Oliver Judex: Comeback-Plan? Bitte kein Comeback!

Oliver Judex über die zu geringe Innovationskraft des Landes - vor allem aber der Politik.

Oliver Judex, stellvertretender Chefredakteur trend

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Apple. Tesla. Pfizer. Sie zählen zu den innovativsten Unternehmen der Welt. Und österreichische Unternehmen? Fehlanzeige. Wir können vorne einfach nicht mitmischen. Im Bereich der Digitalisierung erreicht Österreich, so das Weltwirtschaftsforum, nicht einmal das Mittelfeld. Bei Klima und Umwelt ist die hiesige Innovationskraft laut Wifo sogar "stark unterdurchschnittlich". Da nützen weder "Exzellenz initiative","Digitaler Aktionsplan" noch sonst eines der vielen inhaltsleeren Schlagworte der Regierung.

Der neueste Slogan: der "Comeback-Plan". An sich eine einmalige Chance, den gerade auch im Laufe der Pandemie schmerzhaft auffallenden Mankos etwa im Bereich öffentlicher digitaler Dienstleistungen mit einer Hauruck-Aktion entgegenzuwirken. Oder nach Jahren des schleppenden Glasfaserausbaus endlich einmal eine echte Initiative zu setzen. Oder die ausgehungerte Grundlagenforschung, von der die Innovationskraft eines Landes unmittelbar abhängt, mit mehr als einem zahnlosen Finanzierungsgesetz zu unterstützen. Oder gar die Frage einer modernen, zukunftsorientierten Bildung anzugehen.

All das trüge zu einem Comeback bei - mehr noch, zu einer Überflügelung der fantasielosen, bequemen und teuren Verwaltung des Ist-Zustandes. Doch auch diese Chance scheint schon verspielt zu sein, ehe sie in Angriff genommen wird. Statt glühender Brandrede samt Zeitplan und Finanzierung wird erst einmal eine Arbeitsgruppe eingesetzt - zum stark überdurchschnittlichen Weiterwurschteln.


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