Eurosystem: Reformen statt Schocktherapie!
"Im Sinne eines wirtschaftlich starken und politisch geeinten Europas wäre der Zusammenbruch des Eurosystems die schlechteste aller Alternativen", meint der Unternehmer Michael Tojner. In seinem Gastkommentar erklärt er, weshalb.
Michael Tojner
Eigentlich ist es gut, dass die Menschen der Nation unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.
HENRY FORD (1863-1947)
Seit 2009 haben sich die Immobilienpreise in Ballungszentren mehr als verdoppelt, Aktien sind weltweit um mehr als 200 Prozent gestiegen, Kunstwerte explodieren. Bitcoins, die 2010 das erste Mal gehandelt wurden, kosten heute über 3.300 Dollar das Stück. All dies, obwohl die Inflation in dieser Zeitspanne nur um 20 Prozent gestiegen ist und es seit Jahren keine Verzinsung für Spareinlagen gibt.
Spielen die Finanzmärkte verrückt? Ist unser Geld nichts mehr wert? Steht ein Kapitalmarkt-Zusammenbruch bevor? Sind die Höhe der Staatsverschuldung und das Staatsdefizit irrelevant? Wie kann man vernünftig vorsorgen? Haben wir das Vertrauen in unser Geld verloren?
Um diese Fragen beantworten zu können, muss man sich mit der Geschichte des Geldes beschäftigen - und damit in Europa mit dem Euro.
Geschichte des Geldes
Geld ist der Grundpfeiler jeder Ökonomie. Als wesentlicher Bestandteil der Vorsorge und des Sparens beeinflusst die Währung unser tägliches Leben. Alles, was Geld ist, muss drei Funktionen erfüllen, nämlich Tausch-, Rechen- und Wertaufbewahrungsfunktion. Dazu muss es gut teilbar, im Wert über längere Zeit beständig sowie allgemein akzeptiert sein.
Vertrauen in das Geld war gerechtfertigt, solange es sich um gedeckte Werte handelte, wie dies in Zeiten des Goldstandards bis 1944 der Fall war, als Banknoten und Münzen mit Gold hinterlegt waren. Im Falle von ungedeckten Zahlungsmitteln, also Geld, dem kein Wertmaßstab zugrunde liegt, wie das heute der Fall ist, spielt das Vertrauen in Staat und Bankensektor eine zentrale Bedeutung. Geld stellt heute eine Forderung gegenüber dem emittierenden Staat dar und ist somit ein reiner Vertrauenswert.
Vermögenswerte versus BIP
Bei einer Abweichung von Vermögenswerten und BIP kam es in der Vergangenheit regelmäßig zu Finanzmarktproblemen
Die Akzeptanz der Währung kann dadurch gegeben sein, dass es sich um ein funktionierende Staatssystem handelt, das nach verständlichen Regeln und unabhängig von politischer Willkür einen balancierten Staatshaushalt, eine tragfähige Verschuldung und eine nachhaltige Leistungs- und Zahlungsbilanz garantiert. Mit einer unabhängigen Zentralbank, die nach strengen Vorgaben darüber wacht.
In Europa muss man sich die Frage stellen, ob dies die Euro-Mitgliedstaaten bieten. In Italien werden ausufernde Staatsausgaben diskutiert, und auch in Frankreich ist das Staatsdefizit in den letzten Jahren nicht vertrauensbildend.
Staatsanleihen und TARGET2-Salden
Geld hat verschiedene Formen. Man unterscheidet vor allem zwischen dem physischen Bargeld und dem digitalen Buchgeld. Buchgeld wird über den Weg der Geschäftsbanken durch Kreditvergabe in die Realwirtschaft gebracht. Auch die Zentralbank kann direkt Geld in den Nichtbankensektor leiten, indem sie private oder öffentliche Wertpapiere (Staatsanleihen) kauft.
Dies haben die Zentralbanken weltweit insbesondere seit der Finanzkrise 2009 ff. getan. Die Notenbanken haben die Kapitalmärkte mit Liquidität geschwemmt. Die EZB-Bilanz wuchs in den letzten zehn Jahren um 300 Prozent.
Die Entscheidung der EZB, mittels "Quantitative Easing" eine Kreditklemme zu verhindern, war zweifellos richtig, dennoch muss man festhalten, dass das Geld "aus der Druckerpresse" die Gefahr der Hyperinflation birgt. Entgegen ihres Mandats als Hüterin der Währungen und der Absicherung der Finanzmarktstabilität ist die EZB teilweise zur Geschäftsbank geworden. Ende 2017 werden knapp 20 Prozent der gesamten Staatsverschuldung der Eurozone direkt bei der EZB gehalten. Dies ist historisch beispiellos.
Staatsanleihenkäufe im Eurosystem
Anleihenkaufprogramme der EZB haben die Staatsschulden teilweise vergemeinschaftet.
Da die Staatsanleihenkäufe der EZB nicht aliquot durchgeführt wurden, sondern strukturschwache Länder wie Italien oder Portugal bevorteilt haben, führte dies zu einer teilweisen Vergemeinschaftung der Schulden. Es kommt zu einer Umverteilung öffentlicher Mittel zwischen den Mitgliedsstaaten.
Wenn 2019 in Europa die Anleihenkäufe auslaufen, werden die Zinsen steigen. Fraglich ist, wann und in welchem Ausmaß die hochverschuldeten Länder der Eurozone dann ein Finanzierungsproblem bekommen -und mit ihnen die nationalen Banken und folglich das gesamte Finanzmarktsystem in Europa.
Eine weitere Entwicklung seit der Finanzkrise 2009 ff. sind die hohen TAR-GET2-Salden. Dabei handelt es sich um das Verrechnungskonto der europäischen Staaten bei der EZB. Länder, die Export- und Staatshaushaltsüberschüsse erwirtschaften wie beispielsweise Deutschland, finanzieren über ein bei der EZB geführtes Konto andere Länder, die Haushaltsabgänge und Leistungsbilanzdefizite ausweisen. Die hohen TARGET2-Salden bergen ein Risiko, falls die Währungsunion keinen Bestand haben sollte.
Nur stabile Volkswirtschaften verdienen Vertrauen und können sich autonom am internationalen Finanzmarkt finanzieren. Die Verringerung der Staatsverschuldungen, die Verbesserung der Leistungsbilanzen und die Entflechtung der Banken-Staaten-Kreisläufe sind somit Gebote der Stunde.
Austritt aus dem Euro vs. graduelle Restrukturierung
Manche mögen angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen einen Austritt aus der Währungsunion und damit eine Art Schocktherapie für die bessere Option halten als eine gemeinsame graduelle Anpassung der Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone. Durch eine "billigere eigene" Währung und einem Schuldenschnitt könnte ja eine Volkswirtschaft wieder neu starten und durch Wettbewerbsvorteile im Export wieder Dynamik aufnehmen. Aber ist das so einfach?
Der Austritt eines Landes aus der Eurozone birgt ungemeine Risiken. Die direkten nationalen Auswirkungen für ein Austrittsland lassen sich mit hohen Rechtsunsicherheiten, fiskalischen Kosten und Kapitalmarktdestabilisierung umschreiben. Sie bedeuten in allen Fällen einen massiven Wirtschaftseinbruch.
Salden per Juli 2018
Deutschland finanziert Südeuropa. Kracht die Währungsunion, dann führt das zum Desaster.
Angesichts der starken finanziellen Verknüpfungen und der Handelsbeziehungen im Binnenmarkt trifft eine Währungsumstellung beziehungsweise ein Austritt aus der Eurozone ganz Europa respektive die Weltwirtschaft und hat schwer abschätzbare negative Folgen. Der mittlerweile 20 Jahre dauernde Restrukturierungsprozess und die damit einhergehende Verarmung der Bevölkerung Argentiniens sind hierfür ein Beispiel.
Die herrschenden Ungleichgewichte (hohe Staatsverschuldung, fragiler Bankensektor, geringe Wettbewerbsfähigkeit) in einigen europäischen Nationalstaaten müssen mit oder ohne Euro abgebaut werden. Im Sinne eines wirtschaftlich starken und politisch geeinten Europas und in Hinblick auf globale Unsicherheiten und zukünftige Entwicklungen (Wachstum Asiens, Überalterung) wäre ein Zusammenbruch des Eurosystems die schlechteste aller Alternativen.
6 Reformvorschläge Zur Stärkung Europas
Aus meiner Sicht gilt es, folgende Reformen umzusetzen, um ein Auseinanderbrechen der Eurozone zu verhindern.
- Strenge Einhaltung der fiskalischen und monetären Vorgaben (Konvergenzkriterien).
- Es sollte ein rechtlicher Ausschluss-/Austrittsmechanismus als mögliche, wenn auch nicht gewollte Sanktionsmaßnahme bei dauerhaftem Nichteinhalten der verbindlichen Rechtsnormen etabliert werden, um den Rest der Gemeinschaft zu schützen.
- Zudem ist ein rechtlicher Rahmen für ein Staats-Insolvenzregime zu schaffen.
- Die eingeleiteten Reformen zur Kapitalmarkt- und Bankenunion gilt es fertig umzusetzen. Insbesondere durch die Abschaffung der Staatsanleihen-Privilegien sollte die Verflechtung des Bankensektors mit dem Staat verringert werden. Integrierte und gestärkte Eigenkapitalmärkte sind zu etablieren.
- Unsere Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken sollten länderübergreifend durchlässiger, harmonisierter und kompatibler gestaltet werden. Standardisierte Arbeitnehmergesetze und durchlässige Pensions- und Sozialversicherungssysteme können dem Auseinanderdriften der europäischen Volkswirtschaften Einhalt bieten und die Arbeitsmobilität erhöhen.
- Fiskaltransfers: Mittelfristig sollte ein EU-Budget von fünf Prozent angestrebt werden - unter strengen Auflagen im Sinne eines "europäischen Marshallplans", der auf Wachstumsstimulierung abzielt. Die Umwege über das TARGET2-System oder die EZB-Ankäufe von Staatsanleihen ohne ausdrückliches Mandat sind abzulehnen.
Buchtipp
Ist der Euro sicher?
Die Verschuldung der Eurozone, insbesondere einiger Länder wie Italien oder Portugal, die Forderung nach einem Schuldenschnitt in Griechenland, der Brexit, die sich verstärkenden Nationalisierungstendenzen der Eurostaaten und die Diskussionen über Austritte einzelner Euromitgliedstaaten stehen seit Jahren im Mittelpunkt des politischen Diskurses. Vergessen wird in dieser Diskussion allerdings, dass auf diese Weise der wesentlichste Eckpfeiler einer Volkswirtschaft diskutiert und in Gefahr gebracht wird: unser Geld, unsere Währung, der Euro. Durch den Anstieg der Vermögenswerte, insbesondere der Immobilienpreise, wird uns dieser Vertrauensverlust bewusst. Ist das Vertrauen in den Euro noch gegeben oder hat das „Geld“ seinen Wert verloren?
Michael Tojner, Univ.-Prof. Jesús Crepso Cuaresma und Univ.-Prof. Christian Keuschnigg bieten in ihrem Buch Hintergrundinformationen zu Währungen, Staatsfinanzierung und den Prinzipien von Währungsräumen, thematisieren die Strukturschwächen der Eurozone und analysieren verschiedene Reformvorschläge.
- Verlag: Linde Corporate, 176 Seiten, 48 Euro
trend-Leser können ein kostenloses Exemplar des Buchs "Ist der Euro sicher?" beziehen. Um ein Exemplar anzufordern schicken Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff: "BUCH: Ist der Euro sicher?" an die Adresse redaktion <AT> trend.at
Über den Autor
Michael Tojner, Unternehmer, hat sich nach Publikationen zu Finanzmarktstabilität, Staatsinsolvenzen und Pensionssystemen in den letzten zwei Jahren mit der WU Wien und der Universität St. Gallen das Geldsystem und den Euro näher angeschaut.
Der Gastkommentar ist der trend-Ausgabe 1-3/2019 vom 11. Jänner 2019 entnommen.
