Wolfgang Schüssel: Europa oder die Schule der Zukunft

Essay von Wolfgang Schüssel, Bundeskanzler 2000 - 2007: Ich protestiere doppelt: gegen den vorherrschenden Pessimismus in der EU und die immer gleichen alten Fragen. Nehmen wir uns doch ein Beispiel an den optimistischen, jungen Europäern und ihrem "Manifest von Rom".

Wolfgang Schüssel: Europa oder die Schule der Zukunft

Gibt es eigentlich noch positive europäische Nachrichten? Ja, schon: die Rom-Erklärung, die (fast) einstimmige Wiederwahl des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Und Geert Wilders ist uns erspart geblieben. Hoffentlich auch Marine Le Pen. Aber sonst? Das Vertrauen am Boden, Amerikaner auf Distanz, Russen und Chinesen im Aufwind, Briten im Abgang.

Doch halt! Vielleicht hilft der Blick über den Gartenzaun. Die Union, vor 60 Jahren gegründet, ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte. Die Wirtschaftskraft aller Mitglieder lag damals bei 360 Milliarden Euro, heute bei 16.000 Milliarden Euro. Ein einziges Projekt, der Binnenmarkt - vor 25 Jahren von Jacques Delors verwirklicht -erhöhte unser Bruttoinlandsprodukt um ein Drittel. Außerdem sind 70 Jahre Frieden auch nicht selbstverständlich, Kants "ewiger Friede" wartet nicht einfach um die Ecke.

Gerade in der heutigen Umbruchszeit braucht es eine kräftige Stimme in der Außen-, Sicherheits-und Verteidigungspolitik. Das ist machbar und von einer großen Mehrheit der Bürger auch gewollt. Und bitte keine österreichische Abstinenz!

In der Regierung Vranitzky/Busek wurde nach dem Beitritt eigens die österreichische Bundesverfassung geändert, damit Österreich an allen Politiken der Union gestaltend mitwirken kann. Ja, an allen - auch bei der EU-Verteidigung. Das war und blieb breiter Konsens in allen folgenden Regierungen unter Klima, Schüssel, Gusenbauer und gilt hoffentlich auch heute.


Der Konsens, gestaltend mitzuwirken gilt hoffentlich noch heute.

Klar, vieles bleibt noch zu tun, der Schutz der gemeinsamen Außengrenze hat höchste Priorität. Jeder fünfte junge Afrikaner träumt von der Reise nach Europa. Bei Dienstleistungen, Digitalem, Energie, Steuern, selbst beim Arbeitsmarkt harrt der Binnenmarkt noch seiner endgültigen Vollendung. Der notwendige Datenaustausch bei Gefahren, die Bündelung militärischer Ressourcen -alles Vorhaben zur Stärkung der Rolle Europas und seiner Stimme im globalen Konzert. Begleitet von kluger Zurücknahme überbordender Regeln, einfach gelebte Subsidiarität!

Und was tun gegen die allerorts spürbare Skepsis und den Vertrauensverlust? Das ist wohl das anspruchsvollste Vorhaben. Es bedeutet, dass sich die Freunde Europas endlich aufraffen und kämpfen müssen. Überzeugen mit Leidenschaft und Verve, mit klugen Argumenten und heißem Bemühen. Mit "Ja, aber " ist da nichts zu gewinnen.

Jedenfalls sollten wir mehr investieren in unsere europäische Identität. Warum nicht den Europatag am 9. Mai in allen Mitgliedsländern gemeinsam und würdig begehen? Ein gemeinsames Thema, öffentliche Veranstaltungen und TV-Diskussionen?

Was wäre mit einem europaweiten Wettbewerb für einen singbaren Text der Europahymne in allen Sprachen, der etwas mit unserem heutigen Leben zu tun hat? Wenn in den Hauptnachrichten regelmäßige Europa-Informationen zu sehen wären? Untersuchungen zeigen, dass nur ein verschwindender Teil der TV-News einen EU-Bezug aufweist, obwohl doch etwa 50 bis 60 Prozent unserer Regeln direkt oder indirekt von Brüssel beeinflusst sind. Kunst und Kultur sind starke Impulsgeber für Europa. Die Wiener Philharmoniker beweisen dies mit ihrem Open-Air-Konzert für Europa vor Zehntausenden Hörern in Schönbrunn immer wieder.


Es geht um das Leben, die Zukunft, die Chancen der Jugend.

Und die Jugend muss im Zentrum des Bemühens stehen. Es geht um ihr Leben, ihre Zukunft, ihre Chancen. Das britische Referendum kann als warnendes Beispiel dienen. 17 Millionen Briten stimmten am 23. Juni 2016 für "leave", 16 Millionen für "remain", aber 13 Millionen blieben zu Hause. Von rund sechs Millionen jungen

Wählern unter 25 Jahren nahm nur ein Drittel teil. Diese stimmten zwar zu zwei Drittel pro Europa. Aber wäre nur die Hälfte der Daheimgebliebenen hingegangen, das Resultat wäre ins Positive gekippt. Alle Jungen werden aber 50 bis 60 Jahre mit dieser Entscheidung leben müssen. Sehr schade!

Europa steht in der Tat vor einer bedeutenden Richtungsentscheidung, nicht zum ersten Mal übrigens. Wollen wir vorwärtsgehen oder einen Schritt zurück machen? Erkennen wir, dass große drängende Probleme nicht mehr national, sondern besser gemeinsam gelöst werden können? Wenn neue Aufgaben kommen, britische Beiträge entfallen und nicht noch mehr Transfers von den Nettozahlern zu erwarten sind, sollte man dann nicht die Anregung einer Arbeitsgruppe ernsthaft prüfen, die eine Stärkung der Eigenmittel der Union vorschlägt? Wolfgang Schäuble überlegt schon

Warum lassen sich eigentlich viele Politiker so stark vom europakritischen Drittel der Wähler und Zeitungen beeinflussen? Auch die Mehrheit hat das Recht, gehört zu werden, und sollte ihre Stimme kräftiger einsetzen.

Vergangene Woche stellten drei-bis vierhundert meist junge Europäer -Wissenschafter, Studenten, Anwälte und Künstler - ihr "Manifest von Rom" in der deutschen Botschaft in Rom vor.*) Fröhliche Atmosphäre, locker präsentierte Vorschläge, präzise Texte, begeistertes Echo.

Mein Nachbar Mario Monti, ehemaliger Regierungschef Italiens und früher einer der besten EU-Kommissare, flüsterte mir zu: "So muss es vor 230 Jahren in Philadelphia gewesen sein", als ein Konvent die amerikanische Verfassung entwarf.


Die Jungen sind Europas Hoffnung.

Genau das war zu spüren -diese Jungen sind Europas Hoffnung. Neun Millionen junge Europäer haben bisher an Erasmus-Programmen teilgenommen, fast alle beherrschen andere Sprachen als "nur" das heimatliche Idiom und haben mehrere Mitgliedsländer bereist. Der Euro ist für sie selbstverständlich, Demokratie und soziale Marktwirtschaft unverzichtbar. Und nun gehen sie auch mit "Pulse of Europe" für diese Union auf die Straße.

Die Bertelsmann Stiftung publizierte vor Kurzem eine Befragung von 3.000 Jugendlichen (15 bis 25 Jahre) aus Deutschland, Österreich, Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn. Das ermutigende Resultat: 77 Prozent bewerten die EU-Mitgliedschaft ihres Landes positiv. Die Bewahrung des Friedens (78 Prozent) und der vier Freiheiten (67 Prozent) ist von vorrangiger Bedeutung. Nur 16 Prozent stimmen der Behauptung zu, "es spielt keine Rolle, ob eine Regierung demokratisch ist oder nicht".

Andersrum -zwei Drittel der Befragten, auch in Osteuropa (in Österreich sogar 73 Prozent), halten Demokratie für das beste mögliche System. Wer vertritt diese deutliche Mehrheit am klarsten, wer spricht sie an und macht sich zu ihrem Anwalt?

Vergangenen September war ich Zeuge der bewegenden letzten Rede des israelischen Präsidenten Shimon Peres, die er "im Namen aller Optimisten gegen die herrschende pessimistische Grundströmung" hielt. Und er sprach ausdrücklich "seine europäischen Freunde" an: "Ihr wart lange Zeit nur ein kleiner hassgetriebener Kontinent, nach den Weltkriegen völlig am Ende. Und ihr seid euch gar nicht der Erfolgsgeschichte der letzten Jahrzehnte bewusst. Euer Einkommen ist heute fünfzigmal höher als 1957. Selbst die Ärmsten unter euch haben Nahrung, Wasser, Wohnungen. Ihr habt etwas Sensationelles entwickelt -ein 'collective brain'. Der europäische Traum der Wettbewerbsfähigkeit, des sozialen Zusammenhalts, der ökologischen Nachhaltigkeit lebt und wird auf der ganzen Welt geachtet (...)."

Peres weiter: "Man kann heute ziemlich genau vorhersehen, was kommt. Leider lehren unsere Universitäten hauptsächlich Vergangenes. Es gibt keine Schule der Zukunft. Auf die immer gleichen alten Fragen wird es aber kaum neue Antworten geben. Wer bessere Antworten sucht, muss lernen, neue Fragen zu stellen. Die Welt von heute ist geteilt in "givers" und "takers". Wer gibt, gewinnt Freunde. Und nichts ist teurer und kostet mehr als Feinde. Daher mein doppelter Protest gegen den vorherrschenden Pessimismus und die alten Fragen. Denn die Zukunft ist wichtiger als die Vergangenheit."

Vielleicht braucht es den Mut der weit in die Zukunft blickenden Gründerväter der Union, die Weisheit von Menschen wie Shimon Peres und die Begeisterung der Jungen in Rom, um mit Zuversicht und Vertrauen Europa weiterzubauen.

Andreas Lampl, Chefredakteur trend

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