Bundespräsident: Mehr Stimmungsmacher als Macher

Gastkommentar: Einen wie Alexander Van der Bellen gab es noch nie. Was wird mit dem neuen Bundespräsidenten anders?

Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien

Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien

Die Vorstellung, dass seit dem 26. Jänner Norbert Hofer in der Hofburg sitzen könnte, lässt in Trump-Zeiten frösteln. Der FPÖ-Kandidat machte einen fatalen Fehler. "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist": Mit der explosiven Ankündigung, mit den Traditionen des Amtes zu brechen, verspielte der Blaue seine Chancen.

Alexander Van der Bellen holte 53,8 Prozent, "ganz Europa fiel ein Stein vom Herzen" (Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel). Tatsächlich war der Sieg des Professors beste Imagewerbung für Österreich. Seither gilt Van der Bellen als positive Leitfigur eines Landes, das wahlweise als Nazi-Nest oder Edelweiß-Idylle verrufen war.

Was ist vom soeben angelobten Bundespräsidenten zu erwarten? Und wodurch unterscheidet er sich von seinem Vorgänger?

Es gibt eine kollektive Vorstellung davon, was ein Staatsoberhaupt haben muss: Autorität und Bindekraft, Grundsatztreue, Wirklichkeitssinn, "robuste Zivilität" - die Formel stammt von britischen Historiker Timothy Garton Ash. Sie bezeichnet entschlossenes, überparteiliches Engagement in gesellschaftlichen und politischen Fragen.

Der Bundespräsident ist mehr Stimmungsmacher als Macher. Zwar gibt ihm die Verfassung weitreichende Befugnisse. Und doch ist, realpolitisch gesehen, sein stärkstes Mittel das Wort.

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck (noch bis 17. März im Amt) kann ein Richtmaß sein. Der Bürgerrechtler pfeift auf präsidialen Weihrauch, ist direkt und unverstellt. Für ihn geht es um die Verteidigung der Demokratie, "das politische und normative Projekt des Westens". Dass er aneckt, ist inkludiert. Angstfrei denken, offen reden: Dafür wird Gauck gehört, geachtet, beachtet.


Der Bundespräsident ist kein Kaiser der Republik.

Van der Bellen muss den neuen Job mit seinen Möglichkeiten und Begrenzungen erst lernen. Das Amt habe "Noblesse", schrieb einmal Verfassungsrechtler Manfried Welan. Das Protokoll gibt ihm den höchsten Rang, anders als ein Monarch ist der heutige Hofburg-Herr aber rechtlich gebundener Amtsträger, eben "kein Kaiser in der Republik" (Welan).

Van der Bellen unterscheidet sich von allen Vorgängern schon dadurch, dass sie Rote oder Schwarze waren. Heinz Fischer war jahrzehntelang Parteipolitiker, bevor er Bundespräsident wurde. Van der Bellen wurde anders wahrgenommen, obwohl er elf Jahre lang grüner Parteichef war. Der klassische Linksliberale kümmerte sich auch kaum um die Parteilinie. Konfliktscheu war er nicht. Er kann auch ausgesprochen schnoddrig sein; als die Grünen vor der Wahl 2006 den Blauen näherrückten, tönte ihr Kandidat: "Das Rennen ist arschknapp."

Derlei käme Fischer in der Öffentlichkeit nie über die Lippen. Ihm kreidete die SPÖ übergroße Behutsamkeit an. Von Bruno Kreisky ist das Spottwort überliefert: "Wenn's brenzlig wird, ist der Heinz am Klo." Als Staatsoberhaupt entwickelte Fischer ungeheure Betriebsamkeit. Er bereiste 75 Länder, empfing Staatschefs aus 76 Ländern in Wien. Pro Jahr hielt er 200 Reden, in zwölf Jahren Amtszeit gab er gut 1.000 Interviews.

Derartiger Aktivismus ist von Van der Bellen nicht zu erwarten. Er ist ein anderer Typ, jedenfalls keine "Rampensau." Der 73-jährige leidenschaftliche Raucher hat auch weniger Kondition.


Aktivismus ist von Van der Bellen nicht zu erwarten.

Als Heinz Fischer am 8. Juli seinen Abschied nahm, hieß es in den Lobreden, er habe "wie kaum ein anderer die moralische Autorität verkörpert" (so Nationalratspräsidentin Doris Bures). Der Sozialdemokrat respektierte die Grenzlinien seiner Funktion. Da war er klüger als sein Vorgänger Thomas Klestil, der gegen Schwarz-Blau die Brechstange auspackte und scheiterte. So handelte sich Klestil das größte Problem ein, das ein Bundespräsident haben kann: die Indifferenz. Derart schnell wurde noch keiner vom Jemand zum Niemand.

Van der Bellen wird von Vorzügen und Fehlern seiner Vorgänger lernen. Er hat die Chance, etwas Besonderes zu leisten. Einen wie ihn - Flüchtlingskind, Grüner, Tiroler, Gewinner nach drei Wahlgängen - gab es noch nie. "Ich werde mich bemühen, das Amt so zu führen, dass Sie es am Ende bereuen, mich nicht gewählt zu haben", sagte der frühere deutsche Bundespräsident Roman Herzog 1994 direkt nach seiner Wahl. Das ist ein vernünftiger Vorsatz - auch für Van der Bellen.


Christoph Kotanko ist Korrespondent der OÖ Nachrichten in Wien
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