Die Balance zwischen wettbewerbsfähiger Standortpolitik und Klimaschutz ist gelungen.

Diese türkis-grüne Regierung ist eine besondere Chance für unser Land - mit dem Potenzial eines "Role Models" für Europa. Im Regierungsprogramm setzt die Koalition sowohl auf wettbewerbsfähige Standortpolitik in einem globalisierten Umfeld als auch auf zeitgemäßen Klimaschutz angesichts spürbarer Auswirkungen der Klimakrise. Das leidige "Entweder-oder" wurde endlich in der Mottenkiste entsorgt. Die notwendige Balance zwischen diesen wichtigsten Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Österreich ist aus meiner Sicht grundsätzlich gelungen.

In der Steuerpolitik will und muss die Regierung Ökologie und Ökonomie ohne zusätzliche Belastungen in Einklang bringen. Mit der Senkung der Steuer-und Abgabenquote auf 40 Prozent bei gleichzeitigem Umbau auf ein ökologischeres System hat sich die Regierung ambitionierte Ziele gesetzt. Nötige Entlastungen sehe ich auch durch die Reduktion der Körperschaftsteuer auf 21 Prozent, die Entbürokratisierung sowie die angekündigte Lohnnebenkostensenkung. Jetzt gilt es, die Umsetzung rasch auf den Weg zu bringen.

Wichtige Zukunftsthemen wie die Digitalisierung und das Bekenntnis zu einem starken Forschungs- und Technologiestandort Österreich werden angemessen berücksichtigt. Wir brauchen innovative Antworten auf gesellschaftliche Fragen wie die Klimakrise, Urbanisierung, nachhaltige Mobilität sowie Sicherheit in einer vernetzten Welt. Technologie leistet hier wesentliche Beiträge für eine lebenswerte Zukunft für alle. Bei Infineon setzen wir strategisch auf diese Themen und realisieren in Villach eine neue Halbleiterfabrik, um die globale Nachfrage nach Energiesparchips zu decken, mit denen massive CO2-Einsparungen möglich werden.

Ähnliche Schwerpunkte finden sich auch im jüngst präsentierten Programm der Europäischen Kommission. Gerade diese österreichische Regierung kann aktiv zur Umsetzung des "Green New Deals" beitragen. Hier öffnet sich ein Fenster der Möglichkeiten für Österreich und Europa, wie es so bisher noch nicht da war.

Natürlich lässt das Regierungsprogramm im Detail vieles offen. Manches ist aus meiner Sicht noch zu vorsichtig oder mit zu wenig zeitlicher Ambition formuliert. Trotzdem -es ist der richtige Ansatz, die Rahmenbedingungen für Standortpolitik und Klimaschutz erfolgsorientiert zu gestalten. Diese besondere Chance gilt es, gemeinsam auf allen Ebenen zu nutzen.

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