, rechts. Seit dem Ende des "real existierenden Sozialismus" 1989 streben die Sozialdemokraten ebenso in die Mitte wie die Christdemokraten, modern und moderat möchte jeder sein.

An den äußeren Enden des Spektrums treffen sich Rechts-und Linksradikale, wie der weise Simon Wiesenthal sagte: "Die Welt ist rund; wenn man ganz nach links geht, kommt man ganz rechts wieder heraus." Es gibt nur noch wenige eindeutige Kriterien für die einstigen Volksparteien. Solidarität ist ein "linkes" Etikett, Eigenverantwortung ein "rechtes". Doch wir leben in pragmatischen Zeiten. Die Bindungskraft der alten Leitlinien schwindet.

Neue Unterscheidungen sind gefragt. Wie wäre es mit: wirksam oder unwirksam, sinnvoll oder sinnlos, vernünftig oder dämlich?

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