Christian Kern, der Held der Massen?

trend Chefredakteur Andreas Lampl

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Seine Rolle als Che K. spielt der Kanzler überzeugend. Seine linkspopulistischen Ansätze sind aber auch riskant.

Er bringt Bewegung rein. 120 NGOs à la Attac drückten in einem offenen Brief an Christian Kern ihre Hoffnung aus, er werde die Welt vor CETA bewahren. Obwohl er nach einer Zusatzerklärung zu dem Freihandelsvertrag umgeschwenkt ist, hat der Kanzler Chancen, zu einer Gallionsfigur für jene zu werden, die das Rad der Globalisierung zurückdrehen wollen. Kern hat sich bei CETA nicht wie sein deutscher Genosse Siegmar Gabriel fürs diplomatische Parkett entschieden, sondern ist eher in Richtung Straßenkampf marschiert. CK -so sein bei den ÖBB verwendetes Kürzel - ist auf dem Weg zum Che K. der kritischen Massen.

Nach der freiwilligen Isolation, in die sich Vorgänger Werner Faymann begeben hat, ist es durchaus erfrischend, dass das kommunikative Ausnahmetalent Kern österreichische Politik wieder auf einer internationalen Bühne darbietet. Penibel geplante Öffentlichkeitsarbeit war schon bei den ÖBB ein guter Teil seines Erfolges. Er kann die Ansprüche der "FAZ"-Abonnenten genauso bedienen wie jene der "Bild"-Leser.

Letztere ließ er kürzlich wissen, der Zulauf zu den Rechtspopulisten erkläre sich aus Ängsten, dass etwa die Sozialpolitik zu kurz komme. Und der Kanzler tritt offenbar an, da mit einer ordentlichen Portion Linkspopulismus dagegenzuhalten. Um bei den Nationalratswahlen, die bald abgehalten werden, gut abzuschneiden, kann das auch funktionieren. Das Argument, die Unzufriedenen gingen lieber gleich zum Schmied, sprich zur FPÖ, als zum Schmiedl, ist nicht wirklich stichhaltig. CETA-Kritik, Arbeitszeitverkürzung und sechste Urlaubswoche, dazwischen ein paar subtile Seitenhiebe gegen die Reichen sind ein patentes Abwehrprogramm - vor allem, wenn ein Politiker Leidenschaft hinter seinen Ideen vermitteln kann. Was dem Manager Kern bei den Eisenbahnern gelungen ist.

Aber es ist auch ein gefährlicher Tanz auf einem sehr schmalen Grat. Populistisch vorgetragen, verschwimmen rechte und linke Positionen recht schnell.

Nicht zufällig liegen die Meinungen von Arbeiterkammer und FPÖ zur Beschäftigungsfreiheit von EU-Ausländern in Österreich nahe beieinander. Alles, was nach mehr Protektionismus klingt, jede Attacke gegen Großkonzerne harmoniert bestens mit den Kampagnen eines HC Strache oder der "Krone".

Ohne Zweifel würde Kern dem zustimmen, was US-Präsident Barack Obama dieser Tage im "Economist" geschrieben hat: dass unser Wohlstandszuwachs "unmöglich gewesen wäre ohne Globalisierung und technologische Transformation, die einen Teil der Ängste hinter unserer aktuellen politischen Debatte antreiben". Die wichtige Frage ist aber, welche Signale sendet Kern. Bedient er mehr die Ängste, was kurzfristig möglicherweise effektiver ist, oder mehr den positiven Glauben an die treibenden Kräfte, um den Wohlstand bestmöglich abzusichern?

In der Rolle als Che K. wird der Kanzler seine Partei zusammenschweißen können, auf die er ohnehin viel stärker baut, als vor seinem Wechsel an die SPÖ-Spitze angenommen wurde. Er würde die NGOs begeistern und all jene, die sich nach Alternativen zum Kapitalismus in seiner jetzigen Form sehnen. Eine klare Botschaft - wenn er sie durchzieht.

Was wirtschaftspolitisch dabei herauskommt, gibt allerdings Anlass zu Sorgen. Selbstverständlich weiß Kern, dass die beste Sozialpolitik eine dynamische, wettbewerbsfähige Wirtschaft ist. Und er weiß auch, dass wir in Österreich sicher nicht das Problem zu geringer Umverteilung haben. Aber das Beispiel CETA hat das Risiko der Populismus-Strategie gezeigt. Wie leicht man sich in eine Richtung manövriert, aus der schwer wieder wegzukommen ist. Auch wenn sie wirtschaftspolitisch verkehrt ist.

Allzu oft sollte sich Kern auch nicht mit Leuten wie dem Nobelpreisträger Joseph Stiglitz präsentieren, der viel Reputation eingebüßt hat, seit er die Politik des Linkspopulisten Hugo Chávez in Venezuela abgefeiert hat. Das an sich reiche Land steht heute bekanntlich am Rande einer Hungersnot.

Andreas Salcher

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